Auch für ausländische Unternehmen ist eine Internetpräsenz auf einer de-Domain gängige Praxis. Wenn diese Unternehmen jedoch keine Niederlassung in Deutschland haben, dann benötigen Sie einen sogenannten „administrativen Ansprechpartner“, der in Deutschland sitzt. Dieser „administrative Ansprechpartner, … Weiterlesen →
Ein Unternehmensname (z.B. „XY GmbH“, „ABC GbR“) unterliegt als sog. Unternehmenskennzeichen einem gewissen rechtlichen Schutz. So kann das Markenrecht unter bestimmten Voraussetzungen die Verwendung des Firmennamens durch Dritte verbieten. Aber auch das Namensrecht im Bürgerlichen … Weiterlesen →
Neben eBay können auch bei Amazon Waren über das Internet verkaufen. Auch viele gewerbliche Händler haben amazon.de als Plattform für sich entdeckt. Dadurch besteht wie bei eBay aber hier für die Verkäufer die Gefahr, Abmahnungen … Weiterlesen →
Das OLG Hamburg hatte einen Domainstreit zu entscheiden (Urteil vom 24.09.2009, Az.: 3 U 43/09). ▶ Der Fall: Der Kläger begehrte die Löschung der Domain stadtwerke-uetersen.de. Die Besonderheit war hier, dass sich das klagende Unternehmen … Weiterlesen →
Der BGH hat es als zulässig erachtet, dass ein Computerspiel aufgrund einer Registrierung dauerhaft mit einem Benutzerkonto verbunden wird (Urteil vom 18. Februar 2010 – I ZR 178/08). Beim Kauf von eBooks, Computerprogrammen und Online-Musik … Weiterlesen →
Für Händler, die über eBay ihre Waren verkaufen, sind die Bewertungen des eigenen Shops von großer Bedeutung. Viele potentielle Kunden machen sich über die Bewertung einen Eindruck von dem Händler. Die Bewertungen können also entscheidend … Weiterlesen →
Seit einiger Zeit wird versucht, durch sogenannte Abo-Fallen im Internetunrechtmäßig Geld einzufordern. Auf den Internetseiten wird Software zum Download angeboten, wobei ahnungslose User hier ihre Daten angeben und somit angeblich ein Abo abschließen. Bei der … Weiterlesen →
Das Landgericht München (35 O 9639/09) hatte zu entscheiden, ob die namentliche Nennung einer Sozialarbeiterin im Internet rechtmäßig ist. Das Gericht hat entschieden, dass die Nennung, die im Rahmen einer Streitigkeit über das Sorgerecht erfolgte, … Weiterlesen →
Viele twitternden Unternehmen ignorieren die rechtlichen Konsequenzen, die diese Form des Marketings in sich birgt. Aufgrund der Vielzahl von fehlerhaften Twitterauftritten ist daher mit einer neuen Abmahnwelle zu rechnen. Es fängt schon mit der fehlerhaften … Weiterlesen →
Wird ein Foto ohne Erlaubnis veröffentlicht, dann ist bei den verletzten Rechten zu trennen zwischen den Rechten des Fotografen und den Rechten der abgebildeten Person.