LG Berlin: Fehlender Hinweis in Datenschutzerklärung zum Kontaktformular ist nicht wettbewerbswidrig [Update]

Das Thema „Datenschutzrecht“ und „Datenschutzhinweis“ steht bei vielen Webseitenbertreibern nicht besonders oben auf der Prioritätsliste. Dies kann sich ändern, wenn die Abmahnung eines Mitbewerbers eingeht, der die fehlende oder unzureichende Datenschutzerklrung auf der Webseite abmahnen … Weiterlesen →

Abmahnungen durch Interessenverbände im Wettbewerbsrecht

Bei einem Wettbewerbsverstoß hat jeder Mitbewerber das Recht, den unlauter Handelnden abzumahnen, § 8 Abs.1 Nr.1 UWG. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG versteht man unter einem Mitbewerber jeden Unternehmer, der mit einem oder … Weiterlesen →

Basics Medienrecht:
Jugendschutz im Internet

Das Thema Jugendschutz steht bei den meisten Webseitenbetreibern – wenn überhaupt – sehr weit hinten auf der Liste von Regeln und Bestimmungen, die beachtet werden müssen.   Zu Unrecht, denn bei fehlender Beachtung der Vorgaben … Weiterlesen →

Das Landgericht Berlin zur „Button-Lösung“

Seit dem 01.08.2012 gibt es die sog. Button-Lösung, die es im E-Commerce erforderlich macht, Vertragsschlüsse im Internet einem genauen Ablauf folgen zu lassen. Des Weiteren müssen konkrete Informationspflichten erfüllt werden, der auch (daher der Name) … Weiterlesen →

Irreführende Werbung durch Photoshop?

Die Software „Photoshop“ von Adobe hat ein neues Zeitalter der Werbung eingeläutet: Das Zeitalter der Werbung mit makellos schönen Modellen. Mit wenigen Handgriffen bzw. Klicks wird auf Bildern und in Filmen die Haut ebenmäßiger und faltenfrei, … Weiterlesen →

Nachrichten im Social Web: Erst denken!

In den Köpfen Einiger werden Soziale Netzwerke anders wahrgenommen, als das klassische Web mit seiner Kommunikation per E-Mail. Denn gerade das persönliche und direkte im Social Media verleitet oft zu Nachlässigkeiten, die dann zu rechtlichen … Weiterlesen →

Grenzen der reklamehaften Übertreibung

Der Zweck der Werbung ist es, den interessierten Kunden von den Vorteilen des eigenen Produktes oder der Dienstleistung zu überzeugen. Oft wird dabei aber so heftig übertrieben, dass neben neuen Kunden auch Abmahnungen die Folge … Weiterlesen →

Wann man eine Unterlassungserklärung kündigen kann

Streitigkeiten im Bereich des Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts gehen oft mit der Aufhebung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung einher. Für denjenigen, der die Unterlassungserklärung abgegeben hat, stellt sich oftmals die Frage, wie damit im Laufe der … Weiterlesen →

Wiederholungsgefahr bei Spam: Wie weit muss eine Unterlassungserklärung gefasst sein?

Wird wegen unverlangter Email-Werbung gestritten, geht es auch meist um die Frage, mit welcher Reichweite das werbende Unternehmen sich verpflichten muss, zukünftige Werbung zu unterlassen. Hier sind die Interessen des abgemahnten Unternehmens klar: Man möchte … Weiterlesen →

Darf man die Einwilligung zum Erhalt von Werbung in AGB ‚verstecken‘?

  Der oberste Grundsatz beim Direktmarketing besagt, dass der Empfänger mit der Werbung einverstanden sein muss. Dies gilt für direkte Kommunikationswege wie Telefon, Fax, SMS oder Email-Werbung. Dieses Einverständnis sollte im Idealfall im Rahmen einer … Weiterlesen →