Die teure Rache des Verlassenen: Geldentschädigung bei Nacktaufnahmen

Wenn eine Beziehung zu Ende geht, ist das meist schmerzhaft, besonders für denjenigen, der  verlassen wurde. Wenn der Ex-Partner bereits kurze Zeit nach der Trennung in einer neuen Beziehung ist, wird aus Trauer Wut. Wut … Weiterlesen →

Ja, und nun? Nach dem Urteil des OLG München zum Double-Opt-In

Schon länger hat kein Urteil mehr so für Aufregung gesorgt, wie die Entscheidung des Oberlandesgerichts München (Az. 29 U 1682/12) zum Double-Opt-In.   Zu dem Urteil ist bereits viel geschrieben worden (entsprechende Leseempfehlungen am Ende … Weiterlesen →

Besprechung des „Frauentausch“-Urteils im IPRB

In der Ausgabe 10/2012 der Zeitschrift „IP-Rechtsberater“ wurde eine Besprechung des „Frauentausch“-Urteils von mir veröffentlicht. Die Entscheidung ist interessant, weil es um die Reichweite der Einwilligung einer Darstellerin in einer TV-Serie ging.   Hintergrund des … Weiterlesen →

Der richtige Umgang mit Pressespiegeln

Sogenannte Pressespiegel sind ein beliebtes Mittel zur internen Unternehmenskommunikation aber auch als Werbemaßnahme. Dabei werden Presseartikel entweder direkt von den erwähnten Unternehmen verwendet oder von Agenturen als Beleg der eigenen Arbeit genutzt.   Viele Unternehmen, … Weiterlesen →

Zuviel Lidschatten: Wann Bildbearbeitung die Einwilligung für eine Fotonutzung entfallen lässt

Die Veröffentlichung von Fotos mit abgebildeten Personen ist an konkrete Voraussetzungen gebunden. Der Grundgedanke ist, dass ein Foto nur mit Einwilligung der jeweiligen Person abgebildet werden kann, wenn keine Sonderregelung greift.   Regelmäßig kommt es … Weiterlesen →

Landgericht Berlin: Geschäftsführer haften für rechtswidrige Werbe-Emails des Unternehmens

Mitte April wurde im shopbetreiber-blog.de über eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Mitte berichtet (15 C 1001/11), wonach Shopbetreiber nicht für Werbemails verantwortlich sind, wenn das System des Händlers gehackt wurde und die Werbe-Mails dann von den … Weiterlesen →

Veröffentlichte Fotos: Kann man etwas gegen bestehende Einwilligungen machen?

Unter dem Begriff „Jugendsünde“ kann man die Fallkonstellation dieses Beitrags zusammen fassen: In früheren Jahren hat man sich bereit erklärt Fotos von sich machen zu lassen, damit diese dann veröffentlicht werden. Später entsteht dann mitunter … Weiterlesen →

Darf man die Einwilligung zum Erhalt von Werbung in AGB ‚verstecken‘?

  Der oberste Grundsatz beim Direktmarketing besagt, dass der Empfänger mit der Werbung einverstanden sein muss. Dies gilt für direkte Kommunikationswege wie Telefon, Fax, SMS oder Email-Werbung. Dieses Einverständnis sollte im Idealfall im Rahmen einer … Weiterlesen →

Preissuchmaschinen, Produktbilder & das Urheberrecht

Die Nutzung von Preissuchmaschinen gehört bei vielen Konsumenten im Netz zum Alltag und ist wichtiger Bestandteil des E-Commerce. Neben dem möglichst aktuellen Warenpreis, gehört es zu dem Standard von Preissuchmaschinen entsprechende Produktbilder im Zusammenhang mit dem … Weiterlesen →

SPAM – Wenn der Geschäftsführer persönlich haftet

Die unerlaubte Werbung per E-Mail ist ein dauerhafter Gegenstand von Abmahnungen. Dabei ist der Grundsatz eindeutig: Der Empfänger der Werbung muss mit der Zusendung einverstanden sein. Dies ergibt sich aus § 7 Absatz 1, der … Weiterlesen →