LG Berlin: Fehlender Hinweis in Datenschutzerklärung zum Kontaktformular ist nicht wettbewerbswidrig

Das Thema „Datenschutzrecht“ und „Datenschutzhinweis“ steht bei vielen Webseitenbertreibern nicht besonders oben auf der Prioritätsliste. Dies kann sich ändern, wenn die Abmahnung eines Mitbewerbers eingeht, der die fehlende oder unzureichende Datenschutzerklrung auf der Webseite abmahnen … Weiterlesen →

Zusammen kreativ: Miturheber im Urheberrecht

Vorbei die Zeiten, an dem ein Schriftsteller einsam und verlassen, mit viel Weltschmerz und einem faulen Apfel in der Schreibtischschublade Meisterwerke schaffte. Heutzutage ist die gemeinschaftliche kreative Arbeit an einem Buch, einem Logo-Entwurf, einem Filmexposé … Weiterlesen →

Der Anspruch auf Gegendarstellung im Presserecht

Schon im römischen Recht galt der Grundgedanke, dass alle Parteien vor Gericht angehört werden müssen. „Audiatur et altera pars“- auch der andere Teil soll angehört werden. Ein Grundsatz, der noch heute die verschiedenen Rechtsgebiete prägt. … Weiterlesen →

Street Art & Urheberrecht

In Berlin sieht man an jeder Ecke Graffiti, ob an U- oder S-Bahnen, an Hauswänden, in Bahnhöfen oder auf dem Gehweg. Manche Darstellungen sind künstlerisch gelungen andere wirken mehr wie bloße Schmierereien. Street Art beeinflusst … Weiterlesen →

Der Anspruch auf Urteilsbekanntmachung im Urheberrecht

Immer dann, wenn eine Rechtsverletzung „öffentlich“ stattfindet, stellt sich die Frage nach einer Aufklärung der Interessenten der Öffentlichkeit, nachdem ein Rechtsstreit geklärt ist. Der Anspruch auf Urteilsbekanntmachung dient der Beseitigung einer Beeinträchtigung, die aufgrund einer … Weiterlesen →

Anmeldung von Elektrogeräten nach dem Elektrogesetz

Angesichts der konstant ansteigenden  Menge an Elektroschrott, dessen Entsorgung und Verwertung umständlich und teilweise mit hohen Kosten verbunden ist,  erließ die Bundesregierung im Jahre 2005 auf der Grundlage einer EU-Richtlinie das „Gesetz über das Inverkehrbringen, … Weiterlesen →

Fotos von (mutmaßlichen) Straftätern

Berichterstattungenvor allem in Form von Fotos über Strafverfahren gehen immer einher mit einer Spannungslage zwischen den Grundrechten der Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 5 I GG, Art. 10 EMRK) sowie dem Recht des Beschuldigten auf Schutz seiner … Weiterlesen →

Rechtliche Besonderheiten bei Archivbildern

Alte Fotos wecken gute und schlechte Erinnerungen, sind oft lustig und manchmal sogar peinlich. Während Privatleute diese Reliquien in Fotoalben oder auf anderen Speichermedien zu Hause aufbewahren, landen wirtschaftlich, gesellschaftlich oder kulturell bedeutsame Fotografien bei … Weiterlesen →

Ist eine Zombie-Apokalypse als höhere Gewalt in vertragsrechtlicher Hinsicht zu werten? – Der Halloweenbeitrag

In Verträgen stößt man mitunter auf Klauseln, die die Erfüllung von Vertragspflichten im Falle von höherer Gewalt regeln.  Die Absicht ist klar: Die Pflicht zur Vertragserfüllung soll einen Vertragspartner nicht bedingungslos an den Vertrag binden.