Wenn ein Betreiber eines Webshops für Seine Waren einen niedrigen Preis ansetzen kann, dann bringt es viele Vorteile, bei Preissuchmaschinen gelistet zu sein. Allerdings zieht dies auch Nachteile mit sich, da der Händler streng darauf … Weiterlesen →
Bei Webshops, die auch die Lieferung ins Ausland ermöglichen, stellt sich oft die Frage, ob AGB aber auch die Informationspflichten in die jeweiligen Sprachen übersetzt werden müssen. ▶ Problem: Ein Internethändler liefert auch an einen … Weiterlesen →
Für die meisten Webseiten bestehen konkrete Informationspflichten; das sogenannte Impressum. Die dort zu machenden Angaben hängen von der Rechtsforum und/oder dem Beruf des Anbieters ab und folgen aus § 5 TMG und § 55 RStV. … Weiterlesen →
In Online-Shops und auf anderen Seiten wird oft eine sogenannte „Tell-a-Friend“-Funktion angeboten. Damit kann ein Besucher auf dieser Seite die eMail-Adresse eines Dritten auf der Seite eingeben, worauf hin der Dritte eine eMail erhält und … Weiterlesen →
Wenn Kunden zum Beispiel für Telefondienstleistungen zu einem anderen Anbieter wechseln, kommen sich der alte und der neue Telefonanbieter oft in die Quere, wenn der Kunde den neuen Vertrag widerruft. Der Fall Ein Unternehmen (A) … Weiterlesen →
Viele Abmahnungen im Internet haben einen wettbewerbsrechtlichen Hintergrund. Es geht – einfach gesagt – darum, dass z.B. ein Internethändler aufgrund einer Regelung in seinen AGB oder aufgrund einer irreführenden Werbeaussage einen Wettbewerbsvorteil hat. Nun kann … Weiterlesen →
Das OLG Hamm hat sich mit der Frage beschäftigt, inwieweit eine zweite Abmahnung nach einer bereits erfolgten Abmahnung rechtmäßig ist (Urteil vom 21.01.2010 – Az. 4 U 168/09). Das Urteil ist insbesondere für den e-Commerce … Weiterlesen →
Ein Händler der unter anderem Haushaltsgeräte vertreibt, hatte eine Werbung mit dem Aufreißer „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer“ geschaltet. Die Besonderheit dabei war, dass die Werbung erst an dem Tag veröffentlicht wurde, als auch … Weiterlesen →
Bekommt jemand eine unerwünschte Werbung per eMail, dann hat der Empfänger einen Anspruch darauf, dass er aus dem Verteiler genommen wird. Oftmals wird der Versender der eMails von dem Empfänger direkt angeschrieben und es wird … Weiterlesen →
Neben eBay können auch bei Amazon Waren über das Internet verkaufen. Auch viele gewerbliche Händler haben amazon.de als Plattform für sich entdeckt. Dadurch besteht wie bei eBay aber hier für die Verkäufer die Gefahr, Abmahnungen … Weiterlesen →