Für viele Menschen ist das Internet die erste Anlaufstelle, wenn sie mit Rechtsproblemen konfrontiert werden. Neben der einfachen  Recherche bevorzugen viele User die “Besprechung” Ihrer Rechtsprobleme in Communities. An dieser Stelle sind klassische Internetforen aber auch “Frage-Antwort-Plattformen” das Ziel der Ratsuchenden. Viele der Betreiber derartiger Communities sind aber stets verunsichert, wenn es um die Besprechung von Rechtsfragen geht.

Das Internet ist aufgrund seiner vermeidlichen Anonymität ein Sammelbecken für Beleidigungen, Schmähungen und harsche Kritik. Äußerungen, die die gesetzlichen Grenzen überschreiten, führen oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen, mitunter auch vor Gericht.

Dieser Beitrag soll erklären, welche Faktoren für die Streitwerte bei derartigen Auseinandersetzungen herangezogen werden. Die nachfolgende und nicht abschließende Übersicht soll zudem einen groben Querschnitt über gerichtliche Entscheidungen geben, bei denen im weitesten Sinne um Aussagen gestritten wurde.

Bewertungsportale sind ein beliebtes Mittel für Kunden, sich im Internet über Waren und vor allem Dienstleistungen zu informieren. Dabei sind die Äußerungen der User oft nicht mit Samthandschuhen geschrieben, was viele Unternehmen Sorgen bereitet, da sich eine schlechte Reputation im Internet schnell festsetzen kann.

Bei vielen Webseiten bieten die Möglichkeiten, dass die Besucher der Seite dort Inhalte erstellen können (sog. Online-Communities). Das klassische Beispiel ist hier ein Internetforum. Viele weitere Varianten existieren im Netz, wie z.B. Rezeptsammlungen, Bewertungsportale, Kleinanzeigen, etc.

Die Nutzung der Seite ist für die Besucher oft mit einer Registrierung verbunden. Dabei schließen Webseitenbetreiber und Nutzer einen Vertrag. In diesem Zusammenhang sollte der Webseitenbetreiber sogenannte Nutzungsbedingungen vereinbaren. Diese regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Usern und Betreibern der Webseite und bieten den Webseitenbetreibern auch mehr Handlungsmöglichkeiten.

So ist unter anderem die Regelung folgender Punkte wichtig:

▶ Pflichten der Nutzer: Hier wird im Grunde umrissen, was die User machen dürfen und was nicht. So sollten User beispielsweise keine offensichtliche Werbung verbreiten. Auch die Regelung für das Veröffentlichen von Bildern, Videos oder Links gehört in diesen Bereich.

▶ Rechte der Moderatoren/Webseitenbetreiber: Hier kann man das „Hausrecht“ regeln. Den Betreibern der Webseite können so z.B. leichter Rechte zur Moderation eingeräumt werden.

▶ Haftung: Auch Fragen der Haftung müssen geregelt werden. So kann der Webseitenbetreiber seine Haftung beschränken. Aber auch eine klare Bestimmung für die Verantwortung der Inhalte der User ist wichtig. In diesem Bereich sollte auch das Szenario geregelt werden, wenn der Webseitenbetreiber für Inhalte eines Users rechtlich in Anspruch genommen wird. Hier ist eine Haftungsfreistellung sinnvoll.

▶ Fazit: Die Verwendung von Nutzungsbedingungen für Web-Communities bringt den Betreibern der Webseite mehr Rechtssicherheit. Von daher sollte hier nicht darauf verzichtet werden. Vergleichbar sind Nutzungsbedingungen einer Web-Community mit den AGB eines Webshops: Es geht zwar ohne, aber dieses Risiko sollte man nicht eingehen.