Urheberrecht: „Buy-Out“-Klauseln in Verträgen

Gemäß § 31 Abs.1 UrhG kann der Urheber einzelne oder alle Nutzungsrechte an seinem Werk an einen anderen übertragen. Vorformulierte Vertragsklauseln, durch die der Urheber dem Vertragspartner gegen einen Pauschalbetrag umfassend Nutzungsrechte einräumt, sogenannte Buy-Out-Klauseln, … Weiterlesen →

Kommt mit großen Schritten:
Das Verbraucherrechts-Update für Webshops

E-Commerce Anbieter, die sich noch nicht mit der EU-Verbraucherrechtsrichtline befasst haben, bleibt nicht mehr allzu viel Zeit. Am 13.06.2014, 0:00 Uhr, wird das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft treten. Die Veränderungen, die das Gesetz verlangt, … Weiterlesen →

AG Charlottenburg: Urheberrechtsverletzung durch das Kopieren von AGB

Die Versuchung ist groß: Man möchte das eigene Geschäft aufziehen und verwendet dafür Teile oder mitunter auch die kompletten AGB von Dritten für seine eigenen Zwecke. Oft wird man damit auch als Anwalt in diesem … Weiterlesen →

Der Fotografenvertrag und was hierbei zu beachten ist

Die Erstellung von professionellen Fotos ist auch in der Onlinewelt ein alltäglicher Vorgang. Von Social-Media-Kampagnen über Produktfotos für den Webshop bis hin zu Arbeitnehmerfotos auf der Unternehmensseite. Ohne professionelle Fotos kommt kaum eine Marketingmaßnahme oder … Weiterlesen →

Darf man die Einwilligung zum Erhalt von Werbung in AGB ‚verstecken‘?

  Der oberste Grundsatz beim Direktmarketing besagt, dass der Empfänger mit der Werbung einverstanden sein muss. Dies gilt für direkte Kommunikationswege wie Telefon, Fax, SMS oder Email-Werbung. Dieses Einverständnis sollte im Idealfall im Rahmen einer … Weiterlesen →

Preissuchmaschinen, Produktbilder & das Urheberrecht

Die Nutzung von Preissuchmaschinen gehört bei vielen Konsumenten im Netz zum Alltag und ist wichtiger Bestandteil des E-Commerce. Neben dem möglichst aktuellen Warenpreis, gehört es zu dem Standard von Preissuchmaschinen entsprechende Produktbilder im Zusammenhang mit dem … Weiterlesen →

Wann müssen AGB übersetzt werden?

Bei Webshops, die auch die Lieferung ins Ausland ermöglichen, stellt sich oft die Frage, ob AGB aber auch die Informationspflichten in die jeweiligen Sprachen übersetzt werden müssen. ▶ Problem: Ein Internethändler liefert auch an einen … Weiterlesen →

Nutzungsbedingungen für Web-Communities

Bei vielen Webseiten bieten die Möglichkeiten, dass die Besucher der Seite dort Inhalte erstellen können (sog. Online-Communities). Das klassische Beispiel ist hier ein Internetforum. Viele weitere Varianten existieren im Netz, wie z.B. Rezeptsammlungen, Bewertungsportale, Kleinanzeigen, … Weiterlesen →

Abmahnungen bei Amazon

Neben eBay können auch bei Amazon Waren über das Internet verkaufen. Auch viele gewerbliche Händler haben amazon.de als Plattform für sich entdeckt. Dadurch besteht wie bei eBay aber hier für die Verkäufer die Gefahr, Abmahnungen … Weiterlesen →

Lieferzeitangaben: „in der Regel“ ist nicht gleich „circa“

Bei dem Handel im Internet – gleich ob in einem Webshop oder bei eBay – ist Vorsicht geboten, bei der Angabe der Lieferzeiten. Nach überwiegender Ansicht besteht eine Pflicht des Verkäufers, die Dauer der Lieferzeit … Weiterlesen →