Sogenannte Pressespiegel sind ein beliebtes Mittel zur internen Unternehmenskommunikation aber auch als Werbemaßnahme. Dabei werden Presseartikel entweder direkt von den erwähnten Unternehmen verwendet oder von Agenturen als Beleg der eigenen Arbeit genutzt.

Viele Unternehmen, Selbstständige oder Agenturen, die Pressebeiträge nutzen, machen sich wenig Gedanken über die Rechtslage, obwohl darin ein häufiger Verstoß gegen das Urheberrecht vorliegt.

Die Ausgangslage

Positive Erwähnungen in der Presse haben stets eine authentischere Wirkung als selbst formulierte Eigenwerbung. Aber auch Presseartikel überbestimmte Themen sind wichtig für die Informationsverschaffung in Unternehmen und Behörden.

Creative Commons, was so viel heißt wie “kreatives Gemeinschaftsgut” ist ein Lizenzmodell, welches das Ziel verfolgt, kreative Werke auf eine einfache sowie schnelle Art und Weise auszutauschen.

Gerichtliche Entscheidungen zu dieser Thematik sind selten, da vermutlich bei den Urhebern, die ihre Werke unter der Creative Commons-Lizenz verbreiten, die Schwelle relativ hoch ist, rechtlich gegen die lizenzwidrige Nutzung der Werke vorzugehen.

Nun hat sich das Landgericht Berlin vor einiger Zeit mit der Wirksamkeit der Creative Commons Lizenzen befasst (Beschluss vom 8.10.2010 – 16 O 458/10), die Entscheidung ist aber erst kürzlich veröffentlicht worden. Das Gericht untersagte die Verwendung eines Fotos unter einer Creative Commons-Lizenz, da entsprechende Angaben zu Urheber und Lizenz fehlten.

Das Urheberrecht regelt die rechtlichen Beziehungen eines Urhebers zu seinem Werk, also den Ergebnissen von geistigen Erzeugnissen. An anderer Stelle haben wir bereits erläutert, wann eine kreative Arbeit überhaupt durch das Gesetz geschützt wird: Kraweel! – Oder die Entstehung von urheberrechtlichem Schutz.

In diesem Beitrag soll aufgezeigt werden, was einer der Konsequenzen ist, wenn das Urheberrecht verletzt wird. Denn wenn eine rechtswidrige Nutzung eines geschützten Werkes festgestellt wird, dann kommt es dem Verletzten neben weiteren Ansprüchen (wie z.B. dem Unterlassungsanspruch) oft auch auf Schadensersatz an.

Die Nutzung von Preissuchmaschinen gehört bei vielen Konsumenten im Netz zum Alltag und ist wichtiger Bestandteil des E-Commerce. Neben dem möglichst aktuellen Warenpreis, gehört es zu dem Standard von Preissuchmaschinen entsprechende Produktbilder im Zusammenhang mit dem jeweiligen Suchergebnis zu speichern.

Auch wenn in diesem Bereich noch nicht so viel gestritten wird, liegen uns diesbezüglich doch mehrere Anfragen und sogar ein gerichtliches Verfahren vor, in denen es um diesen Bereich geht. Daher soll dieser Beitrag zeigen, wann Preissuchmaschinen fremde Produktbilder nutzen dürfen und wann sie eine Abmahnung riskieren.

Ausgangssituation ist stets das Vertragsverhältnis zwischen drei Beteiligten: Den Preissuchmaschinen auf der einen, den Webshops auf der anderen Seite wobei beide Vertragspartner der Affiliate-Plattformen sind.