Wer denkt, dass alle Abgemahnten mehr oder weniger gleich behandelt werden und man einfach nur Pech gehabt hat, wenn es einen erwischt, der irrt. Einen wesentlichen Unterschied macht, bei welchem Internetprovider man ist.
Eine Rolle dabei spielen IP-Adressen, die der Schlüssel für Filesharing-Abmahnungen sind. Ohne IP-Adressen wäre es den Abmahnern nicht möglich, an Name und Anschrift der Anschlussinhaber zu kommen. Dies gelingt mit (gerichtlich erzwungener) Hilfe der Internetprovider: Denn diese sind nach einem konkreten Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet zu einer jeweiligen IP-Adresse die entsprechende Anschrift und den Namen des Anschlussinhabers mitzuteilen.
Mit etwas Verspätung weise ich auf die Ausgabe 2/2013 der Zeitschrift “IT-Rechtsberater” hin, in der eine Urteilsbesprechung von mir veröffentlicht wurde. In dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (6 U 73/12) ging es um die Frage, ob das Verbreiten von fremden Inhalten auf einer eigenen Webseite in einem sog. Frame aus rechtlicher Sicht ein Zueigenmachen ist und damit Haftungsansprüche auslöst.
Dabei ging es um folgenden Sachverhalt: Ein Webseitenbetreiber hat auf seiner Seite Inhalte Dritter eingebunden. Dies erfolgte mittels “Framings“, was man sich als eine weitergehende Form der Verlinkung vorstellen muss, bei der fremde Inhalte auf der eigenen Seite eingebunden werden. Konkret handelte es sich um Inhalte von Amazon, die der Webseitenbetreiber auf seiner Seite in einem Frame eingebunden hatte und damit im Grunde Werbung für Artikel bei Amazon machte. Dies erfolgte mit Wissen von Amazon und der Webseitenbetreiber wies auf seiner Seite auch entsprechend darauf hin, dass es sich bei den geframten Inhalten um Darstellungen von Amazon handelte.
In einem ersten Beitrag zur GEMA ging es um die generelle Struktur der Verwertungsgesellschaft und was genau ihre Aufgabe ist. In diesem Beitrag geht es nun weiter mit dem Thema “GEMA” und zwar genauer mit der Ausschüttung und dessen Probleme, sowie der Mitgliedschaft und der sog. “GEMA-Vermutung”.
Die Ausschüttung der Einnahmen findet vereinfacht gesagt so statt: Alle aus den Nutzungsrechten aus dem Urhebergesetz eingenommenen Gebühren werden in einen großen Topf geworfen und dann nach einem bestimmten System verteilt. Die Ausschüttung bestimmt sich dann nach der Art der Mitgliedschaft und dessen Erfolg. Dies ist genauer in den jährlichen Geschäftsberichten nachzuvollziehen.
Jeder Internetnutzer kennt die GEMA. Man braucht dazu kein Musiker zu sein. Über 9 Millionen Menschen haben sich bisher das Gangnam Style Video des südkoreanischen Rappers “Psy” auf YouTube angeschaut. Will man es sich in Deutschland anschauen, bekommt man an Stelle eines bunten Musikvideos nur eine dunkle Sperrtafel zu sehen. Der Text darauf ist ernüchternd und viele User sind davon genervt: “Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar, weil es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns Leid.”
Die GEMA ist mal wieder Schuld. Doch was ist überhaupt die GEMA? Woher nimmt sie die Macht Musikvideos zu sperren?
In einer dreiteiligen Reihe soll es nun um die GEMA gehen. Neben diesem Beitrag, der die Grundzüge aufzeigt, wird im zweiten Beitrag die Mitgliedschaft und die damit zusammen hängende Ausschüttung sowie das Problem der GEMA-Vermutung besprochen. Im dritten Beitrag geht es um die Auseinandersetzung GEMA vs. YouTube.
Profile bei Pinterest leben vom Teilen und Verbreiten von Bildern. Hier kann man schnell an die urheberrechtlichen Grenzen kommen, was gerade für Unternehmen problematisch sein kann. Zu diesem Thema habe ich bei Gründerszene einen Beitrag geschrieben:
Worum geht es? In einer anwaltlichen Abmahnung gegen den Betreiber von mindsdelight.de fordert eine Bildagentur etwa 1.600 EUR Schadensersatz für Anwaltskosten und Lizenzschaden. Andere Abmahnungen rufen auch mal weit höhere Forderungen ab.
Es erinnert mich etwas an die Aussage, dass die durchschnittliche Facebook-Pinnwand Abmahnpotential von 10.000-15.000 EUR enthalte. Auch hier war die Aufregung groß.
Die aktuelle Abmahnung gegen den Blogger stößt aber vor allem deswegen auf, weil der Eindruck entsteht, dass es nicht um das Urheberecht geht, sondern nur um das Geld. Abgemahnt wurde ein Schnappschuss eines Chinesen in einem “Iron Man” Kostüm. Eine Bildagentur behauptet nun (2012), die Rechte an dem Bild (aus 2009) erworben zu haben und mahnt den Blogger ab.
Die tagesWEBschau hat vorgestern von einem deutschen Softwareanbieter berichtet, der mit seinem Programm die Umgehung von sogenannten „Geo-Sperren“ ermöglicht. Die Software “OkayFreedom” bringt den Nutzer über einen Umweg ins Netz: Via VPN erweckt der Nutzer mit Hilfe der Software den Eindruck, dass er nicht von Deutschland aus im Internet surft, sondern von einem anderen Land, beispielsweise den USA oder der Schweiz. Als Folge davon ist der Nutzer mit einer ausländischen IP-Adresse im Netz unterwegs und hat damit unter anderem die Möglichkeit auf Inhalte zuzugreifen, die Nutzer aus Deutschland aufgrund der sogenannten Ländersperren nicht zugänglich sind. Ein Beispiel, das jeder kennt, sind die YouTube-Videos, die von der GEMA gesperrt werden und in Deutschland nicht abrufbar sind, oder das Videoportal www.hulu.com.
Sogenannte Pressespiegel sind ein beliebtes Mittel zur internen Unternehmenskommunikation aber auch als Werbemaßnahme. Dabei werden Presseartikel entweder direkt von den erwähnten Unternehmen verwendet oder von Agenturen als Beleg der eigenen Arbeit genutzt.
Viele Unternehmen, Selbstständige oder Agenturen, die Pressebeiträge nutzen, machen sich wenig Gedanken über die Rechtslage, obwohl darin ein häufiger Verstoß gegen das Urheberrecht vorliegt.
Die Ausgangslage
Positive Erwähnungen in der Presse haben stets eine authentischere Wirkung als selbst formulierte Eigenwerbung. Aber auch Presseartikel überbestimmte Themen sind wichtig für die Informationsverschaffung in Unternehmen und Behörden.
Das Thema war so… speziell, dass sich eine Aufbereitung im Blog anbietet. Es ging im Wesentlichen um das Urheberrecht und rauchende Elefanten.
Ausstellung ‘Animusmus’
Die Ausstellung ‘Animusmus’ drehte sich um die Verbindung von Kunst und Natur. Im Rahmen dieser Ausstellung war dann die oben angesprochene Diskussion, bei der ich die rechtliche Seite beleuchtet habe zu der Frage “Wie kann ‘Nicht-Menschliches’ in die Kulturpraxis einbezogen werden?”.
Nicht immer ist klar, was genau der Arbeitgeber von der kreativen Arbeit der Beschäftigten erhält. Oft wird angenommen, dass der Arbeitgeber sogar alle Urheberrechte seiner Mitarbeiter übertragen bekommt.
Das dem nicht so ist, habe ich in einem Beitrag auf Gründerszene dargestellt: