Was genau macht eigentlich die GEMA und warum? - Beitragsreihe zur GEMA (1/3)

Jeder Inter­net­nut­zer kennt die GEMA. Man braucht dazu kein Musi­ker zu sein. Über 9 Mil­lio­nen Men­schen haben sich bis­her das Gang­nam Style Video des süd­ko­rea­ni­schen Rap­pers „Psy“ auf You­Tube ange­schaut. Will man es sich in Deutsch­land anschau­en, bekommt man an Stel­le eines bun­ten Musik­vi­de­os nur eine dunk­le Sperr­ta­fel zu sehen. Der Text dar­auf ist ernüch­ternd und vie­le User sind davon genervt: „Die­ses Video ist in Deutsch­land nicht ver­füg­bar, weil es mög­li­cher­wei­se Musik ent­hält, für die die erfor­der­li­chen Musik­rech­te von der GEMA nicht ein­ge­räumt wur­den. Das tut uns Leid.“

 

Die GEMA ist mal wie­der Schuld. Doch was ist über­haupt die GEMA? Woher nimmt sie die Macht Musik­vi­de­os zu sper­ren?

 

In einer drei­tei­li­gen Rei­he soll es nun um die GEMA gehen. Neben die­sem Bei­trag, der die Grund­zü­ge auf­zeigt, wird im zwei­ten Bei­trag die Mit­glied­schaft und die damit zusam­men hän­gen­de Aus­schüt­tung sowie das Pro­blem der GEMA-Ver­mu­tung bespro­chen. Im drit­ten Bei­trag geht es um die Aus­ein­an­der­set­zung GEMA vs. You­Tube.

 

Die GEMA ist die Gesell­schaft für musi­ka­li­sche Auf­füh­rungs- und mecha­ni­sche Ver­viel­fäl­ti­gungs­rech­te - die deut­sche Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft für Nut­zungs­rech­te aus dem Urhe­ber­recht für Ver­la­ge, Tex­ter und Kom­po­nis­ten.

 

Als  Treu­hän­de­rin ver­wal­tet sie die Rech­te von ihren Mit­glie­dern und Berech­tig­ten und sorgt dafür, dass des­sen geis­ti­ges Eigen­tum geschützt wird und für die Nut­zung der geschütz­ten Wer­ke ein ange­mes­se­ner Lohn gezahlt wird. Sie ist sozu­sa­gen das „Inkas­so­un­ter­neh­men“ der ihr ange­schlos­se­nen Urhe­ber. Ver­trag­lich kön­nen so in allen Berei­chen der Musik­ver­wer­tung die Rech­te kol­lek­tiv wahr­ge­nom­men wer­den. Doch auch für die Nut­zer urhe­ber­recht­lich geschütz­ter Musik besteht so der Vor­teil, dass sie auf schnel­le unkom­pli­zier­te Wei­se eine lega­le Mög­lich­keit haben, ihre Nut­zun­gen zu lega­li­sie­ren. Doch nicht nur deut­sche Musikur­he­ber schützt sie. Sie schließt auch Gegen­sei­tig­keits­ver­trä­ge mit den aus­län­di­schen Ver­wer­tungs­ge­sell­schaf­ten.

 

Das heißt prak­tisch: Wird „99 Luft­bal­lons“ von Nena in einer ame­ri­ka­ni­schen Bar gespielt, so ver­langt die ame­ri­ka­ni­sche Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft die Nut­zungs­ge­bühr und zahlt die­se dann spä­ter an die GEMA aus und umge­kehrt. So kommt es, dass sie auch für den süd­ko­rea­ni­schen Rap­per Psy sei­ne Rech­te in Deutsch­land ver­tre­ten muss. Ins­ge­samt ver­tritt sie so nach eige­ner Aus­kunft über zwei Mil­lio­nen aus­län­di­sche Berech­tig­te in Deutsch­land.

 

Die GEMA hat die Rechts­form eines wirt­schaft­li­chen Ver­eins (§ 22 BGB) kraft staat­li­cher Ver­lei­hung und steht damit unter der Auf­sicht des Deut­schen Patent- und Mar­ken­amts sowie des Bun­des­kar­tell­amts.

 

Nach dem Urhe­ber­rechts­wahr­neh­mungs­ge­setz (UrhWG) ist die GEMA ver­pflich­tet, jeder Nut­zung urhe­ber­recht­lich geschütz­ter Musik nach­zu­ge­hen. Die GEMA muss sich also immer dann ein­schal­ten, wenn die Musik öffent­lich zugäng­lich gemacht wird, wie z.B. bei Auf­füh­run­gen, aber auch, wenn die Titel auf CD oder DVD gepresst wird.

 

Die Ver­gü­tun­gen für die­se Nut­zun­gen rich­ten sich nach fes­ten, im Bun­des­an­zei­ger ver­öf­fent­lich­ten Tari­fen. Die GEMA erhält nach ihrer Sat­zung die treu­hän­de­ri­sche Ver­wal­tung der Urhe­ber­rech­te über­tra­gen und darf somit kei­ne Gewin­ne erzie­len (§ 2 Sat­zung der GEMA). Die gesam­ten Ein­nah­men schüt­tet die GEMA nach Abzug der Ver­wal­tungs­kos­ten (im Geschäfts­jahr 2011 betru­gen die Ver­wal­tungs­kos­ten etwa 14,9 %) an die bezugs­be­rech­tig­ten Mit­glie­der und die in- und aus­län­di­schen Ver­wer­tungs­ge­sell­schaf­ten aus (Mehr dazu in der FAQ der GEMA).

 

Die Mit­glied­schaft bei der GEMA ist frei­wil­lig. Der Urhe­ber könn­te den Schutz sei­ner Rech­te theo­re­tisch auch allei­ne durch­set­zen bzw. orga­ni­sie­ren. Prak­tisch ist dies jedoch kaum mög­lich. Wenn jeder Urhe­ber sei­ne Rech­te allei­ne durch­set­zen wol­len wür­de, so müss­te er mit jedem Nut­zer sei­nes urhe­ber­recht­lich geschütz­ten Wer­kes ein­zel­ne Nut­zungs­ver­trä­ge schlie­ßen. In Deutsch­land gibt es laut de.statista.com allein über 370 Radio­sen­der und durch­schnitt­lich 80 Fern­seh­sen­der. Allein sich mit jedem die­ser Sen­der zu eini­gen erscheint abstrus - hin­zu kom­men aber dann noch vie­le wei­te­re Mög­lich­kei­ten, wo Musik öffent­lich genutzt wird, wie z.B. die Musik­ver­an­stal­tun­gen, die Inter­net­ra­di­os.

 

Daher bleibt dem Rech­te­inha­ber im Grun­de kei­ne ande­re Mög­lich­keit als sich einer Ver­wal­tungs­ge­sell­schaft anzu­schlie­ßen. Denn Ver­wer­tungs­ge­sell­schaf­ten wer­den in ers­ter Linie dort tätig, wo Rech­te indi­vi­du­ell nicht oder nur erschwert wahr­ge­nom­men wer­den kön­nen. In unse­rem Fall des deut­schen Musi­kers: Die GEMA. Da sie die Mono­pol­stel­lung als Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft für Rech­te an Musik­wer­ken von Kom­po­nis­ten, Text­dich­tern und Musik­ver­la­gen hat, unter­liegt sie einem soge­nann­ten dop­pel­ten Kon­tra­hie­rungs­zwang: Zum einen muss sie mit jedem Urhe­ber der sei­ne Rech­te durch die GEMA wahr­ge­nom­men wis­sen will, einen sog. Berech­ti­gungs­ver­trag schlie­ßen (§ 6 UrhWG). Sie hat also gegen­über den Urhe­bern einen soge­nann­ten Wahr­neh­mungs­zwang. Zum ande­ren ist sie gezwun­gen, Drit­ten die Nut­zungs­rech­te an den geschütz­ten Wer­ken zu ange­mes­se­nen Bedin­gun­gen ein­zu­räu­men. Gegen­übern den Nut­zern hat sie damit einen soge­nann­ten Abschluss­zwangs (§ 11 UrhWG).

 

Mit Hil­fe die­ser gene­rel­len Struk­tu­ren und Auf­ga­ben ver­tritt die GEMA somit die sich aus dem Urhe­be­recht erge­ben­den Nut­zungs­rech­te in Deutsch­land.

 

Im nächs­ten Bei­trag zur GEMA geht es dann kon­kret über die Aus­schüt­tungs­me­tho­den, die Mit­glied­schaft, sowie die „GEMA-Ver­mu­tung“.

 

2 Kommentare Schreibe einen Kommentar

  1. Hal­lo,

    schö­ner Bei­trag.
    Ich muss sagen im Ansatz ist eine Orga­ni­sa­ti­on wie die GEMA ja schön!

    Doch mitt­ler­wei­le sind ja über 60% der Musik Vide­os gesperrt!
    Das führt in mei­nen Augen zu enor­men Ver­lus­ten bei den Plat­ten­fir­men!

    Grü­ße Ralf

  2. Schö­ner Bei­trag hat mir echt beim recher­chie­ren für die schu­le gehol­fen. ECHT TOP

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