Copy & Paste ist eine vielgeschätzte Handhabe im Internet. Texte sind schnell kopiert und landen dann nicht selten für die weitere Verwendung in einem Dokument oder sogar der fremden Webseite. Hier kann der Urheber des … Weiterlesen →
Verzögerte Bearbeitung von widerrufenen Verträgen verstößt gegen das Wettbewerbsrecht
Wenn Kunden zum Beispiel für Telefondienstleistungen zu einem anderen Anbieter wechseln, kommen sich der alte und der neue Telefonanbieter oft in die Quere, wenn der Kunde den neuen Vertrag widerruft. Der Fall Ein Unternehmen (A) … Weiterlesen →
Nutzungsbedingungen für Web-Communities
Bei vielen Webseiten bieten die Möglichkeiten, dass die Besucher der Seite dort Inhalte erstellen können (sog. Online-Communities). Das klassische Beispiel ist hier ein Internetforum. Viele weitere Varianten existieren im Netz, wie z.B. Rezeptsammlungen, Bewertungsportale, Kleinanzeigen, … Weiterlesen →
Vorsicht bei einfachen gewerblichen E-Mail-Anfragen
Dass unerlaubte Werbung per eMail eine kostenpflichtige Abmahnung auslösen kann, ist hinlänglich bekannt. Unklarheiten bestehen aber oftmals bei eMails, die auf den ersten Blick nicht wie eine Werbebotschaft aussehen. Folgende Beispiele verdeutlichen, dass der Bereich … Weiterlesen →
Rechtsverstöße auf der Webseite: Die Haftung des Admin-C
Auch für ausländische Unternehmen ist eine Internetpräsenz auf einer de-Domain gängige Praxis. Wenn diese Unternehmen jedoch keine Niederlassung in Deutschland haben, dann benötigen Sie einen sogenannten „administrativen Ansprechpartner“, der in Deutschland sitzt. Dieser „administrative Ansprechpartner, … Weiterlesen →
Wann liegt ein konkretes Wettbewerbsverhältnis vor?
Viele Abmahnungen im Internet haben einen wettbewerbsrechtlichen Hintergrund. Es geht – einfach gesagt – darum, dass z.B. ein Internethändler aufgrund einer Regelung in seinen AGB oder aufgrund einer irreführenden Werbeaussage einen Wettbewerbsvorteil hat. Nun kann … Weiterlesen →
Abmahnung wegen Spam bei Twitter
Mir liegt eine Abmahnung wegen unerlaubter Werbung bei Twitter vor. Der Hintergrund ist die Versendung einer sog. Direct Message auf Twitter. Eine Direct Message, oder kurz DM, ermöglicht es direkt zwischen den Teilnehmern Nachrichten auszutauschen, … Weiterlesen →
Die Verwendung des eigenen Firmennamen in einer fremden Domain
Ein Unternehmensname (z.B. „XY GmbH“, „ABC GbR“) unterliegt als sog. Unternehmenskennzeichen einem gewissen rechtlichen Schutz. So kann das Markenrecht unter bestimmten Voraussetzungen die Verwendung des Firmennamens durch Dritte verbieten. Aber auch das Namensrecht im Bürgerlichen … Weiterlesen →
Onlinehandel: Die Gefahr mehrerer Abmahnungen in Folge
Das OLG Hamm hat sich mit der Frage beschäftigt, inwieweit eine zweite Abmahnung nach einer bereits erfolgten Abmahnung rechtmäßig ist (Urteil vom 21.01.2010 – Az. 4 U 168/09). Das Urteil ist insbesondere für den e-Commerce … Weiterlesen →
Zur Zulässigkeit von Werbung mit der Aussage „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer“
Ein Händler der unter anderem Haushaltsgeräte vertreibt, hatte eine Werbung mit dem Aufreißer „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer“ geschaltet. Die Besonderheit dabei war, dass die Werbung erst an dem Tag veröffentlicht wurde, als auch … Weiterlesen →