Artikel in der Kategorie ‘Allgemein’

TTDSG und die Relevanz für Betreiber von Internetseiten

Seit dem 01.12.2021 gelten die Regelungen des neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG), welches in rechtlicher Hinsicht für den Internetauftritt äußerst relevant ist.

Loriot-Filmzitat „Früher war mehr Lametta“ durch das Urheberrecht geschützt?

„Früher war mehr Lametta“ ist ein Ausspruch, der aus dem Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“ stammt. Der Sketch ist erstmalig in den 70er Jahren im Fernsehen und später in dem Buch „Loriots dramatische Werke“ erschienen. … Weiterlesen →

„Stadtblätter“ – Wo liegt die Grenze in der kommunalen Öffentlichkeitsarbeit?

Die Amtsblätter sind das „Veröffentlichungsorgan“ der Gemeinden zur Bekanntmachung von Mitteilungen zur Aufklärung und Unterrichtung der Öffentlichkeit. Es handelt sich hierbei also um gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen. Einige dieser Veröffentlichungen werden nun von privaten Medienunternehmen juristisch … Weiterlesen →

LG Hamburg: eBay AGB sind urheberrechtlich geschützt

In steter Regelmäßigkeit fragen mich Mandanten, ob sie nicht einfach eine Datenschutzerklärung, Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) kopieren können, um die Website, den Webshop oder die App schnell starten zu können.

Fotos im Museum – wie ist die Rechtslage?

Zum Ende des Jahres 2018 ist eine für Fotografen spannende Entscheidung ergangen. Der Bundesgerichtshof urteilte am 20.12.2018. über einen Konflikt zwischen zwei Akteuren, welche sich über das Maß der Kunsterhaltung nicht einig waren. Weiterlesen →

Abmahnungen durch Wettbewerbsverbände

Erhält man eine Abmahnung von einem sog. Abmahnverein, stellt sich schnell die Frage, wer diese Vereine überhaupt sind und welche Berechtigung diese Vereine und Verbände haben, Abmahnungen gegen Dritte auszusprechen. Wettbewerbsverbände sind ein Zusammenschluss von … Weiterlesen →

Aus dem Leben der Anderen – Wie sehr darf eine Romanfigur realen Personen gleichen?

„Das Leben schreibt die besten Geschichten“ – wenn man sich als Autor diesen Leitsatz zum Grundsatz seiner Arbeit macht, stößt man bald auf die Frage, inwieweit man tatsächlich reale Personen und Geschehnisse in einem Roman verwenden … Weiterlesen →

Abmahnungen durch Interessenverbände im Wettbewerbsrecht

Bei einem Wettbewerbsverstoß hat jeder Mitbewerber das Recht, den unlauter Handelnden abzumahnen, § 8 Abs.1 Nr.1 UWG. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG versteht man unter einem Mitbewerber jeden Unternehmer, der mit einem oder … Weiterlesen →

Basics Medienrecht:
Die Buchpreisbindung

Bereits seit dem 19. Jahrhundert besteht in Deutschland die sogenannte Buchspreisbindung, die im Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) geregelt ist. Zum „Schutz des Kulturgutes Buch“ wird für den Verkauf von Büchern an den Endabnehmer, also im Verhältnis Verkäufer … Weiterlesen →