Minderjährige Influencer – Kinderarbeit im Internet

Seit den 2000er Jahren gibt es sie: Influencer. Sie haben durch ihre starke Präsenz in den sozialen Netzwerken einen enormen Einfluss auf Millionen von Menschen. Meist starten sie als Privatpersonen, die Tipps, Rezepte und Rezensionen … Weiterlesen →

Oft rechtswidrig: Veröffentlichung fremder E-Mails

Plötzlich hat man eine E-Mail von einem Dritten vorliegen und dann kommt die Frage, unter welchen Bedingungen diese veröffentlicht werden darf.

„Stadtblätter“ – Wo liegt die Grenze in der kommunalen Öffentlichkeitsarbeit?

Die Amtsblätter sind das „Veröffentlichungsorgan“ der Gemeinden zur Bekanntmachung von Mitteilungen zur Aufklärung und Unterrichtung der Öffentlichkeit. Es handelt sich hierbei also um gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen. Einige dieser Veröffentlichungen werden nun von privaten Medienunternehmen juristisch … Weiterlesen →

Basics: Der Streitwert im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht

Bei einem Streitwert handelt es sich meist um eine Einschätzung des Werts der gerichtlichen Streitigkeit, aufgrund dessen die Gerichts- und Anwaltskosten berechnet werden. Diese richten sich nach dem Gerichtskostengesetz (GKG) und nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Basics: Die Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Eine einstweilige Verfügung ist im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie im Urheber- und Persönlichkeitsrecht ein häufig aufkommendes Gerichgtsverfahren, das einige Besonderheiten mit sich bringt. In diesem Blogbeitrag soll dieses gerichtliche Verfahren erklärt werden.

Die teure Rache des Verlassenen: Geldentschädigung bei Nacktaufnahmen

Wenn eine Beziehung zu Ende geht, ist das meist schmerzhaft, besonders für denjenigen, der  verlassen wurde. Wenn der Ex-Partner bereits kurze Zeit nach der Trennung in einer neuen Beziehung ist, wird aus Trauer Wut. Wut … Weiterlesen →

Alles nur ein Scherz? – Über die teuren Konsequenzen eines Internetvideos

Das AG Charlottenburg (Az.: 202 C 537/14) hatte Anfang 2015 folgenden Fall zu entscheiden: Der Mandant entdeckte auf Facebook zwei Videos über ihn. Er hatte Gewichtsprobleme, weswegen er zuvor nicht nur in therapeutischer Behandlung war, … Weiterlesen →

Der Anspruch auf Gegendarstellung im Presserecht

Schon im römischen Recht galt der Grundgedanke, dass alle Parteien vor Gericht angehört werden müssen. „Audiatur et altera pars“- auch der andere Teil soll angehört werden. Ein Grundsatz, der noch heute die verschiedenen Rechtsgebiete prägt. … Weiterlesen →

Fotos von (mutmaßlichen) Straftätern

Berichterstattungenvor allem in Form von Fotos über Strafverfahren gehen immer einher mit einer Spannungslage zwischen den Grundrechten der Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 5 I GG, Art. 10 EMRK) sowie dem Recht des Beschuldigten auf Schutz seiner … Weiterlesen →

Rechtliche Besonderheiten bei Archivbildern

Alte Fotos wecken gute und schlechte Erinnerungen, sind oft lustig und manchmal sogar peinlich. Während Privatleute diese Reliquien in Fotoalben oder auf anderen Speichermedien zu Hause aufbewahren, landen wirtschaftlich, gesellschaftlich oder kulturell bedeutsame Fotografien bei … Weiterlesen →