Abmahnung wegen Spam bei Twitter

Mir liegt eine Abmahnung wegen unerlaubter Werbung bei Twitter vor. Der Hintergrund ist die Versendung einer sog. Direct Message auf Twitter. Eine Direct Message, oder kurz DM, ermöglicht es direkt zwischen den Teilnehmern Nachrichten auszutauschen, ohne dass diese Nachricht für alle sichtbar ist. Je nach Einstellungen des Users wird eine  automatische eMail  als Benachrichtigung versendet, wenn ein User eine DM erhält.

Nun hat sich ein User, der von einem anderen ungefragt eine DM mit werbendem Inhalt erhalten hat, im Wege einer Abmahnung gewehrt. Dort heißt es unter anderem:

[…] Da ich mich diesbezüglich in meinen Persönlichkeitsrechten gestört fühle, senden Sie mir bitte eine Unterlassungserklärung zu und tragen mich aus Ihren Daten aus. Sollte ich noch einmal unverlangt von Ihnen hören, dann werde ich den Anspruch auf Unterlassung nach §§ 823 Abs. 1 und 1004 BGB entsprechend durchsetzen .[…]

In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert und weitere Schritte angedroht. Meines Erachtens ist die Abmahnung im Kern durchaus berechtigt und ernst zu nehmen: Selbst wenn gewerblich handelnder User einem anderen  bei Twitter folgt, liegt darin nicht die Einwilligung, Werbe-DMs zu erhalten. Besonders problematisch sind die sogenannten auto-replies, die an neue Follower versendet werden. Darin heißt es oft „Danke fürs Folgen. Unsere neuen Angebote findest du hier [Link]“. Bereits dies kann eine unerlaubte Werbung darstellen, die abmahnfähig ist.

Fazit

Gerade die auto-reply Funktion sollte nur mit Vorsicht verwendet werden. Hier schlummert ein Abmahnrisiko, dass nicht zu unterschätzen ist. Auch zeigt der Beitrag des Kollegen Krieg, dass Twitter in den Fokus der Gerichte gelangt ist. Es bleibt also dabei, dass Unternehmen ihren Einsatz bei Twitter nicht unüberlegt durchführen sollten.

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