Abmahnungen durch Wettbewerbsverbände

Erhält man eine Abmahnung von einem sog. Abmahnverein, stellt sich schnell die Frage, wer diese Vereine überhaupt sind und welche Berechtigung diese Vereine und Verbände haben, Abmahnungen gegen Dritte auszusprechen. Wettbewerbsverbände sind ein Zusammenschluss von … Weiterlesen →

Datenschutz und Kontaktformular: Laut LG Köln kein direkter Hinweis am Formular zur Datenschutzerklärung erforderlich

Der Blogbeitrag „LG Berlin: Fehlender Hinweis in Datenschutzerklärung zum Kontaktformular ist nicht wettbewerbswidrig“ hat sich mit der Frage befasst, ob ein Mitbewerber abgemahnt werden kann, wenn dieser in seinem Datenschutzhinweis nicht auf die Datenspeicherung und Datenverarbeitung … Weiterlesen →

LG Berlin: Fehlender Hinweis in Datenschutzerklärung zum Kontaktformular ist nicht wettbewerbswidrig [Update]

Das Thema „Datenschutzrecht“ und „Datenschutzhinweis“ steht bei vielen Webseitenbertreibern nicht besonders oben auf der Prioritätsliste. Dies kann sich ändern, wenn die Abmahnung eines Mitbewerbers eingeht, der die fehlende oder unzureichende Datenschutzerklrung auf der Webseite abmahnen … Weiterlesen →

Haftung im Unternehmen bei Urheberrechtsverletzung

Bei Urheberrechtsverletzungen innerhalb eines Unternehmens stellt sich schnell die Frage, wer in welcher Form dafür haftet. Die Szenarien sind vielfältig: Von gecrackter oder nicht lizenzierter Software auf Unternehmensrechnern, Urheberrechtsverletzungen durch die Verwendung von fremder Fotos … Weiterlesen →

Mindmap: Abmahnfallen im Internet

Vor kurzen habe ich bei der medien-sprechstunde einen Abriss zu typischen Abmahnrisiken und rechtlichen Problem im Internet vorgetragen. Es ging dabei unter anderem um Social Media, Urheber-/Fotorechte und auch allgemein um den Umgang mit Abmahnungen. … Weiterlesen →

Abmahnungen durch Interessenverbände im Wettbewerbsrecht

Bei einem Wettbewerbsverstoß hat jeder Mitbewerber das Recht, den unlauter Handelnden abzumahnen, § 8 Abs.1 Nr.1 UWG. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG versteht man unter einem Mitbewerber jeden Unternehmer, der mit einem oder … Weiterlesen →

Haben wir bald ein bilderloses Internet?
Zum Aufreger-Urteil des LG Köln zu Pixelio-Bildern [Update]

Ausgerechnet im Bestatter-Blog tauchte gestern der erste Beitrag über das Urteil auf und am liebsten würde ich es dort auch unter die Erde bringen lassen. Das Urteil wurde bereits sehr ausführlich von dem am Rechtsstreit … Weiterlesen →

Nice try: Die Streaming-Abmahnung [Updates]

Aktuell ist eigentlich alles Wesentliche zu diesem Thema gesagt. Trotzdem kann es nicht schaden, die wichtigsten Punkte zusammen zu tragen. Wer tiefer einsteigen will, der findet am Ende des Beitrags weiterführende Links.   Worum geht … Weiterlesen →

Grafik: Wie ein Unternehmen auf eine Urheberrechtsverletzung reagieren kann

Für den Fernlehrgang zum Social Media Manager (SoMM) vom ILS bin ich für den rechtlichen Teil zuständig. D.h. Teilnehmer, die den Kurs absolvieren wollen, müssen sich auch mit den rechtlichen Belangen der Social Media Kommunikation befassen.   … Weiterlesen →

Filesharing & die Speicherung von IP-Adressen

Wer denkt, dass alle Abgemahnten mehr oder weniger gleich behandelt werden und man einfach nur Pech gehabt hat, wenn es einen erwischt, der irrt. Einen wesentlichen Unterschied macht, bei welchem Internetprovider man ist.   Eine … Weiterlesen →