Kurz vor Jahresende hat das Landgericht Hamburg (Az. 310 O 402/16) noch die vermutlich kontroverseste Gerichtsentscheidung in 2016 gefällt: Ein Webseitenbetreiber mit Gewinnerzielungsabsicht haftet für eine Urheberrechtsverletzung auf einer anderen Webseite, wenn er darauf verlinkt.
Nicht selten werden Urheberrechtsverletzung innerhalb eines Unternehmens begangen. Vorstellbar ist eine Vielzahl von Szenarien, wie die Verwendung von gecrackter bzw. nicht lizenzierter Software auf Unternehmensrechnern oder die wiederrechtliche Nutzung fremder Fotos. Somit stellt sich schnell … Weiterlesen →
Mit etwas Verspätung weise ich auf die Ausgabe 2/2013 der Zeitschrift „IT-Rechtsberater“ hin, in der eine Urteilsbesprechung von mir veröffentlicht wurde. In dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (6 U 73/12) ging es um die Frage, … Weiterlesen →
Die AUSSCHNITT Medienbeobachtung ist ein Anbieter im Markt der Medienbeobachtung und MedienResonanzAnalyse (zur Website). Auch dieses Jahr hat das Unternehmen öffentlich verfügbare Social Media-Guidelines analysiert. Dazu hat man sich 132 deutsch- und englischsprachige Social Media-Guidelines … Weiterlesen →
Die Einrichtung eines Facebook-Profils dauert nur wenige Minuten. Mehr als eine Email-Adresse wird nicht benötigt. Was für Durchschnitts-User bequem und selbstverständlich ist, wird zum Problem, wenn Leute schlechte Absichten verfolgen. Besonders Prominente und Politiker sind … Weiterlesen →
Mitte April wurde im shopbetreiber-blog.de über eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Mitte berichtet (15 C 1001/11), wonach Shopbetreiber nicht für Werbemails verantwortlich sind, wenn das System des Händlers gehackt wurde und die Werbe-Mails dann von den … Weiterlesen →
Für viele Menschen ist das Internet die erste Anlaufstelle, wenn sie mit Rechtsproblemen konfrontiert werden. Neben der einfachen Recherche bevorzugen viele User die „Besprechung“ Ihrer Rechtsprobleme in Communities. An dieser Stelle sind klassische Internetforen aber … Weiterlesen →
Die unerlaubte Werbung per E-Mail ist ein dauerhafter Gegenstand von Abmahnungen. Dabei ist der Grundsatz eindeutig: Der Empfänger der Werbung muss mit der Zusendung einverstanden sein. Dies ergibt sich aus § 7 Absatz 1, der … Weiterlesen →
Die Verletzung von Urheberrechten aufgrund der Teilnahme an sog. Tauschbörsen und dem damit verbundenen Upload von Dateien werden von den einschlägigen Kanzleien immer noch im großen Stil abgemahnt. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich … Weiterlesen →
Das Internet ist heutzutage ein fester Bestandteil des Arbeitsplatzes. Aber es birgt auch viele rechtliche Probleme. Dieser Beitrag ist für alle Arbeitgeber wichtig, die eine Haftung für die Internetaktivitäten Ihrer Arbeitnehmer und Datenschutzverstöße vermeiden wollen.