Überblick zum Werktitelschutz

  Begriffe wie „(Werk)Titelschutz“ oder „Titelschutzanzeige“ begegnen einem öfter außerhalb des juristischen Lebens, aber eine konkrete Vorstellung hat man meist nicht. Dies soll dieser Beitrag ändern.   Das Thema ist für alle interessant, die sich … Weiterlesen →

Schadensersatz im Urheberrecht am Beispiel von Pippi Langstrumpf

Das Urheberrecht regelt die rechtlichen Beziehungen eines Urhebers zu seinem Werk, also den Ergebnissen von geistigen Erzeugnissen. An anderer Stelle haben wir bereits erläutert, wann eine kreative Arbeit überhaupt durch das Gesetz geschützt wird: Kraweel! … Weiterlesen →

Markenrecht: Streitigkeiten mit Hilfe einer Abgrenzungsvereinbarung vermeiden

  Darauf, dass Unternehmen sich regelmäßig mit der Registrierung von Marken beschäftigen sollten, haben wir schon öfter hingewiesen. Dies gilt sowohl für die nationale als auch die internationale Markenregistrierung. Nicht immer lassen sich durch eine … Weiterlesen →

Kraweel! – Oder die Entstehung von urheberrechtlichem Schutz

  Regelmäßig kommt es bei der Thematik „Urheberrecht“ zu Fragen, die den Schutz eines Werkes betreffen. Es besteht Unsicherheit, welche Arbeit und wenn ja, wann überhaupt diese durch das Urheberrecht geschützt wird.

Wenn Facebook zur Profil-Falle wird

Die Einrichtung eines Facebook-Profils dauert nur wenige Minuten. Mehr als eine Email-Adresse wird nicht benötigt. Was für Durchschnitts-User bequem und selbstverständlich ist, wird zum Problem, wenn Leute schlechte Absichten verfolgen. Besonders Prominente und Politiker sind … Weiterlesen →

Zum „Fairnessausgleich“ im Urheberrecht am Beispiel von Jack Sparrow

  Die Vergütung für kreative Leistungen ist stets ein Kernthema bei Vertragsverhandlungen zwischen Urheber und dem Verwerter der Leistung. Es kommt neben weiteren Faktoren auch auf den Aufwand der Arbeit und den Umfang der zu … Weiterlesen →

Vorsicht: Irreführende Zahlungsaufforderungen nach Markenanmeldung

Dass über das Internet oft versucht wird, unbegründete Zahlungsansprüche geltend zu machen, ist keineswegs ein Vorgang, mit dem sich nur Privatpersonen herumschlagen müssen. Regelmäßig bekommen wir nach einer von uns durchgeführten Markeneintragung Nachfragen von Mandanten, … Weiterlesen →

Wiederholungsgefahr bei Spam: Wie weit muss eine Unterlassungserklärung gefasst sein?

Wird wegen unverlangter Email-Werbung gestritten, geht es auch meist um die Frage, mit welcher Reichweite das werbende Unternehmen sich verpflichten muss, zukünftige Werbung zu unterlassen. Hier sind die Interessen des abgemahnten Unternehmens klar: Man möchte … Weiterlesen →

Landgericht Berlin: Geschäftsführer haften für rechtswidrige Werbe-Emails des Unternehmens

Mitte April wurde im shopbetreiber-blog.de über eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Mitte berichtet (15 C 1001/11), wonach Shopbetreiber nicht für Werbemails verantwortlich sind, wenn das System des Händlers gehackt wurde und die Werbe-Mails dann von den … Weiterlesen →