Schon im römischen Recht galt der Grundgedanke, dass alle Parteien vor Gericht angehört werden müssen. „Audiatur et altera pars“- auch der andere Teil soll angehört werden. Ein Grundsatz, der noch heute die verschiedenen Rechtsgebiete prägt. … Weiterlesen →
Vor kurzen habe ich bei der medien-sprechstunde einen Abriss zu typischen Abmahnrisiken und rechtlichen Problem im Internet vorgetragen. Es ging dabei unter anderem um Social Media, Urheber-/Fotorechte und auch allgemein um den Umgang mit Abmahnungen. … Weiterlesen →
Demnächst startet einen neue Internetdomain, die auf „xxx“ endet. Domainnamen wie http://spreerecht.xxx sind damit möglich. Dieses Neuerung ist aber nicht nur für Unternehmen in der Sexindustrie von Bedeutung. Denn auch Unternehmen, die keine „xxx“-Adresse nutzen … Weiterlesen →
Das Internet kennt bekanntlich keine Staatsgrenzen und von Ausnahmen abgesehen, sind Webseiten länderübergreifend abrufbar. Dies führt auch dazu, dass bei rechtlichen Streitigkeiten im Onlinebereich oft unklar ist, welches Gericht zuständig ist. Hinzu kommt bei internationalen … Weiterlesen →
Das Internet ist aufgrund seiner vermeidlichen Anonymität ein Sammelbecken für Beleidigungen, Schmähungen und harsche Kritik. Äußerungen, die die gesetzlichen Grenzen überschreiten, führen oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen, mitunter auch vor Gericht. Dieser Beitrag soll erklären, welche … Weiterlesen →
Zu dem Konflikt der privaten Internetnutzung am Arbeitsplatz gibt es viele Gerichtsentscheidung. Es wurde auch bereits auf die Notwendigkeit einer vertraglichen Vereinbarung der Privatnutzung hingewiesen. Bei der unerlaubten privaten Nutzung kommt dem Surfen auf pornografischen … Weiterlesen →
Das Internet ist heutzutage ein fester Bestandteil des Arbeitsplatzes. Aber es birgt auch viele rechtliche Probleme. Dieser Beitrag ist für alle Arbeitgeber wichtig, die eine Haftung für die Internetaktivitäten Ihrer Arbeitnehmer und Datenschutzverstöße vermeiden wollen.
Das Landgericht München (35 O 9639/09) hatte zu entscheiden, ob die namentliche Nennung einer Sozialarbeiterin im Internet rechtmäßig ist. Das Gericht hat entschieden, dass die Nennung, die im Rahmen einer Streitigkeit über das Sorgerecht erfolgte, … Weiterlesen →
Wird der Name einer Person im Internet genannt, so kann dies eine Beeinträchtigung ihres Namensrechts darstellen. So kann z.B. durch den unbefugten Gebrauch eines fremden Namens oder Namensbestandteils ein Zusammenhang zwischen dem Namensträger und einer … Weiterlesen →