Nach dem Link-Urteil des LG Hamburg: Muster zur Haftungsfreistellung für Webseitenbetreiber

Kurz vor Jahresende hat das Landgericht Hamburg (Az. 310 O 402/16) noch die vermutlich kontroverseste Gerichtsentscheidung in 2016 gefällt: Ein Webseitenbetreiber mit Gewinnerzielungsabsicht haftet für eine Urheberrechtsverletzung auf einer anderen Webseite, wenn er darauf verlinkt.

Mindmap: Abmahnfallen im Internet

Vor kurzen habe ich bei der medien-sprechstunde einen Abriss zu typischen Abmahnrisiken und rechtlichen Problem im Internet vorgetragen. Es ging dabei unter anderem um Social Media, Urheber-/Fotorechte und auch allgemein um den Umgang mit Abmahnungen. … Weiterlesen →

Abmahnungen durch Interessenverbände im Wettbewerbsrecht

Bei einem Wettbewerbsverstoß hat jeder Mitbewerber das Recht, den unlauter Handelnden abzumahnen, § 8 Abs.1 Nr.1 UWG. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG versteht man unter einem Mitbewerber jeden Unternehmer, der mit einem oder … Weiterlesen →

Bilder-Abmahnungen gegen Blogs: Wie schlimm ist es wirklich?

Eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung gegen das Blog mindsdelight.de hat für einige Aufruhr gesorgt. Zuletzt hat sogar Spiegel Online darüber in einer Weise berichtet, die einen befürchten lässt, der Blogger-Exodus habe begonnen.   Worum geht es? … Weiterlesen →

Landgericht Berlin: Geschäftsführer haften für rechtswidrige Werbe-Emails des Unternehmens

Mitte April wurde im shopbetreiber-blog.de über eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Mitte berichtet (15 C 1001/11), wonach Shopbetreiber nicht für Werbemails verantwortlich sind, wenn das System des Händlers gehackt wurde und die Werbe-Mails dann von den … Weiterlesen →

Der fliegende Gerichtsstand: Kann ich überall klagen und verklagt werden?

Das Internet kennt bekanntlich keine Staatsgrenzen und von Ausnahmen abgesehen, sind Webseiten länderübergreifend abrufbar. Dies führt auch dazu, dass bei rechtlichen Streitigkeiten im Onlinebereich oft unklar ist, welches Gericht zuständig ist. Hinzu kommt bei internationalen … Weiterlesen →

Streitwert bei Auseinandersetzungen um Äußerungen im Internet

Das Internet ist aufgrund seiner vermeidlichen Anonymität ein Sammelbecken für Beleidigungen, Schmähungen und harsche Kritik. Äußerungen, die die gesetzlichen Grenzen überschreiten, führen oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen, mitunter auch vor Gericht. Dieser Beitrag soll erklären, welche … Weiterlesen →

Die Impressumsfalle ist überall: Abmahnung wegen Google Places

Das Impressum ist ein wichtiger rechtlicher Bestandteil im Internet. Das ist jedem Webseitenbetreiber mittlerweile klar. Auch ist klar, dass es wegen falscher Angaben im Impressum zu kostspieligen Abmahnungen kommen kann. Das gilt nicht nur bei … Weiterlesen →

Weiteren Schaden vermeiden: Richtiges Verhalten nach der Tauschbörsenabmahnung

Die Verletzung von Urheberrechten aufgrund der Teilnahme an sog. Tauschbörsen und dem damit verbundenen Upload von Dateien werden von den einschlägigen Kanzleien immer noch im großen Stil abgemahnt. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich … Weiterlesen →

Der einmalige Download eines Musikalbums ist keine Rechtsverletzung „in gewerblichem Ausmaß“ im Sinne des § 101 Abs. 1 und 2 UrhG

Das Landgericht Kiel (Beschluss vom 02.09.2009 – Az. 2 O 221/09) hat beschlossen, dass die Verbreitung eines Musikalbums in einer Tauschbörse für sich genommen nicht das Merkmal eines gewerblichen Ausmaßes (§ 101 Abs. 1 S. … Weiterlesen →