Die teure Rache des Verlassenen: Geldentschädigung bei Nacktaufnahmen

Wenn eine Bezie­hung zu Ende geht, ist das meist schmerz­haft, beson­ders für den­je­ni­gen, der  ver­las­sen wur­de. Wenn der Ex-Par­t­­ner bereits kur­ze Zeit nach der Tren­nung in einer neu­en Bezie­hung ist, wird aus Trau­er Wut. Wut … Wei­ter­le­sen →

Ja, und nun? Nach dem Urteil des OLG München zum Double-Opt-In

Schon län­ger hat kein Urteil mehr so für Auf­re­gung gesorgt, wie die Ent­schei­dung des Ober­lan­des­ge­richts Mün­chen (Az. 29 U 1682/12) zum Dou­ble-Opt-In.   Zu dem Urteil ist bereits viel geschrie­ben wor­den (ent­spre­chen­de Lese­emp­feh­lun­gen am Ende … Wei­ter­le­sen →

Besprechung des „Frauentausch“-Urteils im IPRB

In der Aus­ga­be 10/2012 der Zeit­schrift „IP-Rechts­be­ra­­ter“ wur­de eine Bespre­chung des „Frauentausch“-Urteils von mir ver­öf­fent­licht. Die Ent­schei­dung ist inter­es­sant, weil es um die Reich­wei­te der Ein­wil­li­gung einer Dar­stel­le­rin in einer TV-Serie ging.   Hin­ter­grund des … Wei­ter­le­sen →

Der richtige Umgang mit Pressespiegeln

Soge­nann­te Pres­se­spie­gel sind ein belieb­tes Mit­tel zur inter­nen Unter­neh­mens­kom­mu­ni­ka­ti­on aber auch als Wer­be­maß­nah­me. Dabei wer­den Pres­se­ar­ti­kel ent­we­der direkt von den erwähn­ten Unter­neh­men ver­wen­det oder von Agen­tu­ren als Beleg der eige­nen Arbeit genutzt.   Vie­le Unter­neh­men, … Wei­ter­le­sen →

Zuviel Lidschatten: Wann Bildbearbeitung die Einwilligung für eine Fotonutzung entfallen lässt

Die Ver­öf­fent­li­chung von Fotos mit abge­bil­de­ten Per­so­nen ist an kon­kre­te Vor­aus­set­zun­gen gebun­den. Der Grund­ge­dan­ke ist, dass ein Foto nur mit Ein­wil­li­gung der jewei­li­gen Per­son abge­bil­det wer­den kann, wenn kei­ne Son­der­re­ge­lung greift.   Regel­mä­ßig kommt es … Wei­ter­le­sen →

Landgericht Berlin: Geschäftsführer haften für rechtswidrige Werbe-Emails des Unternehmens

Mit­te April wur­de im shopbetreiber-blog.de über eine Ent­schei­dung des Amts­ge­richts Ber­­lin-Mit­­­te berich­tet (15 C 1001/11), wonach Shop­be­trei­ber nicht für Wer­be­mails ver­ant­wort­lich sind, wenn das Sys­tem des Händ­lers gehackt wur­de und die Wer­­be-Mails dann von den … Wei­ter­le­sen →

Veröffentlichte Fotos: Kann man etwas gegen bestehende Einwilligungen machen?

Unter dem Begriff „Jugend­sün­de“ kann man die Fall­kon­stel­la­ti­on die­ses Bei­trags zusam­men fas­sen: In frü­he­ren Jah­ren hat man sich bereit erklärt Fotos von sich machen zu las­sen, damit die­se dann ver­öf­fent­licht wer­den. Spä­ter ent­steht dann mit­un­ter … Wei­ter­le­sen →

Darf man die Einwilligung zum Erhalt von Werbung in AGB ‘verstecken’?

  Der obers­te Grund­satz beim Direkt­mar­ke­ting besagt, dass der Emp­fän­ger mit der Wer­bung ein­ver­stan­den sein muss. Dies gilt für direk­te Kom­mu­ni­ka­ti­ons­we­ge wie Tele­fon, Fax, SMS oder Email-Wer­bung. Die­ses Ein­ver­ständ­nis soll­te im Ide­al­fall im Rah­men einer … Wei­ter­le­sen →

Preissuchmaschinen, Produktbilder & das Urheberrecht

Die Nut­zung von Preis­such­ma­schi­nen gehört bei vie­len Kon­su­men­ten im Netz zum All­tag und ist wich­ti­ger Bestand­teil des E-Com­­mer­ce. Neben dem mög­lichst aktu­el­len Waren­preis, gehört es zu dem Stan­dard von Preis­such­ma­schi­nen ent­spre­chen­de Pro­dukt­bil­der im Zusam­men­hang mit dem … Wei­ter­le­sen →

SPAM - Wenn der Geschäftsführer persönlich haftet

Die uner­laub­te Wer­bung per E-Mail ist ein dau­er­haf­ter Gegen­stand von Abmah­nun­gen. Dabei ist der Grund­satz ein­deu­tig: Der Emp­fän­ger der Wer­bung muss mit der Zusen­dung ein­ver­stan­den sein. Dies ergibt sich aus § 7 Absatz 1, der … Wei­ter­le­sen →