Bild im Bild - Zur Zulässigkeit von Bildzitaten

Dass man frem­de Foto­gra­fi­en nicht unge­fragt nut­zen und ver­öf­fent­li­chen kann, ergibt sich schon aus dem eige­nen Rechts­ge­fühl. Oft wird daher ver­sucht, die Nut­zungs­er­laub­nis des Urhe­bers im Rah­men des soge­nann­ten Bild­zi­ta­tes zu umge­hen.

 

Die­ser Bei­trag wird anhand eines Gerichts­ver­fah­rens auf die Vor­aus­set­zun­gen des Bild­zi­ta­tes ein­ge­hen und die Ver­ant­wort­lich­keit bei Feh­len die­ser Vor­aus­set­zun­gen klä­ren.

 

Der Fall: Matthias-Reim-Foto

Das Kam­mer­ge­richt Ber­lin (Az. 5 U 35/08) muss­te die Fra­ge beur­tei­len, ob die Ver­wen­dung eines „Licht­bil­des im Licht­bild“ im Rah­men eines Zei­tungs­ar­ti­kels eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung dar­stellt. Ganz kon­kret ging es um ein Foto von Mat­thi­as Reim, der ein wei­te­re Foto in die Kame­ra hielt. Der Zei­tungs­aus­schnitt ist bei der Urteils­ver­öf­fent­li­chung auf Tele­me­di­cus ein­seh­bar.

 

Wer genau gegen die Ver­öf­fent­li­chung vor­ge­gan­gen ist, ergibt sich aus den Ent­schei­dungs­grün­den nicht, aber es ging um die Fra­ge, ob die­se „Bild-im-Bild“-Nutzung im Rah­men der Abbil­dung in einer Illus­trier­ten gegen das Urhe­ber­recht ver­stößt.

 

Die Entscheidung

Zunächst stell­te das Kam­mer­ge­richt klar, dass die Ver­wen­dung des klei­nen Fotos in einem gro­ßen Foto eine urhe­ber­recht­lich rele­van­te Hand­lung dar­stellt: Das Foto ist über § 72 UrhG urhe­ber­recht­lich geschützt und dass auch Mini-Bil­der oder Thumb­nails geschützt sind, hat bereits der BGH im Rah­men der Goog­le-Bil­der­su­che ent­schie­den.

 

Die Nut­zer des Fotos argu­men­tier­ten, dass das klei­ne­re Foto als Zitat ver­wen­det wur­de und damit eine Ein­wil­li­gung des Rech­te­inha­bers nicht erfor­der­lich gewe­sen sei.

 

Das Gericht ent­schied dazu, dass hier ein Urhe­ber­rechts­ver­stoß gege­ben ist, denn ein Bild­zi­tat habe nicht vor­ge­le­gen (dazu gleich mehr). Damit hat der Rech­te­inha­ber des Fotos einen Unter­las­sungs­an­spruch gegen die Zeit­schrift auf­grund der rechts­wid­ri­gen Nut­zung des (klei­nen) Fotos.

 

Voraussetzung für Bildzitat

Zwar ist es mög­lich, im Rah­men des Zitat­rechts ein frem­des Foto ohne Ein­wil­li­gung zu nut­zen, aller­dings sind die Anfor­de­run­gen sehr streng. Die Vor­ga­ben decken sich nicht mit denen für Text­zi­ta­te.

 

Für das Bild­zi­tat hat das Kam­mer­ge­richt im Rah­men der oben genann­ten Ent­schei­dung schon die Vor­aus­set­zung prä­zi­se zusam­men gefasst. Danach kommt eine Zitier­frei­heit
hier dem Ver­wen­der des Fotos nicht zugu­te, da es in die­sem Fall…

 

[…] an einem hier­für alle­mal erfor­der­li­chen Zitatz­weck […] fehlt, hier viel­mehr nur von einem rein deko­ra­ti­ven, illus­trie­ren­den Zweck aus­ge­gan­gen wer­den kann. Es ist nicht erkenn­bar, dass auf dem ange­grif­fe­nen Foto eine irgend­wie gear­te­te „Aus­ein­an­der­set­zung“ mit dem dar­auf erkenn­ba­ren Foto statt­fän­de, letz­te­res illus­triert ers­te­res ledig­lich.

 

Ein Bild­zi­tat ist damit nach § 51 UrhG unter den fol­gen­den Vor­aus­set­zun­gen mög­lich:

 

  • Erfor­der­lich ist eine „geis­ti­gen Aus­ein­an­der­set­zung“ mit dem Bild. Das bedeu­tet, das Bild muss zur Erläu­te­rung der eige­nen text­li­chen und wis­sen­schaft­li­chen Aus­sa­ge geeig­net sein und darf die eige­nen Aus­sa­ge nicht erset­zen.
  • Das Zitat ist nur auf ein­zel­ne Wer­ke beschränkt. Das Zitie­ren eines Werk­ver­zeich­nis­ses ist damit nicht mög­lich.
  • Das Werk muss als Zitat erkenn­bar sein und muss daher mit einer Quel­len­an­ga­be ver­se­hen wer­den, damit das Bild zuge­ord­net wer­den kann.

 

Liegt kei­ne Ein­wil­li­gung des Urhe­bers vor und ist die Bil­der­nut­zung nicht vom Zitatz­weck umfasst, dann muss sich letzt­end­lich der Ver­wen­der des Fotos der Ver­ant­wor­tung stel­len. In der oben genann­ten Gerichts­ent­schei­dung kann sich die Zeit­schrift nicht damit recht­fer­ti­gen, dass sie ja das Recht habe, das „Haupt­bild“ zu ver­brei­ten.

 

Fazit

Die Vor­aus­set­zun­gen des Bild­zi­ta­tes sind sehr eng und damit ist die­se Mög­lich­keit der Bil­der­nut­zung im Wesent­li­chen den wis­sen­schaft­li­chen Aus­ein­an­der­set­zun­gen vor­be­hal­ten. Durch die Ent­schei­dung wird klar, dass man die not­wen­di­ge Ein­wil­li­gung für eine Bil­der­nut­zung nicht ein­fach umge­hen kann, in dem man ein „Bild-im-Bild“-Foto nutzt oder ein frem­des Foto ein­fach abfo­to­gra­fiert.

 

Für die Nut­zung von „Bild-im-Bild“-Situationen ergibt sich damit, dass bei der Ver­wen­dung eines Fotos, auf dem wei­te­re Fotos abge­bil­det sind, der Ver­wen­der des „Haupt­fo­tos“ immer auch die Rech­te hin­sicht­lich der ande­ren abge­bil­de­ten Fotos klä­ren muss.

 

26 Kommentare Schreibe einen Kommentar

  1. Hal­lo Spre­e­recht-Team,
    inter­es­san­ter Arti­kel.

    Wie ist dies denn dann zu sehen, wenn ich Fotos einer Ein­kauf­stras­se ver­wen­de, auf denen jede Men­ge wei­te­re Bil­der von ent­spre­chen­den Wer­be­pla­ka­ten abge­bil­det sind? Ist dies ähn­lich zu sehen, wie das Recht am eige­nen Bild, wel­ches in einer „anony­men“ Grup­pe nicht mehr zum tra­gen kommt, weil die Grup­pe nur „Bei­werk“ im Motiv ist? Wie ich auch nicht alle 10.000 Per­so­nen einen Kon­zerts um Ein­wil­li­gung fra­ge, müss­te ich dort dann auch nicht jeden Rech­te­inha­ber fra­gen?
    Gruss,
    Kai Morasch

  2. Ich fand den Arti­kel sehr auf­schluss­reich, jedoch stellt sich mir noch eine Fra­ge zm The­ma Bild­zi­tat:

    1.) Darf ich (ähn­lich wie bei Goog­le / Face­book) eine Link­lis­te auf mei­ner Web­sei­te erstel­len und sobald der Link über­fah­ren wird kommt ein Vor­schau­bild der Web­site (ohne extra Genemi­gung des Ver­link­ten Sei­ten­be­trei­bers)? Gilt hier das Zitat­recht oder han­delt z.B. Face­book hier in einer Grau­zo­ne?

    Vie­len Dank für die Bemü­hun­gen

  3. Hal­lo Herr Morasch,
    dan­ke für Ihren Bei­trag.
    Wenn Sie die Fotos von öffent­li­chem Grund auf­neh­men, dann sind die­se durch die sog. Pan­ora­ma­frei­heit geschützt.
    http://spreerecht.de/urheberrecht/2010-03/die-panoramafreiheit
    Das heißt, die kön­nen die Fotos dann nor­ma­ler­wei­se ver­wen­den, auch wenn Wer­be­pla­ka­te oder Per­so­nen abge­bil­det sind.
    Aber es kommt natür­lich immer auf den Ein­zel­fall an: Wenn die Per­so­nen klar erkenn­bar im Vor­der­grund sind, oder das Wer­be­pla­kat in dem ver­wen­de­ten Kon­text ver­un­glimpft wird (bspw. „In der her­un­ter geg­kom­me­nen XY-Stra­ße hän­gen nur Wer­be­pla­ke­te von Betrü­ger­un­ter­neh­men“), dann ist es wie­der pro­ble­ma­tisch.
    Vie­le Grü­ße

  4. Pingback: RechtsanwaltInsolvenz

  5. Hal­lo, durch Zufall bin ich hier gelan­det und habe inter­es­siert den Arti­kel gele­sen.
    Ich hät­te gleich zwei Fra­gen:
    Wie schaut es denn aus, wenn das klei­ne­re Bild in einem Bild­zi­tat ver­än­dert wird? (Form, Far­be oder Nei­gung)

    Was ist mit Screen­shots von Web­sei­ten? (Voll­stän­dig oder nur Tei­le davon)

    LG Ste­fan

  6. Hi Ste­fan,
    wenn das klei­ne Bild ver­än­dert wird, dann ändert dies nichts an einer unzu­läs­si­gen Ver­viel­fäl­ti­gung. Dies stellt auch § 23 UrhG noch­mal klar.
    http://dejure.org/gesetze/UrhG/23.html

    Bei Screen­shots kommt es eben auf den Inhalt des Aus­schnitts an. Wenn dort auch urhe­ber­recht­lich geschütz­te Inhal­te abge­bil­det sind, haben wir auch eine unzu­läs­si­ge Ver­viel­fäl­ti­gung und Ver­brei­tung, wenn kei­ne Ein­wil­li­gung vor­liegt.
    Hier wur­de unter ande­rem auch die­se Pro­ble­ma­tik bespro­chen:
    http://spreerecht.de/creative-commons/2008-11/darf-spiegel-online-fotos-nutzen-die-von-barack-obama-auf-flickr-unter-einer-creative-commons-lizenz-veroeffentlicht-wurden

    Bes­te Grü­ße
    Sebas­ti­an

  7. Sehr inter­es­san­ter Arti­kel. Die recht­li­che Grund­la­ge bei der Ver­wen­dung von Bild­zi­ta­ten war bis­her immer recht schwa­mig und hier haben Sie klas­se Abhil­fe geschaf­fen. Eine klei­ne Fra­ge hät­te ich aber noch: In wel­chem Maße gilt das glei­che Recht der Bild­zi­ta­ten, wenn es im pri­va­ten Gebrauch sei es für ein Foto­buch oder änli­ches genutzt wird. Mei­ner Mei­nung nach dürf­te hier doch kei­ne Urhe­ber­rechts­ver­let­zung vor­lie­gen, oder?!

    Vie­len Dank und vie­le Grü­ße

    Tilo R.

  8. Hal­lo,
    es ist kei­ne Vor­aus­set­zung für eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung, dass die Ver­let­zungs­hand­lung gewerb­lich geprägt ist. D.h. auch im pri­va­ten Bereich sind Ver­stö­ße des Urhe­ber­rechts mög­lich. Wenn Sie also ein Foto ver­wen­den (z.B. Kopie­ren) ohne Ein­wil­li­gung des Urhe­bers, dann stellt dies eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung dar.
    Bes­te Grü­ße
    SD

  9. Sehr sehr inter­es­sant!
    Aber wie ver­hält sich das bei Goog­le-earth-Bil­dern? Denn die wur­den ja von ande­ren Fir­men auf­ge­nom­men (z.B. Geo­Sat) und Goog­le ist sel­ber bloß Lizenz­neh­mer.
    Was muss ich tun, um G-earth-Bil­der in einem wis­sen­schaft­li­chen Werk als Zitat ver­wen­den zu kön­nen?
    Bes­ser noch: ein G-earth-Bild soll zur Ver­an­schau­li­chung mit kenn­zeich­nen­den Mar­kie­run­gen ver­se­hen wer­den und als eigen­stän­di­ge Abbil­dung (mit Quel­len­an­ga­be [g-earth] natür­lich) Ver­wen­dung fin­den.
    Goog­le ver­bie­tet ganz kon­kret die Ver­wen­dung der Bil­der in Print­me­di­en - außer man fragt um Geneh­mi­gung an. Da ich davon aus­ge­he, dass die zu erwar­ten­den Tan­tie­men die Bild-Kos­ten (Lizenz) weit über­stei­gen, bleibt eigent­lich nur der Ver­zicht. Denn: wenn Goog­le auch geneh­migt, bleibt doch der Urhe­ber höchst­selbst mit sei­ner even­tu­el­len Scha­den­er­satz­for­de­rung und lässt das Abmahn-Damo­kles­schwert über mei­nem Haupt schwe­ben.

  10. Dan­ke für dei­nen Kom­men­tar. Goog­le hat bestimm­te Vor­ga­ben für die Nut­zung. Hält man die­se ein, dann kann in der Regel auch nicht der Urhe­ber kom­men und einen Nut­zungs­ver­stoß gel­tend machen.
    Bewegt man sich aus­ser­halb der Nut­zungs­mög­lich­kei­ten, die Goog­le erlaubt, dann bleibt in der Tat nur Nach­fra­gen oder blei­ben las­sen.

  11. Hal­lo, dan­ke für den Arti­kel.
    Wie ver­hält es sich mit der Abbil­dung von Mar­ken­lo­gos?
    Wenn ich einen Blog­ar­ti­kel über „Esprit“ schrei­ben und das Logo hier abbil­den möch­te, wel­che Mög­lich­kei­ten habe ich hier?
    A: Teil­screen­shot von Home­page
    B: Ein­gang von Esprit-Store foto­gra­fie­ren
    C: Esprit Ein­kaufs­ta­sche foto­gra­fie­ren
    D: Esprit-Wer­bung foto­gra­fie­ren bzw. Teil­screen­shot davon
    E: Logo auf einem Klei­dugs­stück foto­gra­fie­ren
    Fal­len die Vari­an­ten unter das Bild­zi­tat? Sind die­se mar­ken­recht­lich bedenk­lich?
    Vie­len Dank und vie­le Grü­ße,
    Tho­mas S.

  12. Hal­lo,
    im Rah­men der Pres­se­frei­heit ist es mög­lich, Mar­ken abzu­bil­den und dar­über zu schrei­ben. Es muss eben klar sein, dass es sich nicht um ein Beitrag/Blog von Esprit han­delt.
    Zwi­schen den ein­zel­nen Optio­nen besteht kein gro­ßer Unter­schied. Die wesent­li­che Fra­ge ist, in wel­chem Zusam­men­hang die Mar­ke ver­wen­det wird.
    Bes­te Grü­ße

  13. Hal­lo,

    das ist ein span­nen­der Arti­kel. Vie­len Dank!
    Ich habe auch noch eine klei­ne Fra­ge, die mich aus aktu­el­lem Anlass (über Goog­le) hier­hin geführt hat.
    Ange­nom­men ich bin der Her­stel­ler eines Regals. In Fotos (Kata­log, Web etc.) und Fil­men (z.B. You­tube) von die­sem sind Plat­ten­co­ver, CD’s, Fotos, Bücher, DVD’s usw. zu sehen. Die­se sind auch klar erkenn­bar. Darf ich das oder ver­let­ze ich die Rech­te der Inha­ber?

    Vie­le Grü­ße

  14. Hal­lo Lukas,
    streng genom­men kann dies eine Rechts­ver­let­zung sein. Denn du wür­dest frem­de Logos, Mar­ken­na­men, Fotos, etc. zur Bewer­bung dei­nes Pro­duk­tes nut­zen.
    Dies muss ein Urhe­ber oder Mar­ken­in­ha­ber oder eine abge­bil­de­te Per­son jedoch nicht dul­den.
    Bes­te Grü­ße
    Sebas­ti­an

  15. Hal­lo und vie­len Dank für die Infor­ma­tio­nen!
    Ich möch­te mich auf den kom­men­tar von Tho­mas S und die Ver­wen­dung von Logos bezie­hen. Ich ver­öf­fent­li­che ein wis­sen­schaft­li­chen Buch, in dem ich mich auch mit soci­al media befas­se. Zur Erläu­te­rung möch­te ich die bekann­ten Sym­bo­le der gro­ßen Soci­al Media Platt­for­men in einer Art Kol­la­ge in Schwarz/Weiß ver­wen­den. Kann ich mich in dem Fall auf das Zitat­recht beru­fen?
    Vie­len Dank im vor­aus für die Hil­fe
    Bes­te Grü­ße, Kar­la!

  16. Hal­lo, Herr Dram­burg,

    hät­ten Sie gemäß die­ser Recht­spre­chung das frag­li­che Reim-Foto mit Quel­len­an­ga­be hier abdru­cken bzw. pos­ten dür­fen? Schließ­lich set­zen Sie sich ja (rechts-) wis­sen­schaft­lich mit ihm aus­ein­an­der.

    Gruß,
    Lee van Tull

  17. Ja, mei­ner Ansicht nach hät­te ich das Foto hier ein­fü­gen kön­nen (mit Quel­len­an­ga­be, etc.), da es ja wesent­li­cher Teil des Urteils ist und damit Gegen­stand die­ses Bei­tra­ges.

  18. Wie sieht es denn bei der Ver­wen­dung von Memes aus, die z.B. Filmbilder/Ausschnitte ver­wen­den und abwandeln/neu kon­tex­tua­li­sie­ren?

  19. Meist wird es nicht vom Bild­zi­tat gedeckt sein. Das Meme wird ja ver­wen­det, um eine meist ande­re Bot­schaft zu über­mit­teln. Eine direk­te und inhalt­li­che Aus­ein­an­der­set­zung mit der Sze­ne erfolgt dort ja nicht.

  20. Hal­lo,
    wir haben im Rah­men einer „Bür­ger­initia­ti­ve gegen ein (häss­li­ches) Kunst­werk im öffent­li­chen Raum“ zum Zweck der Mei­nungs­be­fra­gung eine Unter­schrif­ten­lis­te gedruckt, auf der wir die vom Künst­ler selbst schon ver­öf­fent­lich­te Skulp­tur abge­bil­det haben. In Form eines Bild­zi­ta­tes – also die Tages­zei­tung abfo­to­gra­fiert, die das Foto zeig­te.
    Das Amts­ge­richt hat der Kla­ge des Künst­lers statt­ge­ge­ben … unse­re Vor­ge­hens­wei­se war nicht vom Zitat­recht gedeckt, weil die Unter­schrif­ten­lis­te nicht als eigen­stän­di­ges Werk ein­ge­stuft wur­de.
    Gibt es im Bereich der Mei­nungs­frei­heit bzw. im Mei­nungs­kampf spe­zi­el­le Aus­le­gun­gen?

  21. Hal­lo,
    zur Ergän­zung: Es han­delt sich um den Ent­wurf der Skulp­tur – die­se selbst ist noch nicht im öffent­li­chen Raum instal­liert.

  22. Hal­lo, das kann ich so paschal nicht sagen. Vor allem, wenn es bereits eine Gerichts­ent­schei­dung gibt, kann ich den Sach­ver­halt nicht über eine Kom­men­tar­funk­ti­on bear­bei­ten.

  23. Vie­len Dank für die aus­führ­li­che Beschrei­bung, das ist wirk­lich sehr span­nend. Viel­leicht hast du Zeit, mir eine Fra­ge zu beant­wor­ten 🙂 Für ein Pro­jekt an der Uni machen wir einen essay­is­ti­schen Film, der sich mit Wer­bung und dem natür­li­chen mensch­li­chen Kör­per aus­ein­an­der­setzt. Zu die­sem Zweck wol­len wir Wer­bung im öffent­li­chen Raum (Pla­ka­te) fil­men. Dabei wol­len wir sowohl die gan­ze Wer­bung fil­men also auch extrem nahe Detail­auf­nah­men vom Pla­kat selbst. Bis­her dach­ten wir, dies wür­de in das Zitat-Recht fal­len, doch nun habe ich gele­sen, dass man die zitier­ten Bil­der nur in Aus­nah­me­fäl­len ver­än­dern darf. Ist eine extrem nahe Detail­auf­nah­me eine Mög­lich­keit für einen sol­chen Aus­nah­me­fall?

    Bes­te Grü­ße!

  24. Hal­lo, schwer zu sagen, ohne das fina­le Werk zu ken­nen. Wenn aber bspw. neben der Detail­auf­nah­me auch der vol­le Aus­schnitt gezeigt wird, soll­te das aus­rei­chend sein. Zumal es bei euch ja nicht um eine gewerb­li­che Nut­zung geht (Stich­wort „Kunst­frei­heit“).

  25. Hi!
    Vie­len Dank für die schnel­le Ant­wort. Genau das glei­che hat unser Dozent auch gesagt, also, dass es mit der Kom­bi­na­ti­on vol­ler Aus­schnitt und Detail eigent­lich mög­lich sein müss­te.
    Zum gewerb­li­chen Nut­zen.. Wir wür­den den Film schon ger­ne öffent­lich scree­nen. Ver­än­dert sich dann etwas an die­ser Frei­heit?

    Vie­len Dank noch­mal und einen schö­nen Abend 🙂

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