Impressum & rechtliche Hinweise

Angaben nach § 5 TMG und § 55 RStV

Rechts­an­walt Sebas­ti­an Dram­burg, LL. M.
Fach­an­walt für IT-Recht, Fach­an­walt für Urhe­ber- & Medi­en­recht
Schlü­ter­stra­ße 37, 10629 Ber­lin
Fon +49 (0)30 88001495
Fax +49 (0)30 88001496
E-Mail kon­takt /at/ medienrechtberlin.de
UStID-Nr: DE262921984

Sebas­ti­an Dram­burg ist in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land als “Rechts­an­walt”  zuge­las­sen und gehört der Rechts­an­walts­kam­mer Ber­lin an.

Es gel­ten die nach­ste­hen­den berufs­recht­li­chen Rege­lun­gen, die u.a. auf den Inter­net­sei­ten der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer abruf­bar sind:

Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rer: R+V All­ge­mei­ne Ver­si­che­rung AG, Raiff­ei­sen­platz 1, 65189 Wies­ba­den
Räum­li­cher Gel­tungs­be­reich der Ver­si­che­rung: Tätig­kei­ten in den Mit­glieds­län­dern der EU.

Lawbs­ter ist gelis­tet auf  JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Hinweis zu den bereitgestellten Inhalten

Die auf die­ser Web­site bereit­ge­stell­ten Inhal­te die­nen aus­schließ­lich der Infor­ma­ti­on und stel­len kei­ne Rechts­be­ra­tung dar. Mit dem Auf­ruf die­ser Web­sei­te kommt daher auch kein Man­dats­ver­hält­nis zustan­de. Ansprü­che aus anwalt­li­cher Aus­kunft, Emp­feh­lung oder Bera­tung kön­nen aus der Bereit­stel­lung die­ser Inhal­te nicht her­ge­lei­tet wer­den. Aus orga­ni­sa­to­ri­schen Grün­den kön­nen die Betrei­ber die­ser Web­sei­te für die jeder­zei­ti­ge Voll­stän­dig­keit, Aktua­li­tät und Rich­tig­keit der Inhal­te kei­ne Haf­tung über­neh­men.

Die auf die­ser Web­sei­ten dar­ge­stell­ten Rechts­bei­trä­ge erset­zen nicht die Bera­tung durch einen fach­kun­di­gen Rechts­an­walt, bei der die Beson­der­hei­ten des Ein­zel­falls berück­sich­tigt wer­den kön­nen. Die Bei­trä­ge sind abge­stimmt auf die dem Autor bei der Ver­öf­fent­li­chung bekann­te Recht­spre­chung und die herr­schen­de Mei­nung in der ein­schlä­gi­gen Rechts­li­te­ra­tur. Es ist nicht aus­zu­schlie­ßen, dass ein­zel­ne Text­pas­sa­gen im Lich­te eines unbe­kann­ten oder nicht ver­öf­fent­lich­ten Urteils zu bean­stan­den sind. Bit­te infor­mie­ren Sie sich über der­ar­ti­ge Umstän­de oder holen im Zwei­fel fach­kun­di­gen Rat ein.

Datenschutzhinweis

Gel­tungs­be­reich: Die­se Daten­schutz­er­klä­rung klärt Nut­zer über die Art, den Umfang und Zwe­cke der Erhe­bung und Ver­wen­dung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten durch die oben genann­ten ver­ant­wort­li­chen Anbie­ter auf die­ser Web­site (im fol­gen­den “Ange­bot”) auf.

Zugriffsdaten/ Ser­ver-Log­files: Der Anbie­ter (bezie­hungs­wei­se sein Webs­pace-Pro­vi­der) erhebt Daten über jeden Zugriff auf das Ange­bot (so genann­te Ser­ver­log­files). Zu den Zugriffs­da­ten gehö­ren: Name der abge­ru­fe­nen Web­sei­te, Datei, Datum und Uhr­zeit des Abrufs, über­tra­ge­ne Daten­men­ge, Mel­dung über erfolg­rei­chen Abruf, Brow­ser­typ nebst Ver­si­on, das Betriebs­sys­tem des Nut­zers, Refer­rer URL (die zuvor besuch­te Sei­te), IP-Adres­se und der anfra­gen­de Pro­vi­der. Der Anbie­ter ver­wen­det die Pro­to­koll­da­ten nur für sta­tis­ti­sche Aus­wer­tun­gen zum Zweck des Betriebs, der Sicher­heit und der Opti­mie­rung des Ange­bo­tes. Der Anbie­ter­be­hält sich jedoch vor, die Pro­to­koll­da­ten nach­träg­lich zu über­prü­fen, wenn auf­grund kon­kre­ter Anhalts­punk­te der berech­tig­te Ver­dacht einer rechts­wid­ri­gen Nut­zung besteht.

Umgang mit per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten: Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind Infor­ma­tio­nen, mit deren Hil­fe eine Per­son bestimm­bar ist, also Anga­ben, die zurück zu einer Per­son ver­folgt wer­den kön­nen. Dazu gehö­ren der Name, die Email­adres­se oder die Tele­fon­num­mer. Aber auch Daten über Vor­lie­ben, Hob­bies, Mit­glied­schaf­ten oder wel­che Web­sei­ten von jeman­dem ange­se­hen wur­den zäh­len zu per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten. Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten wer­den von dem Anbie­ter nur dann erho­ben, genutzt und wei­ter gege­ben, wenn dies gesetz­lich erlaubt ist oder die Nut­zer in die Daten­er­he­bung ein­wil­li­gen.

Kon­takt­auf­nah­me: Bei der Kon­takt­auf­nah­me mit dem Anbie­ter (zum Bei­spiel per Kon­takt­for­mu­lar oder E-Mail) wer­den die Anga­ben des Nut­zers zwecks Bear­bei­tung der Anfra­ge sowie für den Fall, dass Anschluss­fra­gen ent­ste­hen, gespei­chert.

Kom­men­ta­re und Bei­trä­ge: Wenn Nut­zer Kom­men­ta­re im Blog oder sons­ti­ge Bei­trä­ge hin­ter­las­sen, wer­den ihre IP-Adres­sen gespei­chert. Das erfolgt zur Sicher­heit des Anbie­ters, falls jemand in Kom­men­ta­ren und Bei­trä­gen wider­recht­li­che Inhal­te schreibt (Belei­di­gun­gen, ver­bo­te­ne poli­ti­sche Pro­pa­gan­da, etc.). In die­sem Fall kann der Anbie­ter selbst für den Kom­men­tar oder Bei­trag belangt wer­den und ist daher an der Iden­ti­tät des Ver­fas­sers inter­es­siert.

News­let­ter: Um den News­let­ter von lawbster.de emp­fan­gen zu kön­nen, mus­sen Sie Ihre E-Mail-Adres­se ange­ben. DIh­re E-Mail-Adres­se wird nur für den Ver­sand der News­let­ter ver­wen­det und wer­den nicht an Drit­te wei­ter gege­ben. Sie kön­nen jeder­zeit den News­let­ter abbe­stel­len. Genaue­res wird Ihnen bei der Bestel­lung des News­let­ters erklärt. Zusätz­lich wird bei der Anm­le­dung Ihre Ihre IP-Adres­se und das Datum gespei­chert. Dies dient allei­ne dem Nach­weis im Fall, dass ein Drit­ter eine E-Mail-Adres­se miss­braucht und sich ohne Wis­sen des Berech­tig­ten für den News­let­ter­emp­fang anmel­det.

Coo­kies: Wenn Nut­zer das Ange­bot auf­ru­fen, wer­den ein oder meh­re­re Coo­kies auf sei­nem Rech­ner gespei­chert. Ein Coo­kie ist eine klei­ne Datei, die eine bestimm­te Zei­chen­fol­ge ent­hält und Ihren Brow­ser ein­deu­tig iden­ti­fi­ziert. Mit Hil­fe von Coo­kies ver­bes­sert der Anbie­ter den Kom­fort und die Qua­li­tät sei­nes Ser­vices, indem zum Bei­spiel Nut­zer­ein­stel­lun­gen gespei­chert wer­den. Coo­kies rich­ten auf dem Rech­ner der Nut­zer kei­nen Scha­den an und ent­hal­ten kei­ne Viren. Eine Nut­zung des Ange­bo­tes ist jedoch auch ohne Coo­kies mög­lich. Sie kön­nen in Ihrem Brow­ser das Spei­chern von Coo­kies deak­ti­vie­ren, auf bestimm­te Web­sites beschrän­ken oder Ihren Brow­ser so ein­stel­len, dass er sie benach­rich­tigt, bevor ein Coo­kie gespei­chert wird. Sie kön­nen die Coo­kies über die Daten­schutz­funk­tio­nen ihres Brow­sers jeder­zeit von der Fest­plat­te ihres Rech­ners löschen.

Ver­wen­dung von Face­book Soci­al Plug­ins: Die­ses Ange­bot ver­wen­det Soci­al Plug­ins (“Plug­ins”) des sozia­len Netz­wer­kes facebook.com, wel­ches von der Face­book Inc., 1601 S. Cali­for­nia Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrie­ben wird (“Face­book”). Die Plug­ins sind an einem der Face­book Logos erkenn­bar (wei­ßes „f“ auf blau­er Kachel oder ein „Dau­men hoch“-Zeichen). Eine Lis­te der Face­book Soci­al Plug­ins kann hier ein­ge­se­hen wer­den: http://developers.facebook.com/plugins. Wenn ein Nut­zer eine Web­sei­te die­ses Ange­bots auf­ruft, die ein sol­ches Plug­in ent­hält, baut sein Brow­ser eine direk­te Ver­bin­dung mit den Ser­vern von Face­book auf. Der Inhalt des Plug­ins wird von Face­book direkt an Ihren Brow­ser über­mit­telt und von die­sem in die Web­sei­te ein­ge­bun­den. Der Anbie­ter hat daher kei­nen Ein­fluss auf den Umfang der Daten, die Face­book mit Hil­fe die­ses Plug­ins erhebt und infor­miert die Nut­zer daher ent­spre­chend sei­nem Kennt­nis­stand: Durch die Ein­bin­dung der Plug­ins erhält Face­book die Infor­ma­ti­on, dass ein Nut­zer die ent­spre­chen­de Sei­te des Ange­bots auf­ge­ru­fen hat. Ist der Nut­zer bei Face­book ein­ge­loggt, kann Face­book den Besuch sei­nem Face­book-Kon­to zuord­nen. Wenn Nut­zer mit den Plug­ins inter­agie­ren, zum Bei­spiel den Like But­ton betä­ti­gen oder einen Kom­men­tar abge­ben, wird die ent­spre­chen­de Infor­ma­ti­on von Ihrem Brow­ser direkt an Face­book über­mit­telt und dort gespei­chert. Falls ein Nut­zer kein Mit­glied von Face­book ist, besteht trotz­dem die Mög­lich­keit, dass Face­book sei­ne IP-Adres­se in Erfah­rung bringt und spei­chert. Laut Face­book wird in Deutsch­land nur eine anony­mi­sier­te IP-Adres­se gespei­chert. Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und die wei­te­re Ver­ar­bei­tung und Nut­zung der Daten durch Face­book sowie die dies­be­züg­li­chen Rech­te und Ein­stel­lungs­mög­lich­kei­ten zum Schutz der Pri­vat­sphä­re der Nut­zer , kön­nen die­se den Daten­schutz­hin­wei­sen von Face­book ent­neh­men: http://www.facebook.com/policy.php. Wenn ein Nut­zer Face­book­mit­glied ist und nicht möch­te, dass Face­book über die­ses Ange­bot Daten über ihn sam­melt und mit sei­nen bei Face­book gespei­cher­ten Mit­glieds­da­ten ver­knüpft, muss er sich vor dem Besuch des Inter­net­auf­tritts bei Face­book aus­log­gen. Sie kön­nen Face­book-Soci­al-Plug­ins mit Add-ons für Ihren Brow­ser blo­cken, z.B.mit dem “Face­book Blo­cker“.

„+1 Schalt­flä­che“ von Goog­le+: Die­ses Ange­bot ver­wen­det die “+1″-Schaltfläche des sozia­len Netz­wer­kes Goog­le Plus, wel­ches von der Goog­le Inc., 1600 Amphi­theat­re Park­way, Moun­tain View, CA 94043, United Sta­tes betrie­ben wird (“Goog­le”). Der But­ton ist an dem Zei­chen “+1″ auf wei­ßem oder far­bi­gen Hin­ter­grund erkenn­bar. Wenn ein Nut­zer eine Web­sei­te die­ses Ange­bo­tes auf­ruft, die eine sol­che Schalt­flä­che ent­hält, baut der Brow­ser eine direk­te Ver­bin­dung mit den Ser­vern von Goog­le auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche wird von Goog­le direkt an sei­nen Brow­ser über­mit­telt und von die­sem in die Web­sei­te ein­ge­bun­den. der Anbie­ter hat daher kei­nen Ein­fluss auf den Umfang der Daten, die Goog­le mit der Schalt­flä­che erhebt. Laut Goog­le wer­den ohne einen Klick auf die Schalt­flä­che kei­ne per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten erho­ben. Nur bei ein­ge­logg­ten Mit­glie­dern, wer­den sol­che Daten, unter ande­rem die IP-Adres­se, erho­ben und ver­ar­bei­tet. Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und die wei­te­re Ver­ar­bei­tung und Nut­zung der Daten durch Goog­le sowie Ihre dies­be­züg­li­chen Rech­te und Ein­stel­lungs­mög­lich­kei­ten zum Schutz Ihrer Pri­vat­sphä­re kön­nen die Nut­zer Goo­g­les Daten­schutz­hin­wei­sen zu der “+1″-Schaltfläche ent­neh­men.

Twit­ter: Die­ses Ange­bot nutzt Twit­ter But­tons. Die­se Schalt­flä­chen wer­den ange­bo­ten durch die Twit­ter Inc., 795 Fol­som St., Sui­te 600, San Fran­cis­co, CA 94107, USA. Sie sind an Begrif­fen wie “Twit­ter” oder “Fol­ge”, ver­bun­den mit einem stil­li­sier­ten blau­en Vogel erkenn­bar. Mit Hil­fe die­ser But­tons ist es mög­lich einen Bei­trag oder Sei­te die­ses Ange­bo­tes bei Twit­ter zu tei­len oder dem Anbie­ter bei Twit­ter zu fol­gen. Wenn ein Nut­zer eine Web­sei­te die­ses Inter­net­auf­tritts auf­ruft, die einen sol­chen But­ton ent­hält, baut sein Brow­ser eine direk­te Ver­bin­dung mit den Ser­vern von Twit­ter auf. Der Inhalt des Twit­ter-Schalt­flä­chen wird von Twit­ter direkt an den Brow­ser des Nut­zers über­mit­telt. Der Anbie­ter hat daher kei­nen Ein­fluss auf den Umfang der Daten, die Twit­ter mit Hil­fe die­ses Plug­ins erhebt und infor­miert die Nut­zer ent­spre­chend sei­nem Kennt­nis­stand. Nach die­sem wird ledig­lich die IP-Adres­se des Nut­zers die URL der jewei­li­gen Web­sei­te beim Bezug des But­tons mit über­mit­telt, aber nicht für ande­re Zwe­cke, als die Dar­stel­lung des But­tons, genutzt. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen hier­zu fin­den Sie in der Daten­schutz­er­klä­rung von Twit­ter unter http://twitter.com/privacy.

Wider­ruf, Berich­ti­gun­gen & Aus­kunft: Sie haben als Nut­zer die­ser Web­site das Recht, auf Antrag unent­gelt­lich Aus­kunft über etwai­ge per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, die wir gespei­chert haben, zu erhal­ten. Zusätz­lich haben Sie das Recht auf Berich­ti­gung unrich­ti­ger Daten, Sper­rung und Löschung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, soweit dem kei­ne gesetz­li­che Auf­be­wah­rungs­pflicht ent­ge­gen­steht. Die E-Mail für die Kon­takt­auf­nah­me ent­neh­men Sie bit­te der o.g. Anbie­ter­ken­nung.

Zur Erstel­lung einer Daten­schutz­be­stim­mung emp­feh­le ich den Daten­schutz-Gene­ra­tor von Rechts­an­walt Tho­mas Schwen­ke.

Auf die­ser Web­sei­te wird das Soci­al Plug­in „Shariff“ der Sei­te www.ct.de ver­wen­det.