Ist eine Zombie-Apokalypse als höhere Gewalt in vertragsrechtlicher Hinsicht zu werten? – Der Halloweenbeitrag

In Verträgen stößt man mitunter auf Klauseln, die die Erfüllung von Vertragspflichten im Falle von höherer Gewalt regeln.  Die Absicht ist klar: Die Pflicht zur Vertragserfüllung soll einen Vertragspartner nicht bedingungslos an den Vertrag binden.

Urheberrecht: „Buy-Out“-Klauseln in Verträgen

Gemäß § 31 Abs.1 UrhG kann der Urheber einzelne oder alle Nutzungsrechte an seinem Werk an einen anderen übertragen. Vorformulierte Vertragsklauseln, durch die der Urheber dem Vertragspartner gegen einen Pauschalbetrag umfassend Nutzungsrechte einräumt, sogenannte Buy-Out-Klauseln, … Weiterlesen →

Der Fotografenvertrag und was hierbei zu beachten ist

Die Erstellung von professionellen Fotos ist auch in der Onlinewelt ein alltäglicher Vorgang. Von Social-Media-Kampagnen über Produktfotos für den Webshop bis hin zu Arbeitnehmerfotos auf der Unternehmensseite. Ohne professionelle Fotos kommt kaum eine Marketingmaßnahme oder … Weiterlesen →

Start-Up als GbR: Warum Gesellschaftsverträge wichtig sind

Viele Leute sind Gesellschafter einer GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts), ohne dies genau zu wissen. So reicht es bereits, wenn sich mindestens zwei Personen zu einem gemeinsamen Projekt zusammen schließen. Das klassische Beispiel ist die WG, … Weiterlesen →

BGH zur Widerrufsbelehrungen für Onlineshops

Der Bundesgerichtshof hat bestimmte Klauseln, die in einem eBay-Shop verwendet wurden, für unwirksam erklärt (Az. VIII ZR 219/08). Der Grund dafür ist, dass der BGH der Ansicht ist, dass die Klauseln gegen Transparenzgebot verstoßen und … Weiterlesen →

Urteil zu Abo-Fallen im Internet (Download von Freeware)

Seit einiger Zeit wird versucht, durch sogenannte Abo-Fallen im Internetunrechtmäßig Geld einzufordern. Auf den Internetseiten wird Software zum Download angeboten, wobei ahnungslose User hier ihre Daten angeben und somit angeblich ein Abo abschließen. Bei der … Weiterlesen →