Basics: Der Streitwert im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht

Bei einem Streitwert handelt es sich meist um eine Einschätzung des Werts der gerichtlichen Streitigkeit, aufgrund dessen die Gerichts- und Anwaltskosten berechnet werden. Diese richten sich nach dem Gerichtskostengesetz (GKG) und nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Basics: Die Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Eine einstweilige Verfügung ist im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie im Urheber- und Persönlichkeitsrecht ein häufig aufkommendes Gerichgtsverfahren, das einige Besonderheiten mit sich bringt. In diesem Blogbeitrag soll dieses gerichtliche Verfahren erklärt werden.

Basics Medienrecht:
Die Buchpreisbindung

Bereits seit dem 19. Jahrhundert besteht in Deutschland die sogenannte Buchspreisbindung, die im Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) geregelt ist. Zum „Schutz des Kulturgutes Buch“ wird für den Verkauf von Büchern an den Endabnehmer, also im Verhältnis Verkäufer … Weiterlesen →

Basics Medienrecht:
Fotos von Kunstwerken im Straßenbild

Sehenswürdigkeiten, Denkmäler oder Straßenkunst – vor allem in großen Städte werden sie tagtäglich millionenfach fotografiert, gefilmt, gemalt oder gar in neue Werke „eingebaut“ – aber darf man das eigentlich? Vor allem wenn es um die … Weiterlesen →

Basics Medienrecht:
Jugendschutz im Internet

Das Thema Jugendschutz steht bei den meisten Webseitenbetreibern – wenn überhaupt – sehr weit hinten auf der Liste von Regeln und Bestimmungen, die beachtet werden müssen.   Zu Unrecht, denn bei fehlender Beachtung der Vorgaben … Weiterlesen →

Basics Medienrecht:
Die wichtigsten Urheberpersönlichkeitsrechte

Dem Urheber eines Werkes stehen von Gesetz wegen verschiedene Rechte an seinem Werk zu, u.a. die in der Praxis bedeutsamen Urheberpersönlichkeitsrechte. Diese in §§ 11 ff. UrhG verankerten Rechte – das Veröffentlichungsrecht, die Anerkennung der … Weiterlesen →

Basics Medienrecht:
Personen der Zeitgeschichte

Anders als der Durchschnittsmensch, der durch das Recht am eigenen Bild vor der Anfertigung und Verbreitung von Bild- und Filmaufnahmen geschützt ist, sind sogenannte „Personen der Zeitgeschichte“ nicht davor gefeit, dass sie ungewollt abgelichtet und … Weiterlesen →