Fotos von „Lost Places“ aus rechtlicher Sicht

Foto­gra­fien ein­sa­mer ver­fal­len­der Gebäude – im Fach­jar­gon „lost pla­ces“ (dt. ver­lo­rene Orte) genannt – sind für Pro­fis und ambi­tio­nierte Hob­by­fo­to­gra­fen glei­cher­ma­ßen ein reiz­vol­les Objekt. Die viel­sei­ti­gen, beein­dru­cken­den Motive, an denen es auch in Deutsch­land nicht man­gelt, wer­den meis­tens im Stil­len erkun­det, abfo­to­gra­fiert und anschlie­ßend wie­der sich selbst überlassen.

 

Wer sich dabei an den sze­ne­ty­pi­schen Grund­satz „Take not­hing but pic­tures, leave not­hing but foot­prints“ hält, kann auch grund­sätz­lich davon aus­ge­hen, dass sein Han­deln schlimms­ten­falls mit miss­lun­ge­nen Bil­dern bestraft wird. Denn auch wenn die Abge­schie­den­heit der Orte und ihr (unty­pisch deut­scher!) ver­lot­ter­ter Zustand dar­auf schlie­ßen las­sen, dass jeg­li­ches Inter­esse an ihnen auf­ge­ge­ben wurde, ist die­ser Schluss juris­tisch gese­hen falsch.

Weiterlesen →

Haftung im Unternehmen bei Urheberrechtsverletzung

Bei Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen inner­halb eines Unter­neh­mens stellt sich schnell die Frage, wer in wel­cher Form dafür haf­tet. Die Sze­na­rien sind viel­fäl­tig: Von gecrack­ter oder nicht lizen­zier­ter Soft­ware auf Unter­neh­mens­rech­nern, Urhe­ber­rechts­ver­let­zun­gen durch die Ver­wen­dung von frem­der Fotos ohne Ein­wil­li­gung oder schlicht das Her­un­ter­la­den von Spiel­fil­men über File­sha­ring-Netz­werke.

 

Weiterlesen →

Mindmap: Abmahnfallen im Internet

Vor kur­zen habe ich bei der medien-sprechstunde einen Abriss zu typi­schen Abmahn­ri­si­ken und recht­li­chen Pro­blem im Inter­net vor­ge­tra­gen. Es ging dabei unter ande­rem um Social Media, Urheber-/Fotorechte und auch all­ge­mein um den Umgang mit Abmah­nun­gen. In 2 h kann man vie­les davon natür­lich nur ober­fläch­lich behan­deln, aber es ging bei dem Vor­trag auch mehr darum, das Pro­blem­be­wußt­sein zu schär­fen und auf der ande­ren Seite auch Ängste zu nehmen.

 

Weiterlesen →

Aus dem Leben der Anderen - Wie sehr darf eine Romanfigur realen Personen gleichen?

„Das Leben schreibt die bes­ten Geschich­ten“ - wenn man sich als Autor die­sen Leit­satz zum Grund­satz sei­ner Arbeit macht, stößt man bald auf die Frage, inwie­weit man tat­säch­lich reale Per­so­nen und Gescheh­nisse in einem Roman ver­wen­den darf, ohne mit recht­li­chen Kon­se­quen­zen rech­nen zu müssen.

Weiterlesen →

IT- & Medienrecht - Rückblick 05/14

Google-Urteil des EuGH zum „Recht auf Vergessenwerden“

www.faz.net

Das Thema des Monats war das Urteil des EuGH gegen die Such­er­geb­nisse von Google. Dem­nach kann die Such­ma­schine dazu ver­pflich­tet wer­den, Such­er­geb­nisse zu nega­ti­ven Sei­ten nicht mehr anzei­gen zu las­sen. Nach recht­li­cher Auf­fas­sung ist das Urteil aber kri­tisch zu sehen und gilt als „über das Ziel hin­aus geschos­sen“. Eine gute Über­sicht zu Kom­men­ta­ren zu dem Urteil fin­det sich beim Kol­le­gen Tho­mas Stad­ler auf internet-law.de. Google selbst hat auf der eige­nen Seite nun ein For­mu­lar ver­öf­fent­licht, um den Anfor­de­run­gen des Urteils zu genü­gen. Wie die Löschung der Ergeb­nisse durch Google in Zukunft durch­ge­führt wird, muss sich erst noch zeigen.

 

Weiterlesen →

Kommt mit großen Schritten:
Das Verbraucherrechts-Update für Webshops

E-Commerce Anbie­ter, die sich noch nicht mit der EU-Verbraucherrechtsrichtline befasst haben, bleibt nicht mehr allzu viel Zeit. Am 13.06.2014, 0:00 Uhr, wird das Gesetz zur Umset­zung der Ver­brau­cher­rech­te­richt­li­nie in Kraft tre­ten. Die Ver­än­de­run­gen, die das Gesetz ver­langt, zwin­gen alle Online-Händler zum Han­deln, die Ihre Waren und Leis­tun­gen auch Ver­brau­chern anbieten. 

Weiterlesen →

Abmahnungen durch Interessenverbände im Wettbewerbsrecht

Bei einem Wett­be­werbs­ver­stoß hat jeder Mit­be­wer­ber das Recht, den unlau­ter Han­deln­den abzu­mah­nen, § 8 Abs.1 Nr.1 UWG. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG ver­steht man unter einem Mit­be­wer­ber jeden Unter­neh­mer, der mit einem oder meh­re­ren Unter­neh­men als Anbie­ter oder Nach­fra­ger von Waren oder Dienst­leis­tun­gen in einem kon­kre­ten Wett­be­werbs­ver­hält­nis steht, also auf dem sel­ben Markt tätig ist.

 

Unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen haben jedoch auch nicht kon­kret betei­ligte Inter­es­sen­ver­bände - soge­nannte „Abmahn­ver­eine“ in Form von Wettbewerbs- und Ver­brau­cher­schutz­ver­bän­den - das Recht, im eige­nen Namen Wett­be­werbs­ver­stöße abzu­mah­nen, § 8 Abs. 3 Nr. 2, 3 UWG. Auf diese Weise soll sicher gestellt wer­den, dass auch andere am Schutz des lau­te­ren Wett­be­werbs inter­es­sierte Grup­pen, wie etwa die Ver­brau­cher, die­sen auch wirk­sam durch­set­zen können. 

Weiterlesen →

IT- & Medienrecht - Rückblick 04/14

Gesetz gegen unse­riöse Geschäfts­prak­ti­ken - Bes­ser als sein Ruf

www.lto.de

Auf Legal Tri­bune ONLINE wirft Rechts­an­walt Mül­ler einen Blick auf das seit ca. 6 Mona­ten beste­hende „Gesetz gegen unse­riöse Geschäfts­prak­ti­ken“. Das Fazit fällt eher beschei­den aus. Abmah­nun­gen, vor allem im File­sha­ring, wer­den wei­ter­hin mas­sen­haft ausgesprochen.

Weiterlesen →

Basics Medienrecht:
Die Buchpreisbindung

Bereits seit dem 19. Jahr­hun­dert besteht in Deutsch­land die soge­nannte Buchs­preis­bin­dung, die im Buch­preis­bin­dungs­ge­setz (Buch­PrG) gere­gelt ist. Zum „Schutz des Kul­tur­gu­tes Buch“ wird für den Ver­kauf von Büchern an den End­ab­neh­mer, also im Ver­hält­nis Ver­käu­fer - End­käu­fer, inner­halb Deutsch­lands oder bei grenz­über­schrei­ten­den Ver­käufe außer­halb des Euro­päi­schen Wirt­schafts­rau­mes von den Ver­le­gern oder Impor­teu­ren ein ver­bind­li­cher Ver­kaufs­preis fest­ge­setzt.

 

Auf diese Weise sol­len der Erhalt eines brei­ten Buch­an­ge­bots gesi­chert und durch die För­de­rung der Exis­tenz einer gro­ßen Zahl von Ver­kaufs­stel­len die­ses Ange­bot für eine breite Öffent­lich­keit zugäng­lich gemacht wer­den (§ 1 Buch­PrG). Kurzum: Preis­dum­ping und Mono­pol­stel­lun­gen ein­zel­ner Unter­neh­men sol­len am Buch­markt keine Chance haben.

Weiterlesen →

IT- & Medienrecht - Rückblick 03/14

FAQ zur der neuen Impress­ums­ru­brik für Facebook-Seiten

www.allfacebook.de

Der Kol­lege Tho­mas Schwenke ist selig: Sein gehass­tes Lieb­lings­thema „Face­book & Impres­sum“ scheint (fast) ein Ende gefun­den zu haben. Denn Face­book hat für Sei­ten eine Impress­ums­ru­brik ein­ge­führt. Es ist nun ein­fa­cher, die recht­li­chen Anfor­de­rung an die Impress­ums­pflicht auf Facebook-Seiten zu erfül­len. Lei­der müs­sen immer noch einige Beson­der­hei­ten, z.B. beim mobi­len Abruf der Seite beach­tet wer­den. Alles Fra­gen zur neuen Funk­tion beant­wor­tet Tho­mas Schwenke in der FAQ.

Weiterlesen →