Nach dem Link-Urteil des LG Hamburg: Muster zur Haftungsfreistellung für Webseitenbetreiber

Kurz vor Jah­res­en­de hat das Land­ge­richt Ham­burg (Az. 310 O 402/16) noch die ver­mut­lich kon­tro­ver­ses­te Gerichts­ent­schei­dung in 2016 gefällt: Ein Web­sei­ten­be­trei­ber mit Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht haf­tet für eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf einer ande­ren Web­sei­te, wenn er dar­auf ver­linkt.

Mindmap: Abmahnfallen im Internet

Vor kur­zen habe ich bei der medi­en-sprech­s­tun­­­de einen Abriss zu typi­schen Abmahn­ri­si­ken und recht­li­chen Pro­blem im Inter­net vor­ge­tra­gen. Es ging dabei unter ande­rem um Soci­al Media, Urhe­ber-/Fo­­to­­rech­­te und auch all­ge­mein um den Umgang mit Abmah­nun­gen. … Wei­ter­le­sen →

Abmahnungen durch Interessenverbände im Wettbewerbsrecht

Bei einem Wett­be­werbs­ver­stoß hat jeder Mit­be­wer­ber das Recht, den unlau­ter Han­deln­den abzu­mah­nen, § 8 Abs.1 Nr.1 UWG. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG ver­steht man unter einem Mit­be­wer­ber jeden Unter­neh­mer, der mit einem oder … Wei­ter­le­sen →

Bilder-Abmahnungen gegen Blogs: Wie schlimm ist es wirklich?

Eine Abmah­nung wegen Urhe­ber­rechts­ver­let­zung gegen das Blog mindsdelight.de hat für eini­ge Auf­ruhr gesorgt. Zuletzt hat sogar Spie­gel Online dar­über in einer Wei­se berich­tet, die einen befürch­ten lässt, der Blo­g­ger-Exo­­dus habe begon­nen.   Wor­um geht es? … Wei­ter­le­sen →

Landgericht Berlin: Geschäftsführer haften für rechtswidrige Werbe-Emails des Unternehmens

Mit­te April wur­de im shopbetreiber-blog.de über eine Ent­schei­dung des Amts­ge­richts Ber­­lin-Mit­­­te berich­tet (15 C 1001/11), wonach Shop­be­trei­ber nicht für Wer­be­mails ver­ant­wort­lich sind, wenn das Sys­tem des Händ­lers gehackt wur­de und die Wer­­be-Mails dann von den … Wei­ter­le­sen →

Der fliegende Gerichtsstand: Kann ich überall klagen und verklagt werden?

Das Inter­net kennt bekannt­lich kei­ne Staats­gren­zen und von Aus­nah­men abge­se­hen, sind Web­sei­ten län­der­über­grei­fend abruf­bar. Dies führt auch dazu, dass bei recht­li­chen Strei­tig­kei­ten im Online­be­reich oft unklar ist, wel­ches Gericht zustän­dig ist. Hin­zu kommt bei inter­na­tio­na­len … Wei­ter­le­sen →

Streitwert bei Auseinandersetzungen um Äußerungen im Internet

Das Inter­net ist auf­grund sei­ner ver­meid­li­chen Anony­mi­tät ein Sam­mel­be­cken für Belei­di­gun­gen, Schmä­hun­gen und har­sche Kri­tik. Äuße­run­gen, die die gesetz­li­chen Gren­zen über­schrei­ten, füh­ren oft zu recht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zun­gen, mit­un­ter auch vor Gericht. Die­ser Bei­trag soll erklä­ren, wel­che … Wei­ter­le­sen →

Die Impressumsfalle ist überall: Abmahnung wegen Google Places

Das Impres­sum ist ein wich­ti­ger recht­li­cher Bestand­teil im Inter­net. Das ist jedem Web­sei­ten­be­trei­ber mitt­ler­wei­le klar. Auch ist klar, dass es wegen fal­scher Anga­ben im Impres­sum zu kost­spie­li­gen Abmah­nun­gen kom­men kann. Das gilt nicht nur bei … Wei­ter­le­sen →

Weiteren Schaden vermeiden: Richtiges Verhalten nach der Tauschbörsenabmahnung

Die Ver­let­zung von Urhe­ber­rech­ten auf­grund der Teil­nah­me an sog. Tausch­bör­sen und dem damit ver­bun­de­nen Upload von Datei­en wer­den von den ein­schlä­gi­gen Kanz­lei­en immer noch im gro­ßen Stil abge­mahnt. Dabei ist es gleich­gül­tig, ob es sich … Wei­ter­le­sen →

Der einmalige Download eines Musikalbums ist keine Rechtsverletzung „in gewerblichem Ausmaß“ im Sinne des § 101 Abs. 1 und 2 UrhG

Das Land­ge­richt Kiel (Beschluss vom 02.09.2009 - Az. 2 O 221/09) hat beschlos­sen, dass die Ver­brei­tung eines Musi­kal­bums in einer Tausch­bör­se für sich genom­men nicht das Merk­mal eines gewerb­li­chen Aus­ma­ßes (§ 101 Abs. 1 S. … Wei­ter­le­sen →