Basics: Die Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Eine einst­wei­li­ge Ver­fü­gung ist im Mar­ken- und Wett­be­werbs­recht sowie im Urhe­ber- und Per­sön­lich­keits­recht ein häu­fig auf­kom­men­des Gerich­gts­ver­fah­ren, das eini­ge Beson­der­hei­ten mit sich bringt. In die­sem Blog­bei­trag soll die­ses gericht­li­che Ver­fah­ren erklärt wer­den.

Anmeldung von Elektrogeräten nach dem Elektrogesetz

Ange­sichts der kon­stant anstei­gen­den  Men­ge an Elek­tro­schrott, des­sen Ent­sor­gung und Ver­wer­tung umständ­lich und teil­wei­se mit hohen Kos­ten ver­bun­den ist,  erließ die Bun­des­re­gie­rung im Jah­re 2005 auf der Grund­la­ge einer EU-Rich­t­­li­­nie das „Gesetz über das Inver­kehr­brin­gen, … Wei­ter­le­sen →

Kommt mit großen Schritten:
Das Verbraucherrechts-Update für Webshops

E-Com­­mer­ce Anbie­ter, die sich noch nicht mit der EU-Ver­­brau­cher­­rechts­­rich­t­­li­­ne befasst haben, bleibt nicht mehr all­zu viel Zeit. Am 13.06.2014, 0:00 Uhr, wird das Gesetz zur Umset­zung der Ver­brau­cher­rech­te­richt­li­nie in Kraft tre­ten. Die Ver­än­de­run­gen, die das Gesetz ver­langt, … Wei­ter­le­sen →

Basics Medienrecht:
Die Buchpreisbindung

Bereits seit dem 19. Jahr­hun­dert besteht in Deutsch­land die soge­nann­te Buchs­preis­bin­dung, die im Buch­preis­bin­dungs­ge­setz (Buch­PrG) gere­gelt ist. Zum „Schutz des Kul­tur­gu­tes Buch“ wird für den Ver­kauf von Büchern an den End­ab­neh­mer, also im Ver­hält­nis Ver­käu­fer … Wei­ter­le­sen →

Basics Medienrecht:
Jugendschutz im Internet

Das The­ma Jugend­schutz steht bei den meis­ten Web­sei­ten­be­trei­bern - wenn über­haupt - sehr weit hin­ten auf der Lis­te von Regeln und Bestim­mun­gen, die beach­tet wer­den müs­sen.   Zu Unrecht, denn bei feh­len­der Beach­tung der Vor­ga­ben … Wei­ter­le­sen →

Das Landgericht Berlin zur „Button-Lösung“

Seit dem 01.08.2012 gibt es die sog. But­­ton-Lösung, die es im E-Com­­mer­ce erfor­der­lich macht, Ver­trags­schlüs­se im Inter­net einem genau­en Ablauf fol­gen zu las­sen. Des Wei­te­ren müs­sen kon­kre­te Infor­ma­ti­ons­pflich­ten erfüllt wer­den, der auch (daher der Name) … Wei­ter­le­sen →

Ja, und nun? Nach dem Urteil des OLG München zum Double-Opt-In

Schon län­ger hat kein Urteil mehr so für Auf­re­gung gesorgt, wie die Ent­schei­dung des Ober­lan­des­ge­richts Mün­chen (Az. 29 U 1682/12) zum Dou­ble-Opt-In.   Zu dem Urteil ist bereits viel geschrie­ben wor­den (ent­spre­chen­de Lese­emp­feh­lun­gen am Ende … Wei­ter­le­sen →

Die „Button-Lösung“: Steht uns ein Webshop-Sterben bevor?

Mitt­ler­wei­le dürf­te fast allen Betrei­bern von E-Com­­mer­ce-Plat­t­­for­­men bekannt sein, dass ab dem 01.08.2012 die soge­nann­te „But­­ton-Lösung“ Pflicht wird. Dahin­ter steckt eine Geset­zes­än­de­rung, die es erfor­der­lich macht, Ver­trags­schlüs­se im Inter­net einem genau­en Ablauf fol­gen zu las­sen. … Wei­ter­le­sen →

500 EUR Vertragsstrafe für Spam-Mail nach Unterlassungserklärung

Wir hat­ten schon öfters über die Fall­kon­stel­la­ti­on gespro­chen, wonach die Abga­be einer Unter­las­sungs­er­klä­rung oft­mals die recht­li­che Fol­ge von uner­laub­ter E-Mail-Wer­bung ist. Nun berich­tet der shopbetreiber-blog.de von einer Ent­schei­dung, in der ein Gericht den Fall beur­tei­len … Wei­ter­le­sen →

Wann man eine Unterlassungserklärung kündigen kann

Strei­tig­kei­ten im Bereich des Wett­be­werbs­rechts oder des Urhe­ber­rechts gehen oft mit der Auf­he­bung zur Abga­be einer Unter­las­sungs­er­klä­rung ein­her. Für den­je­ni­gen, der die Unter­las­sungs­er­klä­rung abge­ge­ben hat, stellt sich oft­mals die Fra­ge, wie damit im Lau­fe der … Wei­ter­le­sen →