Immer dann, wenn eine Rechtsverletzung „öffentlich“ stattfindet, stellt sich die Frage nach einer Aufklärung der Interessenten der Öffentlichkeit, nachdem ein Rechtsstreit geklärt ist. Der Anspruch auf Urteilsbekanntmachung dient der Beseitigung einer Beeinträchtigung, die aufgrund einer … Weiterlesen →
Anmeldung von Elektrogeräten nach dem Elektrogesetz
Angesichts der konstant ansteigenden Menge an Elektroschrott, dessen Entsorgung und Verwertung umständlich und teilweise mit hohen Kosten verbunden ist, erließ die Bundesregierung im Jahre 2005 auf der Grundlage einer EU-Richtlinie das „Gesetz über das Inverkehrbringen, … Weiterlesen →
Fotos von (mutmaßlichen) Straftätern
Berichterstattungenvor allem in Form von Fotos über Strafverfahren gehen immer einher mit einer Spannungslage zwischen den Grundrechten der Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 5 I GG, Art. 10 EMRK) sowie dem Recht des Beschuldigten auf Schutz seiner … Weiterlesen →
Rechtliche Besonderheiten bei Archivbildern
Alte Fotos wecken gute und schlechte Erinnerungen, sind oft lustig und manchmal sogar peinlich. Während Privatleute diese Reliquien in Fotoalben oder auf anderen Speichermedien zu Hause aufbewahren, landen wirtschaftlich, gesellschaftlich oder kulturell bedeutsame Fotografien bei … Weiterlesen →
Ist eine Zombie-Apokalypse als höhere Gewalt in vertragsrechtlicher Hinsicht zu werten? – Der Halloweenbeitrag
In Verträgen stößt man mitunter auf Klauseln, die die Erfüllung von Vertragspflichten im Falle von höherer Gewalt regeln. Die Absicht ist klar: Die Pflicht zur Vertragserfüllung soll einen Vertragspartner nicht bedingungslos an den Vertrag binden.
Nacktfotos aus der Beziehungszeit: Anspruch auf Löschung nach Trennung
Die immerwährende Freude an der Selbstdarstellung hat sich ihren Weg über zumeist harmlose „Selfies“ nun auch auffallend häufig in die Schlafzimmer der Weltbevölkerung gebahnt. Der Einfachheit halber mit einem internetfähigen Smartphone aufgenommen und fahrlässiger Weise … Weiterlesen →
Heimliche Bildaufnahmen an öffentlichen Orten
Wie bereits in dem Beitrag „Strafbar: Das Anfertigen von heimlichen Foto- und Filmaufnahmen“ erläutert, sind heimlich aufgenommene Bildaufnahmen (Fotos und Filme) von anderen Personen grundsätzlich nicht mit dem Gesetz vereinbar. Anfang dieses Jahres hat das Amtsgericht Bonn … Weiterlesen →
Der Künstlername
Freischaffende nehmen häufig Künstlernamen an, weil ihr eigener Name nicht gängig ist und nur schwer zu erinnern ist. Oftmals werden sie aber auch aus Privatsphärenschutzgründen verwendet oder es handelt sich um übernommene Spitznamen. Grundsätzlich kann … Weiterlesen →
Namensrecht – Schutz von Spitznamen Prominenter
Das der Name von Personen oder Unternehmen nicht schutzlos ist, ist bekannt. Ausgangspunkt für den Schutz ist § 12 BGB, der dem betroffenen Namensträger bei Vorliegen der Voraussetzungen einen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch einräumt. In … Weiterlesen →
Urheberrecht: „Buy-Out“-Klauseln in Verträgen
Gemäß § 31 Abs.1 UrhG kann der Urheber einzelne oder alle Nutzungsrechte an seinem Werk an einen anderen übertragen. Vorformulierte Vertragsklauseln, durch die der Urheber dem Vertragspartner gegen einen Pauschalbetrag umfassend Nutzungsrechte einräumt, sogenannte Buy-Out-Klauseln, … Weiterlesen →