Basics: Der Streitwert im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht

Bei einem Streitwert handelt es sich meist um eine Einschätzung des Werts der gerichtlichen Streitigkeit, aufgrund dessen die Gerichts- und Anwaltskosten berechnet werden. Diese richten sich nach dem Gerichtskostengesetz (GKG) und nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Digitaler Nachlass: Und auf einmal ist die Frage der Vererbbarkeit nicht mehr so einfach zu beantworten …

Als Sony am 1. Juni 1979 den Walkman auf den Markt brachte, konnte man Musik endlich auch  unterwegs hören, ohne einen riesigen „Ghetto-Blaster“ auf den Schultern zu tragen. Man kaufte eine Kassette, schob sie in … Weiterlesen →

Die Geschäftsführerhaftung – Verstoß ist nicht gleich Verstoß

In wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Streitigkeiten stellt sich oft die Frage nach der Geschäftsführerhaftung – zusätzlich zur Haftung des Unternehmens. Konkreter Fall: Der Geschäftsführer eines Parfüm- und Kosmetikartikelshops hatte sich auf ein Urteil des BGH berufen, … Weiterlesen →

Basics: Die Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Eine einstweilige Verfügung ist im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie im Urheber- und Persönlichkeitsrecht ein häufig aufkommendes Gerichgtsverfahren, das einige Besonderheiten mit sich bringt. In diesem Blogbeitrag soll dieses gerichtliche Verfahren erklärt werden.

Nach dem Link-Urteil des LG Hamburg: Muster zur Haftungsfreistellung für Webseitenbetreiber

Kurz vor Jahresende hat das Landgericht Hamburg (Az. 310 O 402/16) noch die vermutlich kontroverseste Gerichtsentscheidung in 2016 gefällt: Ein Webseitenbetreiber mit Gewinnerzielungsabsicht haftet für eine Urheberrechtsverletzung auf einer anderen Webseite, wenn er darauf verlinkt.

Die teure Rache des Verlassenen: Geldentschädigung bei Nacktaufnahmen

Wenn eine Beziehung zu Ende geht, ist das meist schmerzhaft, besonders für denjenigen, der  verlassen wurde. Wenn der Ex-Partner bereits kurze Zeit nach der Trennung in einer neuen Beziehung ist, wird aus Trauer Wut. Wut … Weiterlesen →

Alles nur ein Scherz? – Über die teuren Konsequenzen eines Internetvideos

Das AG Charlottenburg (Az.: 202 C 537/14) hatte Anfang 2015 folgenden Fall zu entscheiden: Der Mandant entdeckte auf Facebook zwei Videos über ihn. Er hatte Gewichtsprobleme, weswegen er zuvor nicht nur in therapeutischer Behandlung war, … Weiterlesen →

LG Berlin: Fehlender Hinweis in Datenschutzerklärung zum Kontaktformular ist nicht wettbewerbswidrig [Update]

Das Thema „Datenschutzrecht“ und „Datenschutzhinweis“ steht bei vielen Webseitenbertreibern nicht besonders oben auf der Prioritätsliste. Dies kann sich ändern, wenn die Abmahnung eines Mitbewerbers eingeht, der die fehlende oder unzureichende Datenschutzerklrung auf der Webseite abmahnen … Weiterlesen →

Zusammen kreativ: Miturheber im Urheberrecht

Vorbei die Zeiten, an dem ein Schriftsteller einsam und verlassen, mit viel Weltschmerz und einem faulen Apfel in der Schreibtischschublade Meisterwerke schaffte. Heutzutage ist die gemeinschaftliche kreative Arbeit an einem Buch, einem Logo-Entwurf, einem Filmexposé … Weiterlesen →

Der Anspruch auf Gegendarstellung im Presserecht

Schon im römischen Recht galt der Grundgedanke, dass alle Parteien vor Gericht angehört werden müssen. „Audiatur et altera pars“- auch der andere Teil soll angehört werden. Ein Grundsatz, der noch heute die verschiedenen Rechtsgebiete prägt. … Weiterlesen →