Basics: Die Einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Eine einstweilige Verfügung ist im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie im Urheber- und Persönlichkeitsrecht ein häufig aufkommendes Gerichgtsverfahren, das einige Besonderheiten mit sich bringt. In diesem Blogbeitrag soll dieses gerichtliche Verfahren erklärt werden.

Die teure Rache des Verlassenen: Geldentschädigung bei Nacktaufnahmen

Wenn eine Beziehung zu Ende geht, ist das meist schmerzhaft, besonders für denjenigen, der  verlassen wurde. Wenn der Ex-Partner bereits kurze Zeit nach der Trennung in einer neuen Beziehung ist, wird aus Trauer Wut. Wut … Weiterlesen →

Fotos von (mutmaßlichen) Straftätern

Berichterstattungenvor allem in Form von Fotos über Strafverfahren gehen immer einher mit einer Spannungslage zwischen den Grundrechten der Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 5 I GG, Art. 10 EMRK) sowie dem Recht des Beschuldigten auf Schutz seiner … Weiterlesen →

Rechtliche Besonderheiten bei Archivbildern

Alte Fotos wecken gute und schlechte Erinnerungen, sind oft lustig und manchmal sogar peinlich. Während Privatleute diese Reliquien in Fotoalben oder auf anderen Speichermedien zu Hause aufbewahren, landen wirtschaftlich, gesellschaftlich oder kulturell bedeutsame Fotografien bei … Weiterlesen →

Nacktfotos aus der Beziehungszeit: Anspruch auf Löschung nach Trennung

Die immerwährende Freude an der Selbstdarstellung hat sich ihren Weg über zumeist harmlose „Selfies“ nun auch auffallend häufig in die Schlafzimmer der Weltbevölkerung gebahnt. Der Einfachheit halber mit einem internetfähigen Smartphone aufgenommen und fahrlässiger Weise … Weiterlesen →

Aus dem Leben der Anderen – Wie sehr darf eine Romanfigur realen Personen gleichen?

„Das Leben schreibt die besten Geschichten“ – wenn man sich als Autor diesen Leitsatz zum Grundsatz seiner Arbeit macht, stößt man bald auf die Frage, inwieweit man tatsächlich reale Personen und Geschehnisse in einem Roman verwenden … Weiterlesen →

Basics Medienrecht:
Personen der Zeitgeschichte

Anders als der Durchschnittsmensch, der durch das Recht am eigenen Bild vor der Anfertigung und Verbreitung von Bild- und Filmaufnahmen geschützt ist, sind sogenannte „Personen der Zeitgeschichte“ nicht davor gefeit, dass sie ungewollt abgelichtet und … Weiterlesen →

Informationsinteresse vs. Persönlichkeitsrecht –
Die Verdachtsberichterstattung in den Medien

Ein Tatverdächtiger in einem Ermittlungs- oder Strafverfahren zu sein, ist für sich genommen schon eine äußerst unangenehme Sache. Besteht aber auch noch ein öffentliches Interesse an dem Verfahren, sodass die Presse gezielt berichtet, kann diese … Weiterlesen →

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Eintrag in Wikipedia?

Insbesondere Personen, die im Rampenlicht stehen (oder stehen möchten), legen mitunter viel Wert auf einen positiven Eintrag in der Wikipedia. Dementsprechend gibt es auch Manipulationsversuche, um dem nachzuhelfen. Genau anders herum ging es aber in … Weiterlesen →

Fotos von der Weihnachtsfeier (FAQ)

Die meisten werden sie schon hinter sich haben, bei einigen kommt sie vielleicht heute oder morgen noch: Die Weihnachtsfeier. Nicht selten geht es dabei „lustig“ zu. Im Idealfall können alle am nächsten Arbeitstag darüber lachen. … Weiterlesen →