Begriffe wie Jugendschutz und Jugendschutzbeauftragter geistern gerade oft im Internet umher, ohne dass man genau weiß, was sich dahinter verbirgt. Dieser Beitrag soll aufzeigen, was ein Jugendschutzbeauftragter ist, was er machen muss und vor allem, … Weiterlesen →
Bild im Bild – Zur Zulässigkeit von Bildzitaten
Dass man fremde Fotografien nicht ungefragt nutzen und veröffentlichen kann, ergibt sich schon aus dem eigenen Rechtsgefühl. Oft wird daher versucht, die Nutzungserlaubnis des Urhebers im Rahmen des sogenannten Bildzitates zu umgehen. Dieser Beitrag … Weiterlesen →
Grenzen der reklamehaften Übertreibung
Der Zweck der Werbung ist es, den interessierten Kunden von den Vorteilen des eigenen Produktes oder der Dienstleistung zu überzeugen. Oft wird dabei aber so heftig übertrieben, dass neben neuen Kunden auch Abmahnungen die Folge … Weiterlesen →
Urteilsanmerkung in der K&R zur Impressumspflicht auf Facebook
Das Urteil des Landgericht Aschaffenburg zur Impressumspflicht auf Facebook hat für einigen Wirbel gesorgt. Vor allem, weil es bei einigen Betreibern von Facebookseiten die Frage aufgebracht hat, wie man auf das Urteil des Landgerichts Aschaffenburg … Weiterlesen →
Nicht bloß Spielerei: Verstöße gegen Creative Commons-Lizenzen haben rechtliche Konsequenzen
Creative Commons, was so viel heißt wie „kreatives Gemeinschaftsgut“ ist ein Lizenzmodell, welches das Ziel verfolgt, kreative Werke auf eine einfache sowie schnelle Art und Weise auszutauschen. Gerichtliche Entscheidungen zu dieser Thematik sind selten, da … Weiterlesen →
500 EUR Vertragsstrafe für Spam-Mail nach Unterlassungserklärung
Wir hatten schon öfters über die Fallkonstellation gesprochen, wonach die Abgabe einer Unterlassungserklärung oftmals die rechtliche Folge von unerlaubter E-Mail-Werbung ist. Nun berichtet der shopbetreiber-blog.de von einer Entscheidung, in der ein Gericht den Fall beurteilen … Weiterlesen →
Rechtmäßigkeit von Namensnennungen in Online-Artikeln von Zeitungsarchiven
Ein Blick in die Zeitung zeigt, dass es zur journalistischen Arbeit gehört, Personen im Rahmen der Berichterstattung durch eine Namensnennung zu identifizieren. Hierfür gibt es gewissen rechtliche Vorgaben, die Journalisten und Verlange beachten müssen. … Weiterlesen →
Landgericht Aschaffenburg bestätigt: Auch bei Facebook besteht Impressums-Pflicht
Vor dem Landgericht Aschaffenburg haben sich zwei Mitbewerber wegen der Notwendigkeit eines Impressums bei Facebook gestritten (Urteil vom 19. August 2011, Az.: 2 HK O 54/11). Vermutlich ging dem Gerichtsverfahren eine Abmahnung voraus.
Wann man eine Unterlassungserklärung kündigen kann
Streitigkeiten im Bereich des Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts gehen oft mit der Aufhebung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung einher. Für denjenigen, der die Unterlassungserklärung abgegeben hat, stellt sich oftmals die Frage, wie damit im Laufe der … Weiterlesen →
Neue EU-Richtlinie: Europaweiter Onlinehandel wird einfacher
Onlinehändler, die ihren Absatzmarkt auf mehrere EU-Länder erweitern wollen, raufen sich regelmäßig die Haare. Die Umsetzung des Verbraucherschutzes im Onlinehandel ist bei den Mitgliedsländern alles andere als einheitlich geregelt. Widerrufsrecht, Rücksendekosten, Widerrufsfrist & Co. … Weiterlesen →