Die von der Bundesregierung geplante Mehrwertsteuersenkung wirft viele ökonomische und soziale Fragestellungen auf. Aber auch in rechtlicher Hinsicht ist das Vorhaben interessant: Genauer stellt sich die Frage nach potenziellen Abmahnrisiken – insbesondere für Betreiber von … Weiterlesen →
Erhält man eine Abmahnung von einem sog. Abmahnverein, stellt sich schnell die Frage, wer diese Vereine überhaupt sind und welche Berechtigung diese Vereine und Verbände haben, Abmahnungen gegen Dritte auszusprechen. Wettbewerbsverbände sind ein Zusammenschluss von … Weiterlesen →
Kurz vor Jahresende hat das Landgericht Hamburg (Az. 310 O 402/16) noch die vermutlich kontroverseste Gerichtsentscheidung in 2016 gefällt: Ein Webseitenbetreiber mit Gewinnerzielungsabsicht haftet für eine Urheberrechtsverletzung auf einer anderen Webseite, wenn er darauf verlinkt.
Vor kurzen habe ich bei der medien-sprechstunde einen Abriss zu typischen Abmahnrisiken und rechtlichen Problem im Internet vorgetragen. Es ging dabei unter anderem um Social Media, Urheber-/Fotorechte und auch allgemein um den Umgang mit Abmahnungen. … Weiterlesen →
Bei einem Wettbewerbsverstoß hat jeder Mitbewerber das Recht, den unlauter Handelnden abzumahnen, § 8 Abs.1 Nr.1 UWG. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG versteht man unter einem Mitbewerber jeden Unternehmer, der mit einem oder … Weiterlesen →
Eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung gegen das Blog mindsdelight.de hat für einige Aufruhr gesorgt. Zuletzt hat sogar Spiegel Online darüber in einer Weise berichtet, die einen befürchten lässt, der Blogger-Exodus habe begonnen. Worum geht es? … Weiterlesen →
Mitte April wurde im shopbetreiber-blog.de über eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Mitte berichtet (15 C 1001/11), wonach Shopbetreiber nicht für Werbemails verantwortlich sind, wenn das System des Händlers gehackt wurde und die Werbe-Mails dann von den … Weiterlesen →
Das Internet kennt bekanntlich keine Staatsgrenzen und von Ausnahmen abgesehen, sind Webseiten länderübergreifend abrufbar. Dies führt auch dazu, dass bei rechtlichen Streitigkeiten im Onlinebereich oft unklar ist, welches Gericht zuständig ist. Hinzu kommt bei internationalen … Weiterlesen →
Das Internet ist aufgrund seiner vermeidlichen Anonymität ein Sammelbecken für Beleidigungen, Schmähungen und harsche Kritik. Äußerungen, die die gesetzlichen Grenzen überschreiten, führen oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen, mitunter auch vor Gericht. Dieser Beitrag soll erklären, welche … Weiterlesen →
Das Impressum ist ein wichtiger rechtlicher Bestandteil im Internet. Das ist jedem Webseitenbetreiber mittlerweile klar. Auch ist klar, dass es wegen falscher Angaben im Impressum zu kostspieligen Abmahnungen kommen kann. Das gilt nicht nur bei … Weiterlesen →