Basics: Der Streitwert im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht

Bei einem Streit­wert han­delt es sich meist um eine Ein­schät­zung des Werts der gericht­li­chen Strei­tig­keit, auf­grund des­sen die Gerichts- und Anwalts­kos­ten berech­net wer­den. Die­se rich­ten sich nach dem Gerichts­kos­ten­ge­setz (GKG) und nach dem Rechts­an­walts­ver­gü­tungs­ge­setz (RVG).

Basics: Die Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Eine einst­wei­li­ge Ver­fü­gung ist im Mar­ken- und Wett­be­werbs­recht sowie im Urhe­ber- und Per­sön­lich­keits­recht ein häu­fig auf­kom­men­des Gerich­gts­ver­fah­ren, das eini­ge Beson­der­hei­ten mit sich bringt. In die­sem Blog­bei­trag soll die­ses gericht­li­che Ver­fah­ren erklärt wer­den.

Die teure Rache des Verlassenen: Geldentschädigung bei Nacktaufnahmen

Wenn eine Bezie­hung zu Ende geht, ist das meist schmerz­haft, beson­ders für den­je­ni­gen, der  ver­las­sen wur­de. Wenn der Ex-Par­t­­ner bereits kur­ze Zeit nach der Tren­nung in einer neu­en Bezie­hung ist, wird aus Trau­er Wut. Wut … Wei­ter­le­sen →

Fotos von (mutmaßlichen) Straftätern

Bericht­erstat­tun­gen­vor allem in Form von Fotos über Straf­ver­fah­ren gehen immer ein­her mit einer Span­nungs­la­ge zwi­schen den Grund­rech­ten der Mei­­nungs- und Pres­se­frei­heit (Art. 5 I GG, Art. 10 EMRK) sowie dem Recht des Beschul­dig­ten auf Schutz sei­ner … Wei­ter­le­sen →

Rechtliche Besonderheiten bei Archivbildern

Alte Fotos wecken gute und schlech­te Erin­ne­run­gen, sind oft lus­tig und manch­mal sogar pein­lich. Wäh­rend Pri­vat­leu­te die­se Reli­qui­en in Foto­al­ben oder auf ande­ren Spei­cher­me­di­en zu Hau­se auf­be­wah­ren, lan­den wirt­schaft­lich, gesell­schaft­lich oder kul­tu­rell bedeut­sa­me Foto­gra­fi­en bei … Wei­ter­le­sen →

Nacktfotos aus der Beziehungszeit: Anspruch auf Löschung nach Trennung

Die immer­wäh­ren­de Freu­de an der Selbst­dar­stel­lung hat sich ihren Weg über zumeist harm­lo­se „Sel­fies“ nun auch auf­fal­lend häu­fig in die Schlaf­zim­mer der Welt­be­völ­ke­rung gebahnt. Der Ein­fach­heit hal­ber mit einem inter­net­fä­hi­gen Smart­pho­ne auf­ge­nom­men und fahr­läs­si­ger Wei­se … Wei­ter­le­sen →

Aus dem Leben der Anderen - Wie sehr darf eine Romanfigur realen Personen gleichen?

„Das Leben schreibt die bes­ten Geschich­ten“ - wenn man sich als Autor die­sen Leit­satz zum Grund­satz sei­ner Arbeit macht, stößt man bald auf die Fra­ge, inwie­weit man tat­säch­lich rea­le Per­so­nen und Gescheh­nis­se in einem Roman ver­wen­den … Wei­ter­le­sen →

Basics Medienrecht:
Personen der Zeitgeschichte

Anders als der Durch­schnitts­mensch, der durch das Recht am eige­nen Bild vor der Anfer­ti­gung und Ver­brei­tung von Bild- und Film­auf­nah­men geschützt ist, sind soge­nann­te „Per­so­nen der Zeit­ge­schich­te“ nicht davor gefeit, dass sie unge­wollt abge­lich­tet und … Wei­ter­le­sen →

Informationsinteresse vs. Persönlichkeitsrecht -
Die Verdachtsberichterstattung in den Medien

Ein Tat­ver­däch­ti­ger in einem Ermit­t­­lungs- oder Straf­ver­fah­ren zu sein, ist für sich genom­men schon eine äußerst unan­ge­neh­me Sache. Besteht aber auch noch ein öffent­li­ches Inter­es­se an dem Ver­fah­ren, sodass die Pres­se gezielt berich­tet, kann die­se … Wei­ter­le­sen →

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Eintrag in Wikipedia?

Ins­be­son­de­re Per­so­nen, die im Ram­pen­licht ste­hen (oder ste­hen möch­ten), legen mit­un­ter viel Wert auf einen posi­ti­ven Ein­trag in der Wiki­pe­dia. Dem­entspre­chend gibt es auch Mani­pu­la­ti­ons­ver­su­che, um dem nach­zu­hel­fen. Genau anders her­um ging es aber in … Wei­ter­le­sen →