Basics Medienrecht:
Die Buchpreisbindung

Bereits seit dem 19. Jahr­hun­dert besteht in Deutsch­land die soge­nannte Buchs­preis­bin­dung, die im Buch­preis­bin­dungs­ge­setz (Buch­PrG) gere­gelt ist. Zum „Schutz des Kul­tur­gu­tes Buch“ wird für den Ver­kauf von Büchern an den End­ab­neh­mer, also im Ver­hält­nis Ver­käu­fer - End­käu­fer, inner­halb Deutsch­lands oder bei grenz­über­schrei­ten­den Ver­käufe außer­halb des Euro­päi­schen Wirt­schafts­rau­mes von den Ver­le­gern oder Impor­teu­ren ein ver­bind­li­cher Ver­kaufs­preis fest­ge­setzt.

 

Auf diese Weise sol­len der Erhalt eines brei­ten Buch­an­ge­bots gesi­chert und durch die För­de­rung der Exis­tenz einer gro­ßen Zahl von Ver­kaufs­stel­len die­ses Ange­bot für eine breite Öffent­lich­keit zugäng­lich gemacht wer­den (§ 1 Buch­PrG). Kurzum: Preis­dum­ping und Mono­pol­stel­lun­gen ein­zel­ner Unter­neh­men sol­len am Buch­markt keine Chance haben.

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IT- & Medienrecht - Rückblick 03/14

FAQ zur der neuen Impress­ums­ru­brik für Facebook-Seiten

www.allfacebook.de

Der Kol­lege Tho­mas Schwenke ist selig: Sein gehass­tes Lieb­lings­thema „Face­book & Impres­sum“ scheint (fast) ein Ende gefun­den zu haben. Denn Face­book hat für Sei­ten eine Impress­ums­ru­brik ein­ge­führt. Es ist nun ein­fa­cher, die recht­li­chen Anfor­de­rung an die Impress­ums­pflicht auf Facebook-Seiten zu erfül­len. Lei­der müs­sen immer noch einige Beson­der­hei­ten, z.B. beim mobi­len Abruf der Seite beach­tet wer­den. Alles Fra­gen zur neuen Funk­tion beant­wor­tet Tho­mas Schwenke in der FAQ.

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Basics Medienrecht:
Fotos von Kunstwerken im Straßenbild

Sehens­wür­dig­kei­ten, Denk­mä­ler oder Stra­ßen­kunst - vor allem in gro­ßen Städte wer­den sie tag­täg­lich mil­lio­nen­fach foto­gra­fiert, gefilmt, gemalt oder gar in neue Werke „ein­ge­baut“ - aber darf man das eigentlich?

Vor allem wenn es um die spä­tere Nut­zung des Fotos geht, stellt sich dann die Frage, was eigent­lich mit den auf dem Foto abge­bil­de­ten Kunst­wer­ken ist und ob die der geplan­ten Nut­zung entgegenstehen.

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Das „Werk im Werk“ -
Zum unwesentlichen Beiwerk im Urheberrecht

Wenn jemand ein urhe­ber­recht­lich geschütz­tes Werk (z.B. ein Foto) eines ande­ren für eigene Zwe­cke ver­wen­det, darf dies nicht ohne die Zustim­mung des Rech­te­in­ha­bers erfol­gen. So weit, so bekannt.

 

Was pas­siert aber, wenn jemand ein Foto sel­ber her­stellt (also Urhe­ber ist), aber auf die­sem Foto wie­derum ein urhe­ber­recht­lich geschütz­ter Inhalt zu sehen ist (z.B. ein Gemälde, eine Skulp­tur oder ein ande­res Foto)? Ins­be­son­dere für Foto­gra­fen aber auch prak­tisch für jeden, der Fotos bspw. zu Wer­be­zwe­cken ver­wen­det, stellt sich die Frage, wie man mit Abbil­dun­gen umgeht, auf denen wie­derum andere Werke wie­der­ge­ge­ben werden.

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Basics Medienrecht:
Jugendschutz im Internet

Das Thema Jugend­schutz steht bei den meis­ten Web­sei­ten­be­trei­bern - wenn über­haupt - sehr weit hin­ten auf der Liste von Regeln und Bestim­mun­gen, die beach­tet wer­den müssen.

 

Zu Unrecht, denn bei feh­len­der Beach­tung der Vor­ga­ben kön­nen sowohl Buß­gel­der als auch Abmah­nun­gen von Mit­be­wer­bern aus­ge­spro­chen wer­den. In einem Bei­trag auf Grün­der­szene habe ich die grund­le­gen­den Vor­ga­ben im Jugend­schutz dar­ge­stellt. Das Thema ist beson­ders wich­tig im E-Commerce und übrige Content-Anbieter.

 

Warum auch Star­tups auf den Jugend­schutz ach­ten müs­sen 

vom 11.02.2014 auf gruenderszene.de.

 

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Haben wir bald ein bilderloses Internet?
Zum Aufreger-Urteil des LG Köln zu Pixelio-Bildern

Aus­ge­rech­net im Bestatter-Blog tauchte ges­tern der erste Bei­trag über das Urteil auf und am liebs­ten würde ich es dort auch unter die Erde brin­gen lassen.

Das Urteil wurde bereits sehr aus­führ­lich von dem am Rechts­streit betei­lig­ten Kol­le­gen Plutte bespro­chen, daher hier nur eine kurze Zusam­men­fas­sung. Das Urteil aus Köln (14 O 427/13) kann hier abge­ru­fen werden.

 

Urhe­ber­ver­merk bei Pixelio-Bilder auch bei Bild-URL

Bei Pixelio und ande­ren Foto-Archiven gibt es für die Nut­zer der Bil­der kon­krete Vor­ga­ben, was die Ben­ne­n­ung des Foto­gra­fen betrifft. So soll der Urhe­ber meist direkt neben/unter dem Bild, am Sei­te­nende oder im Impres­sum benannt wer­den. Bei Pixelio muss die Urhe­ber­nen­nung am Bild oder am Sei­te­nende erfolgen.

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IT- & Medienrecht - Rückblick 01/14

2014 ist nun lang­sam wie­der rich­tig in Fahrt gekom­men. Recht­lich war es im Januar daher weni­ger ereig­nis­reich als in den letz­ten Mona­ten des alten Jahres.

 

TOP 10 Urteile zum Internetrecht 2013

www.haerting.de

Der Jah­res­wech­sel wird oft von Aus- und Rück­bli­cken beglei­tet. So auch bei den recht­li­chen The­men. Bei der Kanz­lei Här­ting fin­det sich eine schöne Zusam­men­stel­lung der wich­tigs­ten Urteile im Inter­net­recht 2013. Sel­ber habe ich auch einen Rück­blick auf gründerszene.de ver­fasst, der aber mehr auf Star­tups gemünzt war.

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Basics Medienrecht:
Die wichtigsten Urheberpersönlichkeitsrechte

Dem Urhe­ber eines Wer­kes ste­hen von Gesetz wegen ver­schie­dene Rechte an sei­nem Werk zu, u.a. die in der Pra­xis bedeut­sa­men Urhe­ber­per­sön­lich­keits­rechte. Diese in §§ 11 ff. UrhG ver­an­ker­ten Rechte - das Ver­öf­fent­li­chungs­recht, die Aner­ken­nung der Urhe­ber­schaft und der Ent­stel­lungs- und Beein­träch­ti­gungs­schutz - schüt­zen die geis­tige und per­sön­li­che Bezie­hung des Schöp­fers zu sei­ner krea­ti­ven Leis­tung, also seine Vor­stel­lun­gen, Wün­sche und ide­el­len Inter­es­sen, vor Ein­grif­fen von außen.

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