Basics: Der Streitwert im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht

Bei einem Streit­wert han­delt es sich meist um eine Ein­schät­zung des Werts der gericht­li­chen Strei­tig­keit, auf­grund des­sen die Gerichts- und Anwalts­kos­ten berech­net wer­den. Die­se rich­ten sich nach dem Gerichts­kos­ten­ge­setz (GKG) und nach dem Rechts­an­walts­ver­gü­tungs­ge­setz (RVG).

Digitaler Nachlass: Und auf einmal ist die Frage der Vererbbarkeit nicht mehr so einfach zu beantworten …

Als Sony am 1. Juni 1979 den Walk­man auf den Markt brach­te, konn­te man Musik end­lich auch  unter­wegs hören, ohne einen rie­si­gen „Ghe­t­­to-Blas­­ter“ auf den Schul­tern zu tra­gen. Man kauf­te eine Kas­set­te, schob sie in … Wei­ter­le­sen →

Die Geschäftsführerhaftung - Verstoß ist nicht gleich Verstoß

In wett­be­werbs­recht­li­chen und urhe­ber­recht­li­chen Strei­tig­kei­ten stellt sich oft die Fra­ge nach der Geschäfts­füh­rer­haf­tung - zusätz­lich zur Haf­tung des Unter­neh­mens. Kon­kre­ter Fall: Der Geschäfts­füh­rer eines Par­­füm- und Kos­me­tik­ar­ti­kel­shops hat­te sich auf ein Urteil des BGH beru­fen, … Wei­ter­le­sen →

Basics: Die Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Eine einst­wei­li­ge Ver­fü­gung ist im Mar­ken- und Wett­be­werbs­recht sowie im Urhe­ber- und Per­sön­lich­keits­recht ein häu­fig auf­kom­men­des Gerich­gts­ver­fah­ren, das eini­ge Beson­der­hei­ten mit sich bringt. In die­sem Blog­bei­trag soll die­ses gericht­li­che Ver­fah­ren erklärt wer­den.

Nach dem Link-Urteil des LG Hamburg: Muster zur Haftungsfreistellung für Webseitenbetreiber

Kurz vor Jah­res­en­de hat das Land­ge­richt Ham­burg (Az. 310 O 402/16) noch die ver­mut­lich kon­tro­ver­ses­te Gerichts­ent­schei­dung in 2016 gefällt: Ein Web­sei­ten­be­trei­ber mit Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht haf­tet für eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf einer ande­ren Web­sei­te, wenn er dar­auf ver­linkt.

Die teure Rache des Verlassenen: Geldentschädigung bei Nacktaufnahmen

Wenn eine Bezie­hung zu Ende geht, ist das meist schmerz­haft, beson­ders für den­je­ni­gen, der  ver­las­sen wur­de. Wenn der Ex-Par­t­­ner bereits kur­ze Zeit nach der Tren­nung in einer neu­en Bezie­hung ist, wird aus Trau­er Wut. Wut … Wei­ter­le­sen →

Alles nur ein Scherz? - Über die teuren Konsequenzen eines Internetvideos

Das AG Char­lot­ten­burg (Az.: 202 C 537/14) hat­te Anfang 2015 fol­gen­den Fall zu ent­schei­den: Der Man­dant ent­deck­te auf Face­book zwei Vide­os über ihn. Er hat­te Gewichts­pro­ble­me, wes­we­gen er zuvor nicht nur in the­ra­peu­ti­scher Behand­lung war, … Wei­ter­le­sen →

LG Berlin: Fehlender Hinweis in Datenschutzerklärung zum Kontaktformular ist nicht wettbewerbswidrig [Update]

Das The­ma „Daten­schutz­recht“ und „Daten­schutz­hin­weis“ steht bei vie­len Web­sei­ten­ber­trei­bern nicht beson­ders oben auf der Prio­ri­täts­lis­te. Dies kann sich ändern, wenn die Abmah­nung eines Mit­be­wer­bers ein­geht, der die feh­len­de oder unzu­rei­chen­de Daten­schutz­er­klrung auf der Web­sei­te abmah­nen … Wei­ter­le­sen →

Zusammen kreativ: Miturheber im Urheberrecht

Vor­bei die Zei­ten, an dem ein Schrift­stel­ler ein­sam und ver­las­sen, mit viel Welt­schmerz und einem fau­len Apfel in der Schreib­tisch­schub­la­de Meis­ter­wer­ke schaff­te. Heut­zu­ta­ge ist die gemein­schaft­li­che krea­ti­ve Arbeit an einem Buch, einem Logo-Ent­­wurf, einem Film­ex­po­sé … Wei­ter­le­sen →

Der Anspruch auf Gegendarstellung im Presserecht

Schon im römi­schen Recht galt der Grund­ge­dan­ke, dass alle Par­tei­en vor Gericht ange­hört wer­den müs­sen. „Audia­tur et alte­ra pars“- auch der ande­re Teil soll ange­hört wer­den. Ein Grund­satz, der noch heu­te die ver­schie­de­nen Rechts­ge­bie­te prägt. … Wei­ter­le­sen →