Basics: Der Streitwert im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht

Bei einem Streit­wert han­delt es sich meist um eine Ein­schät­zung des Werts der gericht­li­chen Strei­tig­keit, auf­grund des­sen die Gerichts- und Anwalts­kos­ten berech­net wer­den. Die­se rich­ten sich nach dem Gerichts­kos­ten­ge­setz (GKG) und nach dem Rechts­an­walts­ver­gü­tungs­ge­setz (RVG).

Die Geschäftsführerhaftung - Verstoß ist nicht gleich Verstoß

In wett­be­werbs­recht­li­chen und urhe­ber­recht­li­chen Strei­tig­kei­ten stellt sich oft die Fra­ge nach der Geschäfts­füh­rer­haf­tung - zusätz­lich zur Haf­tung des Unter­neh­mens. Kon­kre­ter Fall: Der Geschäfts­füh­rer eines Par­­füm- und Kos­me­tik­ar­ti­kel­shops hat­te sich auf ein Urteil des BGH beru­fen, … Wei­ter­le­sen →

Basics: Die Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Eine einst­wei­li­ge Ver­fü­gung ist im Mar­ken- und Wett­be­werbs­recht sowie im Urhe­ber- und Per­sön­lich­keits­recht ein häu­fig auf­kom­men­des Gerich­gts­ver­fah­ren, das eini­ge Beson­der­hei­ten mit sich bringt. In die­sem Blog­bei­trag soll die­ses gericht­li­che Ver­fah­ren erklärt wer­den.

Nach dem Link-Urteil des LG Hamburg: Muster zur Haftungsfreistellung für Webseitenbetreiber

Kurz vor Jah­res­en­de hat das Land­ge­richt Ham­burg (Az. 310 O 402/16) noch die ver­mut­lich kon­tro­ver­ses­te Gerichts­ent­schei­dung in 2016 gefällt: Ein Web­sei­ten­be­trei­ber mit Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht haf­tet für eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf einer ande­ren Web­sei­te, wenn er dar­auf ver­linkt.

Zusammen kreativ: Miturheber im Urheberrecht

Vor­bei die Zei­ten, an dem ein Schrift­stel­ler ein­sam und ver­las­sen, mit viel Welt­schmerz und einem fau­len Apfel in der Schreib­tisch­schub­la­de Meis­ter­wer­ke schaff­te. Heut­zu­ta­ge ist die gemein­schaft­li­che krea­ti­ve Arbeit an einem Buch, einem Logo-Ent­­wurf, einem Film­ex­po­sé … Wei­ter­le­sen →

Street Art & Urheberrecht

In Ber­lin sieht man an jeder Ecke Graf­fi­ti, ob an U- oder S-Bah­­nen, an Haus­wän­den, in Bahn­hö­fen oder auf dem Geh­weg. Man­che Dar­stel­lun­gen sind künst­le­risch gelun­gen ande­re wir­ken mehr wie blo­ße Schmie­re­rei­en. Street Art beein­flusst … Wei­ter­le­sen →

Der Anspruch auf Urteilsbekanntmachung im Urheberrecht

Immer dann, wenn eine Rechts­ver­let­zung „öffent­lich“ statt­fin­det, stellt sich die Fra­ge nach einer Auf­klä­rung der Inter­es­sen­ten der Öffent­lich­keit, nach­dem ein Rechts­streit geklärt ist. Der Anspruch auf Urteils­be­kannt­ma­chung dient der Besei­ti­gung einer Beeinträchtigung, die auf­grund einer … Wei­ter­le­sen →

Heimliche Bildaufnahmen an öffentlichen Orten

Wie bereits in dem Bei­trag „Straf­bar: Das Anfer­ti­gen von heim­li­chen Foto- und Film­auf­nah­men“  erläu­tert, sind heim­lich auf­ge­nom­me­ne Bild­auf­nah­men (Fotos und Fil­me) von ande­ren Per­so­nen grund­sätz­lich nicht mit dem Gesetz ver­ein­bar. Anfang die­ses Jah­res hat das Amts­ge­richt Bonn … Wei­ter­le­sen →

Der Künstlername

Frei­schaf­fen­de neh­men häu­fig Künst­ler­na­men an, weil ihr eige­ner Name nicht gän­gig ist und nur schwer zu erin­nern ist. Oft­mals wer­den sie aber auch aus Pri­vat­sphä­ren­schutz­grün­den ver­wen­det oder es han­delt sich um über­nom­me­ne Spitz­na­men.   Grund­sätz­lich kann … Wei­ter­le­sen →