Ist eine Zombie-Apokalypse als höhere Gewalt in vertragsrechtlicher Hinsicht zu werten? - Der Halloweenbeitrag

In Ver­trä­gen stößt man mit­un­ter auf Klau­seln, die die Erfül­lung von Ver­trags­pflich­ten im Fal­le von höhe­rer Gewalt regeln.  Die Absicht ist klar: Die Pflicht zur Ver­trags­er­fül­lung soll einen Ver­trags­part­ner nicht bedin­gungs­los an den Ver­trag bin­den.

Urheberrecht: „Buy-Out“-Klauseln in Verträgen

Gemäß § 31 Abs.1 UrhG kann der Urhe­ber ein­zel­ne oder alle Nut­zungs­rech­te an sei­nem Werk an einen ande­ren über­tra­gen. Vor­for­mu­lier­te Ver­trags­klau­seln, durch die der Urhe­ber dem Ver­trags­part­ner gegen einen Pau­schal­be­trag umfas­send Nut­zungs­rech­te ein­räumt, soge­nann­te Buy-Out-Klau­­seln, … Wei­ter­le­sen →

Der Fotografenvertrag und was hierbei zu beachten ist

Die Erstel­lung von pro­fes­sio­nel­len Fotos ist auch in der Online­welt ein all­täg­li­cher Vor­gang. Von Soci­al-Media-Kam­pa­g­nen über Pro­dukt­fo­tos für den Web­shop bis hin zu Arbeit­neh­mer­fo­tos auf der Unter­neh­mens­sei­te. Ohne pro­fes­sio­nel­le Fotos kommt kaum eine Mar­ke­ting­maß­nah­me oder … Wei­ter­le­sen →

Start-Up als GbR: Warum Gesellschaftsverträge wichtig sind

Vie­le Leu­te sind Gesell­schaf­ter einer GbR (Gesell­schaft bür­ger­li­chen Rechts), ohne dies genau zu wis­sen. So reicht es bereits, wenn sich min­des­tens zwei Per­so­nen zu einem gemein­sa­men Pro­jekt zusam­men schlie­ßen. Das klas­si­sche Bei­spiel ist die WG, … Wei­ter­le­sen →

BGH zur Widerrufsbelehrungen für Onlineshops

Der Bun­des­ge­richts­hof hat bestimm­te Klau­seln, die in einem eBay-Shop ver­wen­det wur­den, für unwirk­sam erklärt (Az. VIII ZR 219/08). Der Grund dafür ist, dass der BGH der Ansicht ist, dass die Klau­seln gegen Trans­pa­renz­ge­bot ver­sto­ßen und … Wei­ter­le­sen →

Urteil zu Abo-Fallen im Internet (Download von Freeware)

Seit eini­ger Zeit wird ver­sucht, durch soge­nann­te Abo-Fal­­len im Inter­net­un­recht­mä­ßig Geld ein­zu­for­dern. Auf den Inter­net­sei­ten wird Soft­ware zum Down­load ange­bo­ten, wobei ahnungs­lo­se User hier ihre Daten ange­ben und somit angeb­lich ein Abo abschlie­ßen. Bei der … Wei­ter­le­sen →