LG Hamburg: eBay AGB sind urheberrechtlich geschützt

In steter Regelmäßigkeit fragen mich Mandanten, ob sie nicht einfach eine Datenschutzerklärung, Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) kopieren können, um die Website, den Webshop oder die App schnell starten zu können.

LG Köln bestätigt strenge Regeln für Influencer zur Kennzeichnung von Werbung

Seit gut einem Jahr sind die Fragen zur Kennzeichnung von Werbeinhalten bei Influencern auch ein Thema vor deutschen Gerichten. Dies hat anfänglich zu großer Unsicherheit geführt und hat zur Folge, dass nun nahezu alle Postings … Weiterlesen →

EuGH: Social Plugins nur mit Einwilligung?

Die Verbraucherzentrale klagte gegen Mode-Versandhändler Fashion-ID und nun hat der EuGH die Hürden für die Nutzung von Social Plugins, wie dem Like-Button von Facebook, höher gesetzt.

Basics: Werbung im digitalen Briefkasten – Die Werbe-E-Mail

Werbung per E-Mail ist weitern einer der wichtigsten Marketingmöglichkeiten in der digitalen Wirtschaft. Die Hürden sind aber recht hoch und viele E-Mails mit Bewertungsanfragen, Feedback-Bitten oder Produktempfehlungen sind oftmals rechtswidrig und damit Gegenstand von Abmahnungen. … Weiterlesen →

Fotos im Museum – wie ist die Rechtslage?

Zum Ende des Jahres 2018 ist eine für Fotografen spannende Entscheidung ergangen. Der Bundesgerichtshof urteilte am 20.12.2018. über einen Konflikt zwischen zwei Akteuren, welche sich über das Maß der Kunsterhaltung nicht einig waren. Weiterlesen →

Abmahnungen durch Wettbewerbsverbände

Erhält man eine Abmahnung von einem sog. Abmahnverein, stellt sich schnell die Frage, wer diese Vereine überhaupt sind und welche Berechtigung diese Vereine und Verbände haben, Abmahnungen gegen Dritte auszusprechen. Wettbewerbsverbände sind ein Zusammenschluss von … Weiterlesen →

Datenschutz und Kontaktformular: Laut LG Köln kein direkter Hinweis am Formular zur Datenschutzerklärung erforderlich

Der Blogbeitrag „LG Berlin: Fehlender Hinweis in Datenschutzerklärung zum Kontaktformular ist nicht wettbewerbswidrig“ hat sich mit der Frage befasst, ob ein Mitbewerber abgemahnt werden kann, wenn dieser in seinem Datenschutzhinweis nicht auf die Datenspeicherung und Datenverarbeitung … Weiterlesen →

Basics: Der Streitwert im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht

Bei einem Streitwert handelt es sich meist um eine Einschätzung des Werts der gerichtlichen Streitigkeit, aufgrund dessen die Gerichts- und Anwaltskosten berechnet werden. Diese richten sich nach dem Gerichtskostengesetz (GKG) und nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Digitaler Nachlass: Und auf einmal ist die Frage der Vererbbarkeit nicht mehr so einfach zu beantworten …

Als Sony am 1. Juni 1979 den Walkman auf den Markt brachte, konnte man Musik endlich auch  unterwegs hören, ohne einen riesigen „Ghetto-Blaster“ auf den Schultern zu tragen. Man kaufte eine Kassette, schob sie in … Weiterlesen →

Die Geschäftsführerhaftung – Verstoß ist nicht gleich Verstoß

In wettbewerbsrechtlichen und urheberrechtlichen Streitigkeiten stellt sich oft die Frage nach der Geschäftsführerhaftung – zusätzlich zur Haftung des Unternehmens. Konkreter Fall: Der Geschäftsführer eines Parfüm- und Kosmetikartikelshops hatte sich auf ein Urteil des BGH berufen, … Weiterlesen →