Rechtliche Besonderheiten bei Archivbildern

Alte Fotos wecken gute und schlechte Erin­ne­run­gen, sind oft lus­tig und manch­mal sogar pein­lich. Wäh­rend Pri­vat­leute diese Reli­quien in Foto­al­ben oder auf ande­ren Spei­cher­me­dien zu Hause auf­be­wah­ren, lan­den wirt­schaft­lich, gesell­schaft­lich oder kul­tu­rell bedeut­same Foto­gra­fien bei Medi­en­ver­la­gen zwangs­läuf­lich „im Archiv“, um bei Bedarf sofort zur Ver­fü­gung zu stehen.

 

Diese Archive wer­den teil­weise auch der Öffent­lich­keit zugäng­lich gemacht, wie etwa beim Deut­schen Museum in Mün­chen, das seine Aus­stel­lung nun mit­hilfe von Google digi­ta­li­sie­ren wird, sodass sich die Frage nach recht­li­chen Beson­der­hei­ten von Archiv­bil­dern stellt.

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Nacktfotos aus der Beziehungszeit: Anspruch auf Löschung nach Trennung

Die immer­wäh­rende Freude an der Selbst­dar­stel­lung hat sich ihren Weg über zumeist harm­lose „Sel­fies“ nun auch auf­fal­lend häu­fig in die Schlaf­zim­mer der Welt­be­völ­ke­rung gebahnt.

 

Der Ein­fach­heit hal­ber mit einem inter­net­fä­hi­gen Smart­phone auf­ge­nom­men und fahr­läs­si­ger Weise sogar in einer Cloud gespei­chert, schwe­ben diese deli­ka­ten, wohl pri­va­tes­ten Auf­nah­men über­haupt für den gewief­ten Inter­net­nut­zer - und damit im End­ef­fekt jeder­mann - zugäng­lich in der Inter­netat­mo­sphäre herum.

 

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Heimliche Bildaufnahmen an öffentlichen Orten

Wie bereits in dem Bei­trag „Straf­bar: Das Anfer­ti­gen von heim­li­chen Foto- und Film­auf­nah­men“  erläu­tert, sind heim­lich auf­ge­nom­mene Bild­auf­nah­men (Fotos und Filme) von ande­ren Per­so­nen grund­sätz­lich nicht mit dem Gesetz ver­ein­bar. Anfang die­ses Jah­res hat das Amts­ge­richt Bonn nun ent­schie­den, dass die­ses Ver­hal­ten auch zivil­recht­lich rele­vant ist, selbst dann, wenn die Auf­nah­men an einem öffent­li­chen Ort gemacht wor­den sind und dazu die­nen sol­len, eine von der abge­bil­de­ten Per­son began­ge­nen Ord­nungs­wid­rig­keit zu bewei­sen (AG Bonn, 109 C 228/13).

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Der Künstlername

Frei­schaf­fende neh­men häu­fig Künst­ler­na­men an, weil ihr eige­ner Name nicht gän­gig ist und nur schwer zu erin­nern ist. Oft­mals wer­den sie aber auch aus Pri­vat­sphä­ren­schutz­grün­den ver­wen­det oder es han­delt sich um übernommene Spitznamen.

 

Grund­sätz­lich kann man einen Künst­ler­na­men auch ohne Ein­tra­gung oder Anmel­dung nut­zen, aller­dings ist es im Streit­fall schwer nach­zu­wei­sen, dass die­ser Alias zu der eige­nen Per­son gehört. Daher stellt sich die Frage, wie ein Künst­ler­name geschützt wer­den kann. In Deutsch­land gibt es ins­be­son­dere zwei Mög­lich­kei­ten – die Ein­tra­gung des Künst­ler­na­mens in den Per­so­nal­aus­weis und/oder die Anmel­dung des Alias als Marke.

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Namensrecht – Schutz von Spitznamen Prominenter

Das der Name von Per­so­nen oder Unter­neh­men nicht schutz­los ist, ist bekannt. Aus­gangs­punkt für den Schutz ist § 12 BGB, der dem betrof­fe­nen Namens­trä­ger bei Vor­lie­gen der Vor­aus­set­zun­gen einen Beseitigungs- und Unter­las­sungs­an­spruch einräumt.

 

In die­sem Bei­trag soll es aber kon­kret um den Schutz von Spitz­na­men anhand des fol­gen­den Bei­spiels gehen: Kann auch die Ver­wen­dung eines Spitz­na­mens unter­lagt wer­den, wenn bspw. der Spitz­name eines Pro­mi­nen­ten für einen T-Shirt-Print im Zusam­men­hang mit der Fuß­ball WM 2014 ver­wen­det wird.

 

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Urheberrecht: „Buy-Out“-Klauseln in Verträgen

Gemäß § 31 Abs.1 UrhG kann der Urhe­ber ein­zelne oder alle Nut­zungs­rechte an sei­nem Werk an einen ande­ren übertragen.

Vor­for­mu­lierte Ver­trags­klau­seln, durch die der Urhe­ber dem Ver­trags­part­ner gegen einen Pau­schal­be­trag umfas­send Nut­zungs­rechte ein­räumt, soge­nannte Buy-Out-Klauseln, sind somit in der Pra­xis gang und gäbe – und bis zu einem Urteil des Bun­des­ge­richts­hofs hef­tig umstritten.

 

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Fotos von „Lost Places“ aus rechtlicher Sicht

Foto­gra­fien ein­sa­mer ver­fal­len­der Gebäude – im Fach­jar­gon „lost pla­ces“ (dt. ver­lo­rene Orte) genannt – sind für Pro­fis und ambi­tio­nierte Hob­by­fo­to­gra­fen glei­cher­ma­ßen ein reiz­vol­les Objekt. Die viel­sei­ti­gen, beein­dru­cken­den Motive, an denen es auch in Deutsch­land nicht man­gelt, wer­den meis­tens im Stil­len erkun­det, abfo­to­gra­fiert und anschlie­ßend wie­der sich selbst überlassen.

 

Wer sich dabei an den sze­ne­ty­pi­schen Grund­satz „Take not­hing but pic­tures, leave not­hing but foot­prints“ hält, kann auch grund­sätz­lich davon aus­ge­hen, dass sein Han­deln schlimms­ten­falls mit miss­lun­ge­nen Bil­dern bestraft wird. Denn auch wenn die Abge­schie­den­heit der Orte und ihr (unty­pisch deut­scher!) ver­lot­ter­ter Zustand dar­auf schlie­ßen las­sen, dass jeg­li­ches Inter­esse an ihnen auf­ge­ge­ben wurde, ist die­ser Schluss juris­tisch gese­hen falsch.

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Haftung im Unternehmen bei Urheberrechtsverletzung

Bei Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen inner­halb eines Unter­neh­mens stellt sich schnell die Frage, wer in wel­cher Form dafür haf­tet. Die Sze­na­rien sind viel­fäl­tig: Von gecrack­ter oder nicht lizen­zier­ter Soft­ware auf Unter­neh­mens­rech­nern, Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen durch die Ver­wen­dung von frem­der Fotos ohne Ein­wil­li­gung oder schlicht das Her­un­ter­la­den von Spiel­fil­men über File­sha­ring-Netz­werke.

 

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Mindmap: Abmahnfallen im Internet

Vor kur­zen habe ich bei der medien-sprechstunde einen Abriss zu typi­schen Abmahn­ri­si­ken und recht­li­chen Pro­blem im Inter­net vor­ge­tra­gen. Es ging dabei unter ande­rem um Social Media, Urheber-/Fotorechte und auch all­ge­mein um den Umgang mit Abmah­nun­gen. In 2 h kann man vie­les davon natür­lich nur ober­fläch­lich behan­deln, aber es ging bei dem Vor­trag auch mehr darum, das Pro­blem­be­wußt­sein zu schär­fen und auf der ande­ren Seite auch Ängste zu nehmen.

 

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