Abmahnungen durch Wettbewerbsverbände

Erhält man eine Abmahnung von einem sog. Abmahnverein, stellt sich schnell die Frage, wer diese Vereine überhaupt sind und welche Berechtigung diese Vereine und Verbände haben, Abmahnungen gegen Dritte auszusprechen. Wettbewerbsverbände sind ein Zusammenschluss von … Weiterlesen →

Abmahnungen durch Interessenverbände im Wettbewerbsrecht

Bei einem Wettbewerbsverstoß hat jeder Mitbewerber das Recht, den unlauter Handelnden abzumahnen, § 8 Abs.1 Nr.1 UWG. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG versteht man unter einem Mitbewerber jeden Unternehmer, der mit einem oder … Weiterlesen →

Irreführende Werbung durch Photoshop?

Die Software „Photoshop“ von Adobe hat ein neues Zeitalter der Werbung eingeläutet: Das Zeitalter der Werbung mit makellos schönen Modellen. Mit wenigen Handgriffen bzw. Klicks wird auf Bildern und in Filmen die Haut ebenmäßiger und faltenfrei, … Weiterlesen →

Ja, und nun? Nach dem Urteil des OLG München zum Double-Opt-In

Schon länger hat kein Urteil mehr so für Aufregung gesorgt, wie die Entscheidung des Oberlandesgerichts München (Az. 29 U 1682/12) zum Double-Opt-In.   Zu dem Urteil ist bereits viel geschrieben worden (entsprechende Leseempfehlungen am Ende … Weiterlesen →

Grenzen der reklamehaften Übertreibung

Der Zweck der Werbung ist es, den interessierten Kunden von den Vorteilen des eigenen Produktes oder der Dienstleistung zu überzeugen. Oft wird dabei aber so heftig übertrieben, dass neben neuen Kunden auch Abmahnungen die Folge … Weiterlesen →

500 EUR Vertragsstrafe für Spam-Mail nach Unterlassungserklärung

Wir hatten schon öfters über die Fallkonstellation gesprochen, wonach die Abgabe einer Unterlassungserklärung oftmals die rechtliche Folge von unerlaubter E-Mail-Werbung ist. Nun berichtet der shopbetreiber-blog.de von einer Entscheidung, in der ein Gericht den Fall beurteilen … Weiterlesen →

Wiederholungsgefahr bei Spam: Wie weit muss eine Unterlassungserklärung gefasst sein?

Wird wegen unverlangter Email-Werbung gestritten, geht es auch meist um die Frage, mit welcher Reichweite das werbende Unternehmen sich verpflichten muss, zukünftige Werbung zu unterlassen. Hier sind die Interessen des abgemahnten Unternehmens klar: Man möchte … Weiterlesen →

Landgericht Berlin: Geschäftsführer haften für rechtswidrige Werbe-Emails des Unternehmens

Mitte April wurde im shopbetreiber-blog.de über eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Mitte berichtet (15 C 1001/11), wonach Shopbetreiber nicht für Werbemails verantwortlich sind, wenn das System des Händlers gehackt wurde und die Werbe-Mails dann von den … Weiterlesen →

Darf man die Einwilligung zum Erhalt von Werbung in AGB ‚verstecken‘?

  Der oberste Grundsatz beim Direktmarketing besagt, dass der Empfänger mit der Werbung einverstanden sein muss. Dies gilt für direkte Kommunikationswege wie Telefon, Fax, SMS oder Email-Werbung. Dieses Einverständnis sollte im Idealfall im Rahmen einer … Weiterlesen →