Das Namensnennungsrecht von Programmierern

In der heutigen digitalen Ära sind Programmierer die Architekten hinter den Softwareanwendungen, die unseren Alltag erleichtern. Nicht immer haben die Programmierer selbst oder deren Auftraggeber/Arbeitgeber die rechtliche Seite der Arbeit im Blick. Ein besonders wichtiger … Weiterlesen →

Neue Auskunftspflicht im Urheberrecht: Wer sich um die Folgen des § 32d UrhG kümmern muss

Ab Juni 2023 müssen alle Vertragspartner von Urhebern proaktiv Auskunft erteilen. Die noch recht unbekannte Gesetzesänderung bedeutet auch eine Umstellung des Umgangs mit kreativen Inhalten im Unternehmen (Content Management).

Oft rechtswidrig: Veröffentlichung fremder E-Mails

Plötzlich hat man eine E-Mail von einem Dritten vorliegen und dann kommt die Frage, unter welchen Bedingungen diese veröffentlicht werden darf.

LG Hamburg: eBay AGB sind urheberrechtlich geschützt

In steter Regelmäßigkeit fragen mich Mandanten, ob sie nicht einfach eine Datenschutzerklärung, Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) kopieren können, um die Website, den Webshop oder die App schnell starten zu können.

Fotos im Museum – wie ist die Rechtslage?

Zum Ende des Jahres 2018 ist eine für Fotografen spannende Entscheidung ergangen. Der Bundesgerichtshof urteilte am 20.12.2018. über einen Konflikt zwischen zwei Akteuren, welche sich über das Maß der Kunsterhaltung nicht einig waren. Weiterlesen →

Basics: Der Streitwert im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht

Bei einem Streitwert handelt es sich meist um eine Einschätzung des Werts der gerichtlichen Streitigkeit, aufgrund dessen die Gerichts- und Anwaltskosten berechnet werden. Diese richten sich nach dem Gerichtskostengesetz (GKG) und nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Die Geschäftsführerhaftung – Verstoß ist nicht gleich Verstoß

In wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Streitigkeiten stellt sich oft die Frage nach der Geschäftsführerhaftung – zusätzlich zur Haftung des Unternehmens. Konkreter Fall: Der Geschäftsführer eines Parfüm- und Kosmetikartikelshops hatte sich auf ein Urteil des BGH berufen, … Weiterlesen →

Basics: Die Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Eine einstweilige Verfügung ist im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie im Urheber- und Persönlichkeitsrecht ein häufig aufkommendes Gerichgtsverfahren, das einige Besonderheiten mit sich bringt. In diesem Blogbeitrag soll dieses gerichtliche Verfahren erklärt werden.

Nach dem Link-Urteil des LG Hamburg: Muster zur Haftungsfreistellung für Webseitenbetreiber

Kurz vor Jahresende hat das Landgericht Hamburg (Az. 310 O 402/16) noch die vermutlich kontroverseste Gerichtsentscheidung in 2016 gefällt: Ein Webseitenbetreiber mit Gewinnerzielungsabsicht haftet für eine Urheberrechtsverletzung auf einer anderen Webseite, wenn er darauf verlinkt.

Zusammen kreativ: Miturheber im Urheberrecht

Vorbei die Zeiten, an dem ein Schriftsteller einsam und verlassen, mit viel Weltschmerz und einem faulen Apfel in der Schreibtischschublade Meisterwerke schaffte. Heutzutage ist die gemeinschaftliche kreative Arbeit an einem Buch, einem Logo-Entwurf, einem Filmexposé … Weiterlesen →