Anmeldung von Elektrogeräten nach dem Elektrogesetz

Angesichts der konstant ansteigenden  Menge an Elektroschrott, dessen Entsorgung und Verwertung umständlich und teilweise mit hohen Kosten verbunden ist,  erließ die Bundesregierung im Jahre 2005 auf der Grundlage einer EU-Richtlinie das „Gesetz über das Inverkehrbringen, … Weiterlesen →

Kommt mit großen Schritten:
Das Verbraucherrechts-Update für Webshops

E-Commerce Anbieter, die sich noch nicht mit der EU-Verbraucherrechtsrichtline befasst haben, bleibt nicht mehr allzu viel Zeit. Am 13.06.2014, 0:00 Uhr, wird das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft treten. Die Veränderungen, die das Gesetz verlangt, … Weiterlesen →

Basics Medienrecht:
Die Buchpreisbindung

Bereits seit dem 19. Jahrhundert besteht in Deutschland die sogenannte Buchspreisbindung, die im Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) geregelt ist. Zum „Schutz des Kulturgutes Buch“ wird für den Verkauf von Büchern an den Endabnehmer, also im Verhältnis Verkäufer … Weiterlesen →

Basics Medienrecht:
Jugendschutz im Internet

Das Thema Jugendschutz steht bei den meisten Webseitenbetreibern – wenn überhaupt – sehr weit hinten auf der Liste von Regeln und Bestimmungen, die beachtet werden müssen.   Zu Unrecht, denn bei fehlender Beachtung der Vorgaben … Weiterlesen →

Das Landgericht Berlin zur „Button-Lösung“

Seit dem 01.08.2012 gibt es die sog. Button-Lösung, die es im E-Commerce erforderlich macht, Vertragsschlüsse im Internet einem genauen Ablauf folgen zu lassen. Des Weiteren müssen konkrete Informationspflichten erfüllt werden, der auch (daher der Name) … Weiterlesen →

Ja, und nun? Nach dem Urteil des OLG München zum Double-Opt-In

Schon länger hat kein Urteil mehr so für Aufregung gesorgt, wie die Entscheidung des Oberlandesgerichts München (Az. 29 U 1682/12) zum Double-Opt-In.   Zu dem Urteil ist bereits viel geschrieben worden (entsprechende Leseempfehlungen am Ende … Weiterlesen →

Die „Button-Lösung“: Steht uns ein Webshop-Sterben bevor?

Mittlerweile dürfte fast allen Betreibern von E-Commerce-Plattformen bekannt sein, dass ab dem 01.08.2012 die sogenannte „Button-Lösung“ Pflicht wird. Dahinter steckt eine Gesetzesänderung, die es erforderlich macht, Vertragsschlüsse im Internet einem genauen Ablauf folgen zu lassen. … Weiterlesen →

500 EUR Vertragsstrafe für Spam-Mail nach Unterlassungserklärung

Wir hatten schon öfters über die Fallkonstellation gesprochen, wonach die Abgabe einer Unterlassungserklärung oftmals die rechtliche Folge von unerlaubter E-Mail-Werbung ist. Nun berichtet der shopbetreiber-blog.de von einer Entscheidung, in der ein Gericht den Fall beurteilen … Weiterlesen →

Wann man eine Unterlassungserklärung kündigen kann

Streitigkeiten im Bereich des Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts gehen oft mit der Aufhebung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung einher. Für denjenigen, der die Unterlassungserklärung abgegeben hat, stellt sich oftmals die Frage, wie damit im Laufe der … Weiterlesen →

Neue EU-Richtlinie: Europaweiter Onlinehandel wird einfacher

  Onlinehändler, die ihren Absatzmarkt auf mehrere EU-Länder erweitern wollen, raufen sich regelmäßig die Haare. Die Umsetzung des Verbraucherschutzes im Onlinehandel ist bei den Mitgliedsländern alles andere als einheitlich geregelt. Widerrufsrecht, Rücksendekosten, Widerrufsfrist & Co. … Weiterlesen →