Überblick zum Werktitelschutz

 

Begrif­fe wie „(Werk)Titel­schutz“ oder „Titel­schutz­an­zei­ge“ begeg­nen einem öfter außer­halb des juris­ti­schen Lebens, aber eine kon­kre­te Vor­stel­lung hat man meist nicht. Dies soll die­ser Bei­trag ändern.

 

Das The­ma ist für alle inter­es­sant, die sich schon mal gefragt haben, ob und wie eigent­lich der Titel eines krea­ti­ves Pro­duk­tes (z.B. Song, Buch, Zeit­schrift) geschützt ist.

 

Sinn & Zweck eines Werktitels

Bücher-, Zeit­schrif­ten- oder Film­ti­tel sind nicht in der Regel nicht durch das Mar­ken­recht geschützt. So wäre bei­spiels­wei­se der Buch­ti­tel „Heinz Strunk in Afri­ka“ nicht als Mar­ke ein­tra­gungs­fä­hig, da der Begriff zu beschrei­bend ist. Auch das Urhe­ber­recht schützt die meis­ten Buch- und Zeit­schrift­en­ti­tel nicht, da die­se meist zu banal sind.

 

An die­ser Stel­le springt der Werk­ti­tel­schutz ein und sorgt dafür, dass auch bei­spiels­wei­se auch ein­fa­che Seri­en­ti­tel (bspw. „Gute Zei­ten, schlech­te Zei­ten“) geschützt sind. Gere­gelt ist dies in § 5 Absatz 3 Mar­kenG, wonach die „Namen oder beson­de­ren Bezeich­nun­gen von Druck­schrif­ten, Film­wer­ken, Ton­wer­ken, Büh­nen­wer­ken oder sons­ti­gen ver­gleich­ba­ren Wer­ken“ geschützt wer­den. Als „sons­ti­ge ver­gleich­ba­re Wer­ke“ kön­nen übri­gens auch Inter­net­do­mains, die Titel von Com­pu­ter­pro­gram­men oder Daten­ban­ken fal­len.

 

Unterschied zum Urheberrecht

Man darf den Titel­schutz aber nicht mit dem Schutz durch das Urhe­ber­recht ver­wech­seln: Der Titel­schutz dient dazu, ver­schie­de­ne Werk­ti­tel (z.B. Zeit­schrif­ten) von­ein­an­der abzu­gren­zen. Der Schutz bezieht sich damit nur auf den Titel eines Wer­kes.

 

Das Urhe­ber­recht hin­ge­gen schützt den Inhalt des Wer­kes, also bei­spiels­wei­se die ein­zel­nen Arti­kel und Fotos einer Zeit­schrift.

 

Entstehung eines Werktitels

Für die Ent­ste­hung eines Werk­ti­tels ist zunächst erfor­der­lich, dass der Titel über­haupt schutz­fä­hig ist. Dies ist der Fall, wenn ein Werk unter­schei­dungs­kräf­tig genug ist. Eine Tages­zei­tung mit dem Werk­ti­tel „Zei­tung“ wird hier nicht aus­rei­chen, wohin­ge­gen „Ber­li­ner Zei­tung“ genügt.

 

Die nöti­ge Schwel­le der Unter­schei­dungs­kraft ist abhän­gig von der Bran­che. Bei Rund­funk­pro­gram­men, Zeit­schrif­ten und Zei­tun­gen wird die Schwel­le rela­tiv nied­rig ange­setzt.  Dar­aus folgt: Es bestehen gerin­ge­re Anfor­de­run­gen an Unter­schei­dungs­kraft von Werk­ti­teln.

 

Ist der Titel schutz­fä­hig, dann schreibt das Gesetz kei­ne beson­de­re Hand­lung vor, um einen Werk­ti­tel ent­ste­hen zu las­sen. Der Titel­schutz ent­steht bereits durch die blo­ße Benut­zungs­auf­nah­me im geschäft­li­chen Ver­kehr, also bei­spiels­wei­se die Ver­öf­fent­li­chung einer Soft­ware zum Ver­kauf unter einer bestimm­ten Bezeich­nung (bspw. „Power­Point“). Ein Regis­trie­rungs­ver­fah­ren, wie man es bei Mar­ken gewohnt ist, sieht das Gesetz nicht vor.

 

Umfang des Schutzes

Besteht für ein Werk ein Titel­schutz, dann ist es ande­ren unter­sagt, die­se Bezeich­nung in einer Art und Wei­se zu ver­wen­den, die zu einer Ver­wech­se­lung der bei­den Wer­ke füh­ren kann. Eine Ver­wechs­lungs­ge­fahr ist meist dann zu beja­hen, wenn die Wer­ke der glei­chen Pro­dukt­grup­pe ange­hö­ren (z.B. Bücher) und die Titel iden­tisch oder ähn­lich sind.

 

Die Anfor­de­run­gen an die Ver­wechs­lungs­ge­fahr sind zum Teil sehr streng und auch abhän­gig von der jewei­li­gen Bran­che. Bei einer blo­ßer mit­tel­ba­ren Ver­wechs­lungs­ge­fahr wird man meis­tens also nicht von einem Anspruch auf Unter­las­sung aus­ge­hen kön­nen.

 

Fazit & Handlungsempfehlung

Die Titel sind neben dem Inhalt eines Wer­kes ein wesent­li­cher Bestand­teil für sei­nen Erfolg. Ohne einen ver­nünf­ti­gen Titel hat es auch der bes­te Inhalt schwer, wirt­schaft­lich erfolg­reich zu sein.

 

Daher ist es ähn­lich wie beim Mar­ken­recht wich­tig, dem Schutz des Werk­ti­tels beson­de­re Auf­merk­sam­keit zu wid­men. Das bedeu­tet: Sobald der Titel z.B. für ein zu erschei­nen­des Buch fest­steht, soll­te die­ser geschützt wer­den. Und hier kommt die ein­gangs ange­spro­che­ne Titel­schutz­an­zei­ge ins Spiel: Zwar ent­steht der Schutz eines Werk­ti­tels auto­ma­tisch, wenn das Werk in Ver­kehr gebracht wird, aber dann kann es meist schon zu spät sein. Aus die­sem Grund wird heut­zu­ta­ge die Schal­tung einer Titel­schutz­an­zei­ge in ent­spre­chen­den Medi­en (bspw. Titel­schutz­an­zei­ger oder Bör­sen­blatt des Deut­schen Buch­han­dels) durch­ge­führt. Eine sol­che Titel­schutz­an­zei­ge ent­hält dann die Erklä­rung, dass ein bestimm­ter Titel für bestimm­te Medi­en genutzt wer­den soll.

 

Durch die­se Ver­öf­fent­li­chung kön­nen bereits im Vor­feld Rech­te Drit­ter geklärt wer­den und zwar meist dann, wenn eine Ände­rung des Titels noch kei­ne kost­spie­li­gen Aus­wir­kun­gen hat.

 

8 Kommentare Schreibe einen Kommentar

  1. Sehr inter­es­san­ter Bei­trag. Titel­schutz kann­te ich bis­her nicht, wohl auch, weil schein­bar nur weni­ge pro­mi­nen­te Kon­flikt­fäl­le ent­ste­hen. Wie kann man sich denn vor­ab infor­mie­ren, ob ein geplan­ter Titel evtl. bereits Titel­schutz hat? Wie lan­ge bleibt der Schutz bestehen? Muss der Titel kon­kret ver­wen­det wer­den oder kann ich wel­che nur durch Anzei­ge im Titel­schutz­an­zei­ger für bestimm­te Zeit schüt­zen? Wenn man sich die Titel im Titel­schutz­an­zei­ger ansieht, könn­te man ver­mu­ten, dass es eini­ge Abmah­nun­gen geben müss­te, dann die geschütz­ten Titel wer­den wegen der teil­wei­se doch sehr all­ge­mei­nen For­mu­lie­rung sicher von hun­der­ten Leu­ten ohne Hin­ter­ge­dan­ken ein­fach benutzt. Mir scheint aber nicht, dass es hier zu vie­len Kla­gen kommt, sehe ich das rich­tig?
    Bes­te Grü­ße

  2. Dan­ke für den Kom­men­tar. Es gibt durch­aus eini­ge Recht­spre­chung zu die­ser Mate­rie. Sie sind viel­leicht nicht so „bekannt“. Nur mal als Bei­spiel: Fol­gen­de Titel waren Gegen­stand von Strei­tig­kei­ten „Win­ne­tous Rück­kehr“, „Dr. Som­mer“, „Tages­schau“, „Der 7. Sinn“, „Spie­gel“, usw. usf.
    Nun, man kann nur in den ein­schlä­gi­gen Bran­chen­ka­ta­lo­gen recher­chie­ren oder eben den ange­spro­che­nen Medi­en zur Titel­schutz­an­zei­ge.
    Nach der Ver­öf­fent­li­chung des Titels im Rah­men einer Schutz­an­zei­ge soll­te das Werk inner­halb von 6 Mona­ten auf den Markt kom­men, sonst kann die Prio­ri­tät erlö­schen.
    Vie­le Grü­ße

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  5. Hab ich das rich­tig ver­stan­den, dass jedes lite­ra­ri­sche Werk dann einen eige­nen Namen, den es nur ein­mal gibt?
    Wann läuft der Titel­schutz dann aus?

  6. Der Titel­schutz endet, wenn die Bezeich­nung für das Werk nicht wei­ter ver­wen­det wird.
    Der Titel eines lite­ra­ri­schen Wer­kes dürf­te dann nicht ver­wen­det wer­den, wenn es zwi­schen bei­den Wer­ken eine Ver­wech­se­lungs­ge­fahr geben wür­de. Allei­ne nur auf den Titel kommt es nicht an, aber bei ähn­li­chen Inhal­ten spielt der Werk­ti­tel eine wich­ti­ge Rol­le.

  7. Wenn jemand ein Büh­nen­werk „Mafia­din­ner“ nennt, darf ich dann mei­ne Bil­der Gale­rie auf mei­ner Home­page noch „Mafia­din­ner“ nen­nen? Mein Werk ist näm­lich auch ein Mafia­din­ner aber heißt „Frei aber Tot!“. Und wenn ich das Wort „Mafia­din­ner“ als Link für mei­ne Unter­sei­te für mei­ne Wer­ke steht, ist das ok oder Werk­ti­tel­schutz Ver­let­zung?

  8. Ich bit­te um Ver­ständ­nis, dass ich hier kei­ne kon­kre­ten Fäl­le bespre­chen kann. Ger­ne kön­nen Sie mir eine E-Mail schrei­ben.

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