Der Dispute-Eintrag ist ein wichtiges Werkzeug im Domainrecht. Jeder, der behauptet einen Anspruch gegen die Nutzung einer Domain zu haben (z.B. aus Markenrecht oder Namensrecht) kann bei der DENIC e.G. einen entsprechenden Dispute-Eintrag stellen (Formular hier). … Weiterlesen →
Demnächst startet einen neue Internetdomain, die auf „xxx“ endet. Domainnamen wie http://spreerecht.xxx sind damit möglich. Dieses Neuerung ist aber nicht nur für Unternehmen in der Sexindustrie von Bedeutung. Denn auch Unternehmen, die keine „xxx“-Adresse nutzen … Weiterlesen →
Auch für ausländische Unternehmen ist eine Internetpräsenz auf einer de-Domain gängige Praxis. Wenn diese Unternehmen jedoch keine Niederlassung in Deutschland haben, dann benötigen Sie einen sogenannten „administrativen Ansprechpartner“, der in Deutschland sitzt. Dieser „administrative Ansprechpartner, … Weiterlesen →
Ein Unternehmensname (z.B. „XY GmbH“, „ABC GbR“) unterliegt als sog. Unternehmenskennzeichen einem gewissen rechtlichen Schutz. So kann das Markenrecht unter bestimmten Voraussetzungen die Verwendung des Firmennamens durch Dritte verbieten. Aber auch das Namensrecht im Bürgerlichen … Weiterlesen →
Das OLG Hamburg hatte einen Domainstreit zu entscheiden (Urteil vom 24.09.2009, Az.: 3 U 43/09). ▶ Der Fall: Der Kläger begehrte die Löschung der Domain stadtwerke-uetersen.de. Die Besonderheit war hier, dass sich das klagende Unternehmen … Weiterlesen →
Zwar ist es allgemein bekannt, dass man eine Internetdomain nicht ins Blaue hinein registrieren darf. Trotzdem gibt es immer wieder Auseinandersetzungen in diesem Bereich. Der Grund dafür ist meist, dass die Registrierung von Domains erfolgte, … Weiterlesen →
Hat der eine Person oder ein Unternehmen einen Zahlungstitel (z.B. durch ein Gerichtsurteil oder Vollstreckungsbescheid) gegen einen Schuldner, so kann die Forderung im Rahmen einer Zwangsvollstreckung gepfändet werden. Bei der Pfändung einer Forderung denkt man … Weiterlesen →