Demnächst startet einen neue Internetdomain, die auf „xxx“ endet. Domainnamen wie http://spreerecht.xxx sind damit möglich. Dieses Neuerung ist aber nicht nur für Unternehmen in der Sexindustrie von Bedeutung. Denn auch Unternehmen, die keine „xxx“-Adresse nutzen … Weiterlesen →
Ein Unternehmensname (z.B. „XY GmbH“, „ABC GbR“) unterliegt als sog. Unternehmenskennzeichen einem gewissen rechtlichen Schutz. So kann das Markenrecht unter bestimmten Voraussetzungen die Verwendung des Firmennamens durch Dritte verbieten. Aber auch das Namensrecht im Bürgerlichen … Weiterlesen →
Das OLG Hamburg hatte einen Domainstreit zu entscheiden (Urteil vom 24.09.2009, Az.: 3 U 43/09). ▶ Der Fall: Der Kläger begehrte die Löschung der Domain stadtwerke-uetersen.de. Die Besonderheit war hier, dass sich das klagende Unternehmen … Weiterlesen →
Zwar ist es allgemein bekannt, dass man eine Internetdomain nicht ins Blaue hinein registrieren darf. Trotzdem gibt es immer wieder Auseinandersetzungen in diesem Bereich. Der Grund dafür ist meist, dass die Registrierung von Domains erfolgte, … Weiterlesen →
Da Internet-Domains übertragbar sind, können sie auch gehandelt werden (Rechtskauf). Gegenstand eines Domainkaufs ist die entgeltliche Übertragung aller Nutzungsrechte der Inhaberschaft an einer Domain. Folgende Punkte sollten unter anderem in den Vertrag einbezogen werden: Mithilfepflicht … Weiterlesen →
Hat der eine Person oder ein Unternehmen einen Zahlungstitel (z.B. durch ein Gerichtsurteil oder Vollstreckungsbescheid) gegen einen Schuldner, so kann die Forderung im Rahmen einer Zwangsvollstreckung gepfändet werden. Bei der Pfändung einer Forderung denkt man … Weiterlesen →
Freischaffende nehmen häufig Künstlernamen an, weil ihr eigener Name nicht gängig ist und nur schwer zu erinnern ist. Oftmals werden sie aber auch aus Privatsphärenschutzgründen verwendet oder es handelt sich um übernommene Spitznamen. Grundsätzlich kann … Weiterlesen →
Der Dispute-Eintrag ist ein wichtiges Werkzeug im Domainrecht. Jeder, der behauptet einen Anspruch gegen die Nutzung einer Domain zu haben (z.B. aus Markenrecht oder Namensrecht) kann bei der DENIC e.G. einen entsprechenden Dispute-Eintrag stellen (Formular hier). … Weiterlesen →
Seit Ende des letzten Jahres bietet Google nun im Rahmen von Adwords die sog. ‚Dynamic Search Ads‘ (DSA) an. Das Besondere dabei ist, dass Google die Website des Kunden durchsucht und die entsprechenden Keywords für die … Weiterlesen →
Die Wahl des Accountnamens von Social Media Profilen bringt einige Stolpersteine mit sich. Während sich bei der Wahl von Domainnamen ein gewisses Rechtsbewusstsein eingestellt hat, sieht man bei Social Media Profilen regelmäßig problematische Kontonamen. … Weiterlesen →