In steter Regelmäßigkeit fragen mich Mandanten, ob sie nicht einfach eine Datenschutzerklärung, Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) kopieren können, um die Website, den Webshop oder die App schnell starten zu können.
Zum Ende des Jahres 2018 ist eine für Fotografen spannende Entscheidung ergangen. Der Bundesgerichtshof urteilte am 20.12.2018. über einen Konflikt zwischen zwei Akteuren, welche sich über das Maß der Kunsterhaltung nicht einig waren. Weiterlesen →
Bei einem Streitwert handelt es sich meist um eine Einschätzung des Werts der gerichtlichen Streitigkeit, aufgrund dessen die Gerichts- und Anwaltskosten berechnet werden. Diese richten sich nach dem Gerichtskostengesetz (GKG) und nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).
In wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Streitigkeiten stellt sich oft die Frage nach der Geschäftsführerhaftung – zusätzlich zur Haftung des Unternehmens. Konkreter Fall: Der Geschäftsführer eines Parfüm- und Kosmetikartikelshops hatte sich auf ein Urteil des BGH berufen, … Weiterlesen →
Eine einstweilige Verfügung ist im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie im Urheber- und Persönlichkeitsrecht ein häufig aufkommendes Gerichgtsverfahren, das einige Besonderheiten mit sich bringt. In diesem Blogbeitrag soll dieses gerichtliche Verfahren erklärt werden.
Kurz vor Jahresende hat das Landgericht Hamburg (Az. 310 O 402/16) noch die vermutlich kontroverseste Gerichtsentscheidung in 2016 gefällt: Ein Webseitenbetreiber mit Gewinnerzielungsabsicht haftet für eine Urheberrechtsverletzung auf einer anderen Webseite, wenn er darauf verlinkt.
Vorbei die Zeiten, an dem ein Schriftsteller einsam und verlassen, mit viel Weltschmerz und einem faulen Apfel in der Schreibtischschublade Meisterwerke schaffte. Heutzutage ist die gemeinschaftliche kreative Arbeit an einem Buch, einem Logo-Entwurf, einem Filmexposé … Weiterlesen →
Will ein Auftragnehmer auf seiner eigenen Homepage Referenzen angeben, so kann er nicht immer problemlos, erstens seine Kunden offenlegen und zweitens seine Werke in seine Seite integrieren. Gerade Freiberufler, wie z.B. Designer, leben davon, Referenzen … Weiterlesen →
In Berlin sieht man an jeder Ecke Graffiti, ob an U- oder S-Bahnen, an Hauswänden, in Bahnhöfen oder auf dem Gehweg. Manche Darstellungen sind künstlerisch gelungen andere wirken mehr wie bloße Schmierereien. Street Art beeinflusst … Weiterlesen →
Immer dann, wenn eine Rechtsverletzung „öffentlich“ stattfindet, stellt sich die Frage nach einer Aufklärung der Interessenten der Öffentlichkeit, nachdem ein Rechtsstreit geklärt ist. Der Anspruch auf Urteilsbekanntmachung dient der Beseitigung einer Beeinträchtigung, die aufgrund einer … Weiterlesen →