Das Landgericht Berlin zur „Button-Lösung“

Seit dem 01.08.2012 gibt es die sog. Button-Lösung, die es im E-Commerce erforderlich macht, Vertragsschlüsse im Internet einem genauen Ablauf folgen zu lassen. Des Weiteren müssen konkrete Informationspflichten erfüllt werden, der auch (daher der Name) … Weiterlesen →

Neue EU-Richtlinie: Europaweiter Onlinehandel wird einfacher

  Onlinehändler, die ihren Absatzmarkt auf mehrere EU-Länder erweitern wollen, raufen sich regelmäßig die Haare. Die Umsetzung des Verbraucherschutzes im Onlinehandel ist bei den Mitgliedsländern alles andere als einheitlich geregelt. Widerrufsrecht, Rücksendekosten, Widerrufsfrist & Co. … Weiterlesen →

Versprochen ist versprochen: Garantieangaben in der Werbung

Angaben zu Garantien sind in der Werbung besonders beliebt, da sie oft als verbindliche Qualitätszusage aufgenommen werden. Garantiezusagen beziehen sich meist auf die Qualität (also Beschaffenheit, Haltbarkeit, usw.), Funktionalität oder das Fehlen von Mängeln der … Weiterlesen →

Preissuchmaschinen, Produktbilder & das Urheberrecht

Die Nutzung von Preissuchmaschinen gehört bei vielen Konsumenten im Netz zum Alltag und ist wichtiger Bestandteil des E-Commerce. Neben dem möglichst aktuellen Warenpreis, gehört es zu dem Standard von Preissuchmaschinen entsprechende Produktbilder im Zusammenhang mit dem … Weiterlesen →

Wann liegt ein konkretes Wettbewerbsverhältnis vor?

Viele Abmahnungen im Internet haben einen wettbewerbsrechtlichen Hintergrund. Es geht – einfach gesagt – darum, dass z.B. ein Internethändler aufgrund einer Regelung in seinen AGB oder aufgrund einer irreführenden Werbeaussage einen Wettbewerbsvorteil hat. Nun kann … Weiterlesen →

Lieferzeitangaben: „in der Regel“ ist nicht gleich „circa“

Bei dem Handel im Internet – gleich ob in einem Webshop oder bei eBay – ist Vorsicht geboten, bei der Angabe der Lieferzeiten. Nach überwiegender Ansicht besteht eine Pflicht des Verkäufers, die Dauer der Lieferzeit … Weiterlesen →

BGH zur Widerrufsbelehrungen für Onlineshops

Der Bundesgerichtshof hat bestimmte Klauseln, die in einem eBay-Shop verwendet wurden, für unwirksam erklärt (Az. VIII ZR 219/08). Der Grund dafür ist, dass der BGH der Ansicht ist, dass die Klauseln gegen Transparenzgebot verstoßen und … Weiterlesen →

Warum verschiedene AGB-Versionen für eBay und Onlineshops wichtig sind

Viele Onlinhändler haben sowohl einen Internetshop als auch einen eBay-Shop. Nur weil beide Shops im Internet betrieben werden, heißt dies aber nicht, dass Onlinehändler auf beiden Plattformen dieselben AGB oder Widerrufsbelehrungen verwenden sollten. Nutzt man … Weiterlesen →