Basics: Der Streitwert im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht

Bei einem Streit­wert han­delt es sich meist um eine Ein­schät­zung des Werts der gericht­li­chen Strei­tig­keit, auf­grund des­sen die Gerichts- und Anwalts­kos­ten berech­net wer­den. Die­se rich­ten sich nach dem Gerichts­kos­ten­ge­setz (GKG) und nach dem Rechts­an­walts­ver­gü­tungs­ge­setz (RVG).

Basics: Die Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Eine einst­wei­li­ge Ver­fü­gung ist im Mar­ken- und Wett­be­werbs­recht sowie im Urhe­ber- und Per­sön­lich­keits­recht ein häu­fig auf­kom­men­des Gerich­gts­ver­fah­ren, das eini­ge Beson­der­hei­ten mit sich bringt. In die­sem Blog­bei­trag soll die­ses gericht­li­che Ver­fah­ren erklärt wer­den.

Die teure Rache des Verlassenen: Geldentschädigung bei Nacktaufnahmen

Wenn eine Bezie­hung zu Ende geht, ist das meist schmerz­haft, beson­ders für den­je­ni­gen, der  ver­las­sen wur­de. Wenn der Ex-Par­t­­ner bereits kur­ze Zeit nach der Tren­nung in einer neu­en Bezie­hung ist, wird aus Trau­er Wut. Wut … Wei­ter­le­sen →

Alles nur ein Scherz? - Über die teuren Konsequenzen eines Internetvideos

Das AG Char­lot­ten­burg (Az.: 202 C 537/14) hat­te Anfang 2015 fol­gen­den Fall zu ent­schei­den: Der Man­dant ent­deck­te auf Face­book zwei Vide­os über ihn. Er hat­te Gewichts­pro­ble­me, wes­we­gen er zuvor nicht nur in the­ra­peu­ti­scher Behand­lung war, … Wei­ter­le­sen →

Der Anspruch auf Gegendarstellung im Presserecht

Schon im römi­schen Recht galt der Grund­ge­dan­ke, dass alle Par­tei­en vor Gericht ange­hört wer­den müs­sen. „Audia­tur et alte­ra pars“- auch der ande­re Teil soll ange­hört wer­den. Ein Grund­satz, der noch heu­te die ver­schie­de­nen Rechts­ge­bie­te prägt. … Wei­ter­le­sen →

Fotos von (mutmaßlichen) Straftätern

Bericht­erstat­tun­gen­vor allem in Form von Fotos über Straf­ver­fah­ren gehen immer ein­her mit einer Span­nungs­la­ge zwi­schen den Grund­rech­ten der Mei­­nungs- und Pres­se­frei­heit (Art. 5 I GG, Art. 10 EMRK) sowie dem Recht des Beschul­dig­ten auf Schutz sei­ner … Wei­ter­le­sen →

Rechtliche Besonderheiten bei Archivbildern

Alte Fotos wecken gute und schlech­te Erin­ne­run­gen, sind oft lus­tig und manch­mal sogar pein­lich. Wäh­rend Pri­vat­leu­te die­se Reli­qui­en in Foto­al­ben oder auf ande­ren Spei­cher­me­di­en zu Hau­se auf­be­wah­ren, lan­den wirt­schaft­lich, gesell­schaft­lich oder kul­tu­rell bedeut­sa­me Foto­gra­fi­en bei … Wei­ter­le­sen →

Nacktfotos aus der Beziehungszeit: Anspruch auf Löschung nach Trennung

Die immer­wäh­ren­de Freu­de an der Selbst­dar­stel­lung hat sich ihren Weg über zumeist harm­lo­se „Sel­fies“ nun auch auf­fal­lend häu­fig in die Schlaf­zim­mer der Welt­be­völ­ke­rung gebahnt. Der Ein­fach­heit hal­ber mit einem inter­net­fä­hi­gen Smart­pho­ne auf­ge­nom­men und fahr­läs­si­ger Wei­se … Wei­ter­le­sen →

Heimliche Bildaufnahmen an öffentlichen Orten

Wie bereits in dem Bei­trag „Straf­bar: Das Anfer­ti­gen von heim­li­chen Foto- und Film­auf­nah­men“  erläu­tert, sind heim­lich auf­ge­nom­me­ne Bild­auf­nah­men (Fotos und Fil­me) von ande­ren Per­so­nen grund­sätz­lich nicht mit dem Gesetz ver­ein­bar. Anfang die­ses Jah­res hat das Amts­ge­richt Bonn … Wei­ter­le­sen →

Der Künstlername

Frei­schaf­fen­de neh­men häu­fig Künst­ler­na­men an, weil ihr eige­ner Name nicht gän­gig ist und nur schwer zu erin­nern ist. Oft­mals wer­den sie aber auch aus Pri­vat­sphä­ren­schutz­grün­den ver­wen­det oder es han­delt sich um über­nom­me­ne Spitz­na­men.   Grund­sätz­lich kann … Wei­ter­le­sen →