Das „Werk im Werk“ -
Zum unwesentlichen Beiwerk im Urheberrecht

Wenn jemand ein urhe­ber­recht­lich geschütz­tes Werk (z.B. ein Foto) eines ande­ren für eige­ne Zwe­cke ver­wen­det, darf dies nicht ohne die Zustim­mung des Rech­te­inha­bers erfol­gen. So weit, so bekannt.

 

Was pas­siert aber, wenn jemand ein Foto sel­ber her­stellt (also Urhe­ber ist), aber auf die­sem Foto wie­der­um ein urhe­ber­recht­lich geschütz­ter Inhalt zu sehen ist (z.B. ein Gemäl­de, eine Skulp­tur oder ein ande­res Foto)? Ins­be­son­de­re für Foto­gra­fen aber auch prak­tisch für jeden, der Fotos bspw. zu Wer­be­zwe­cken ver­wen­det, stellt sich die Fra­ge, wie man mit Abbil­dun­gen umgeht, auf denen wie­der­um ande­re Wer­ke wie­der­ge­ge­ben wer­den.

 

Ist es Zweck des Fotos, die krea­ti­ve Leis­tung (z.B. Kunst­druck auf einem T-Shirt) abzu­bil­den und ver­wer­ten, dann ist die Ein­wil­li­gung des Urhe­bers erfor­der­lich. Aller­dings ist nicht jede abfo­to­gra­fier­te krea­ti­ve Leis­tung eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung. Für das Bei­spiel mit dem T-Shirt bedeu­tet dies: Nicht jedes Foto bei dem der Kunst­druck abge­bil­det wird, kann nur mit Ein­wil­li­gung des jewei­li­gen Urhe­bers ver­wen­det wer­den. Denn für gewis­se Fäl­le hat das Urhe­ber­recht eine Aus­nah­me parat.

 

Stellt ein frem­des Werk näm­lich nur ein „unwe­sent­li­ches Bei­werk“ des eige­nen Schaf­fens dar, etwa weil es sich unbe­wusst ins Bild „schleicht“, kann man gemäß § 57 UrhG auch ohne Zustim­mung schal­ten und wal­ten. Da nach der neu­es­ten Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs nun auch Wer­ke der ange­wand­ten Kunst, also Gebrauchs­gü­ter des täg­li­chen Bedarfs, urhe­ber­recht­lich geschützt sind, ist die­se Aus­nah­me beson­ders für Foto­gra­fen bedeut­sam gewor­den, die nicht vor jeder Auf­nah­me akri­bisch das Set von mög­li­cher­wei­se urhe­ber­recht­lich geschütz­ten Wer­ken säu­bern wol­len.

 

Unwesentlichkeit

Ob ein Werk unwe­sent­lich ist, muss in jedem Ein­zel­fall beur­teilt wer­den. Denn die­se „Unwe­sent­lich­keit“ ist Vor­aus­set­zung für die Aus­nah­me des § 57 UrhG. Ent­schei­dend ist dabei ins­be­son­de­re die Art der Dar­stel­lung (z.B. Foto­gra­fie, Film­auf­nah­me), da die­se die Wahr­neh­mung des Fremd­wer­kes als wesent­lich oder unwe­sent­lich stark beein­flusst.

 

Die Recht­spre­chung stellt vor­der­grün­dig auf den inhalt­li­chen Zusam­men­hang zwi­schen den Wer­ken ab (vgl. Urteil des OLG Köln vom 23.08.2013 – 6 U 17/13). Fehlt es an einem sol­chen, ist das Fremd­werk unab­hän­gig von einer inhalt­li­chen Aus­sa­ge und Wir­kung des­sel­ben nur unwe­sent­li­ches Bei­werk. Als wei­te­res Beur­tei­lungs­kri­te­ri­um wird in der Pra­xis die  Neben­säch­lich­keit des Bei­wer­kes her­an­ge­zo­gen.

 

Als Faust­for­mel gilt:  Ist das Fremd­werk so neben­säch­lich, dass es auf­grund sei­ner feh­len­den Bezie­hung zum eigent­li­chen, beherr­schen­den Werk letzt­lich vom Betrach­ter unbe­merkt aus­ge­tauscht wer­den könn­te, ohne die Gesamt­wir­kung zu beein­träch­ti­gen, kann man nicht von einem wesent­li­chen Bestand­teil des Wer­kes spre­chen (vgl. OLG Mün­chen ZUM-RD 2008, 554). Das ist ins­be­son­de­re dann der Fall, wenn das betref­fen­de Werk nur zufäl­lig in Erschei­nung tritt. Wird es anschlie­ßend aber - bewusst oder unbe­wusst - erkenn­bar in das eigent­li­che Bild- oder Spiel­ge­sche­hen ein­be­zo­gen, etwa als dra­ma­tur­gi­scher Effekt, ist es nicht mehr neben­säch­lich, son­dern ein wesent­li­cher Teil der Dar­stel­lung.

 

Sonderproblem: Unbegrenzte Panoramaaufnahmen

Mit der Ein­füh­rung unbe­grenz­ter Pan­ora­ma­auf­nah­men im Inter­net (Goog­le Street View) hat sich ein Son­der­pro­blem des „Wer­kes im Werk“ her­aus­ge­bil­det: auf­grund der unbe­grenz­ten Schwenk- und Zoom­mög­lich­keit fehlt es an der Begren­zung des Haupt­wer­kes.

 

Da die­se jedoch zur Bestim­mung der Wesent­lich­keit bzw. Unwe­sent­lich­keit eines zufäl­lig mit abge­bil­de­ten urhe­ber­recht­lich geschütz­ten Wer­kes not­wen­dig ist, wird in die­sem Fal­le wohl der jewei­li­ge Bild­schirm­aus­schnitt als Bezugs­rah­men ent­schei­dend sein.

 

Zustimmungspflicht nach Treu und Glauben

In äußerst sel­te­nen Aus­nah­me­fäl­len kann die Abbil­dung eines ande­ren Wer­kes jedoch selbst dann zuläs­sig sein, wenn es nicht unwe­sent­lich im Sin­ne von § 57 UrhG ist, weil die Grund­sät­ze von Treu und Glau­ben  den Urhe­ber des Fremd­wer­kes zur Zustim­mung ver­pflich­ten.

 

Dies wäre der Fall, wenn das Ver­sa­gen der Zustim­mung den Werk­nut­zen­den so sehr beein­träch­ti­gen wür­de, dass dies in kei­nem Ver­hält­nis zum Nut­zen des Urhe­bers stün­de. Da jedoch kei­nes­falls das aus­schließ­li­che Urhe­ber­recht des Ver­pflich­te­ten aus­ge­höhlt wer­den darf, ist der Anwen­dungs­be­reich für die­se Aus­nah­me, wie bereits erwähnt, sehr eng begrenzt.

 

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